Wenn ein Virus die Wirtschaft infiziert

Die Welt hat sich in den vergangenen drei Monaten dramatisch verändert«, so zitieren Medien kurz nach Ostern den Internationalen Währungsfonds (IWF). Es ist nur eine von vielen Aussagen, die verdeutlichen sollen, dass die wirtschaftliche Krise infolge der Corona-Pandemie anders ist als alle anderen zuvor. IWF und Weltbank rechnen mit einer globalen Rezession. Wie tief diese sein wird, bleibt trotz zahlreicher Prognosen ein Stochern im Nebel. Wir wollen trotzdem einen Blick in die Zukunft wagen. Denn jenseits wirtschaftlicher Rechenexempel mit vielen Unbekannten lassen sich bereits jetzt einige Tendenzen ablesen: Der Neoliberalismus ist in erster Linie ideologisch angeschlagen, die EU riskiert weitere Schuldenkrisen, auf den Finanzmärkten erhöht sich die Crash-Gefahr, und die Tendenz zur Deglobalisierung verstärkt sich.

Es ist eine heilsame Vorstellung: dass sich Covid-19 bei aller Zerstörungskraft auch als Beschleuniger für den Aufbruch in eine post-neoliberale Ordnung erweisen könnte. Und tatsächlich fanden in den letzten Wochen klassische linke Forderungen scheinbar von selbst Eingang in das bundesdeutsche »Krisenmanagement«.

So wurde etwa marktwirtschaftliches Konkurrenz- und Profitstreben punktuell außer Kraft gesetzt, und Unternehmen stellten auf eine bedarfsorientierte Produktion von Atemschutzmasken oder Desinfektionsmitteln um. Der Begriff der Systemrelevanz erhielt mit der erhöhten Anerkennung von Pfleger*innen oder Supermarktpersonal eine neue, sozial konnotierte Bedeutung. Und die Politik schnürte mit dem »Wirtschaftsstabilisierungsfond« ein milliardenschweres Hilfspaket, von dem industrielle Schlüsselunternehmen, Kleinstbetriebe, aber auch Soloselbstständige, Kulturschaffende oder Eltern in Kurzarbeit profitieren sollen. Ein Schutzschirm für Krankenhäuser wurde beschlossen, der höhere Kosten für den Zeitraum der Krise abfedern soll, der wankende Arbeitsmarkt durch das Kurzarbeitergeld vorübergehend staatlich gestützt. Das haushaltspolitische Dogma der schwarzen Null, die Schuldenbremse – beides auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Und Unternehmensverstaatlichungen erscheinen plötzlich als probates Mittel, um Arbeitsplätze zu retten.

Der Neoliberalismus ist (noch) nicht am Ende

Allein: Es war nicht die Linke, die der Bundesregierung diese Maßnahmen in die Feder diktiert hat, vieles davon ist auf Überlegungen aus der Wirtschaft zurückzuführen. In einem gemeinsamen Gutachten forderten mehrere Wirtschaftsinstitute schon Anfang März – vor Beschluss der Hilfsmaßnahmen – mehr Geld für den Gesundheitssektor (um die Wirtschaft schnell wieder zum Laufen zu bringen), eine Stützung des Arbeitsmarktes sowie die Aussetzung der Schuldenbremse. Sie regten zudem an, dass Unternehmen durch Nachfrage des Staates dazu gebracht werden könnten, dringend benötigte Güter wie Atemschutzmasken zu produzieren.

Somit scheint Skepsis dringend geboten, was den potenziell transformativen Charakter der staatlichen Interventionen betrifft. Für Ärzt*innen, Pfleger*innen sowie andere »Held*innen der Krise« werden zwar einmalige Bonuszahlungen diskutiert – von dauerhaft höheren Löhnen oder mehr Personal ist bis dato indes kaum die Rede. Und auch die Debatte um das Instrument der Unternehmensverstaatlichung hat mit dem linken, antikapitalistischen Ziel einer Vergesellschaftung der Produktion nichts zu tun.

Als »ultima ratio«, so ist ebenfalls in dem oben erwähnten Gutachten zu lesen, sei analog zum Bankenrettungsschirm in der Finanzkrise 2008/09 »an Maßnahmen zu denken, bei denen sich der Staat mit Eigenkapital an Unternehmen beteiligt«. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dürfte sich über dieses Signal der Wirtschaft gefreut haben, hatte er die Idee eines Staatsfonds doch schon im letzten Jahr im Rahmen seiner »Nationalen Industriestrategie« ins Spiel gebracht. (ak 647) Damals war er dafür wegen wettbewerbspolitischer Bedenken von der Wirtschaft noch gerügt worden.

Im Zeichen der Krise scheint es den Unternehmen nun genehm, auf derlei Formen des Staatsinterventionismus zurückzugreifen. Die staatliche KfW-Bank soll die Konzerne angesichts sinkender Börsenkurse mit Liquidität versorgen, um sie vor feindlichen Übernahmen – etwa aus China – zu schützen. Der »freie Markt« soll so nicht begrenzt, sondern vorübergehend staatlich protegiert werden, um ihn in seiner jetzigen Gestalt zu erhalten: mit einer Unternehmensstruktur, die den größten wirtschaftlichen Profit und nicht den größten gesellschaftlichen Nutzen verspricht. Völlig offen – und wenig wahrscheinlich – ist dagegen, dass der Staat seine Eigentümerposition nutzen wird, um Tarifverträge flächendeckend durchzusetzen. Einzig die Zahlungen von Dividenden, Boni, Aktienpaketen oder anderen Sonderbezügen für die Vorstände und Manager*innen (teil-)verstaatlichter Unternehmen sollen zeitweilig unterbunden werden.

Auch im Fahrwasser der Corona-Pandemie – dies ist die schlechte Nachricht – erfolgt der Übergang in die post-neoliberale Ära kaum von selbst. Die gute Nachricht ist, dass die Bedingungen für eine gesamtgesellschaftliche Debatte um die fatalen Folgen der neoliberalen Profitlogik derzeit wohl besser sind als je zuvor. Denn die Wucht, mit der das Virus die wirtschaftlichen und sozialen Betriebssysteme praktisch aller Staaten zum Absturz bringt, legt die Sollbruchstellen dieser Systeme offen. Immer weniger Menschen wird einleuchten, warum dieses brüchige Fundament nun mit Milliardenhilfen wieder auf den alten Stand gebracht werden soll.

Die EU driftet weiter auseinander – auch finanziell

Um die Rettungspakete und die noch zu erwartenden Konjunkturprogramme zu finanzieren, verschulden sich die EU-Staaten neu. Dafür setzte die EU-Kommission sogar die Schuldengrenze aus – wenige Wochen zuvor noch undenkbar. Zudem wird durch die kommende Rezession das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Staaten sinken, was ihre Schuldenquoten (Staatsschulden im Verhältnis zum BIP) nach oben schnellen lässt. Das beschwört die Gefahr einer neuen Staatsschuldenkrise und damit das Auseinanderbrechen der Eurostaaten herauf.

Dabei muss eine hohe Schuldenquote nicht per se ein Problem sein. Japan hat seit über zehn Jahren eine Quote von über 200 Prozent, gilt den Akteuren auf den Finanzmärkten aber alles andere als ein Pleitekandidat. Anders das durch die sogenannte Eurokrise (2010/11) arg gebeutelte Italien. Dessen Banken leiden noch immer unter verhältnismäßig vielen faulen Krediten. Auf den Kreditmärkten könnte das Land bald kein frisches Kapital mehr bekommen – oder nur zu hohen Zinsen.

Um das zu verhindern, fordert die italienische Regierung im Verbund mit weiteren acht EU-Staaten die Einführung von gemeinschaftlichen EU-Anleihen, von Corona-Bonds. Sie wären ein gutes Mittel, um die Zinskosten für Anleihen hoch verschuldeter Länder deutlich zu senken, während sie für Deutschland und andere Staaten mit wenig Schulden steigen würden. Für Deutschland wäre das kein Problem, denn es bekommt für seine zehnjährigen Staatsanleihen zurzeit sogar Geld geschenkt, weil sie Geldanlegern als sicherer Hafen gelten. Seit der Finanzkrise von 2008, dem Beginn der Niedrigzinsphase, hat der deutsche Staatshaushalt Abermilliarden an Zinskosten gespart, die letzte Schätzung belief sich auf 440 Milliarden Euro.

Das ist fast so viel Geld wie das von den EU-Finanzminister*innen nach zähem Ringen Anfang April geschnürte Hilfspaket zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Dieses beläuft sich auf eine halbe Billion Euro und besteht aus Krediten aus dem Euro-Rettungsschirm (ESM), Bürgschaften der Europäischen Investitionsbank sowie Krediten der EU-Kommission für Kurzarbeitergeld. Anlass zu heftigem Streit war die Frage, ob die ESM-Kredite mit harten Spar- und Reformauflagen verbunden werden sollten. Über deren Umsetzung hatte in der Eurokrise die verhasste Troika gewacht.

Offiziell heißt es, dass die Bedingung zunächst lediglich die sei, die Kredite in Höhe von maximal zwei Prozent des BIP für die erhöhten Kosten infolge von Covid-19 im Gesundheitssystem einzusetzen. Aber: Im Papier der Minister*innen steht auch das Ziel, nach dem Ende der Pandemie »die wirtschaftlichen und finanziellen Grundlagen in einer Weise zu stärken, die mit dem Rahmen der europäischen Verpflichtungen in Einklang steht«. Und da wären sie dann wieder: Sozialkürzungen und Sparmaßnahmen.

Italien und Spanien haben aus Angst vor diesem Spardiktat – in Italien auch auf Druck der mit den Sozialdemokrat*innen regierenden Fünf-Sterne-Bewegung – angekündigt, wenn möglich auf ESM-Kredite verzichten zu wollen. Der Streit über Corona-Bonds dürfte damit an Schärfe gewinnen, wenn die EU-Regierungschefs in Kürze darüber entscheiden, wie der von den Finanzminister*innen beschlossene Wiederaufbaufonds finanziert werden soll.

Fest steht, dass der gefundene Kompromiss der Finanzminister*innen kein »großer Tag für Europa« (Olaf Scholz) ist. Die beschlossenen Maßnahmen sind zu gering. Während sich Deutschland Hilfspakete von über einer Billion Euro genehmigt, sollen für den Rest der EU nicht mal die Hälfte reichen. Überdies haben ESM-Kredite den Nachteil, dass sie von kurzer Laufzeit sind; die Länder stünden daher in wenigen Jahren vor großen Refinanzierungsprobleme.

Der Widerstand gegen gemeinsame Staatsanleihen und das Gezerre um die ESM-Auflagen bedrohen wohl nicht die EU an sich. Aber die Gefahr ist sehr real, dass mangelnde Solidarität Italien und Spanien eine neue Schuldenkrise und eine lange Phase wirtschaftlicher Depression aufzwingt. Das dämmert selbst einigen (neo-)liberalen Wirtschaftsforscher*innen. Viele geben ihren Widerstand gegen Corona-Bonds auf und weisen darauf hin, dass sie keineswegs etwas Neues wären. Seit den 1970er Jahren hat die Europäische Kommission infolge der Ölkrise wiederholt Anleihen auf dem privaten Kapitalmarkt ausgegeben, die durch die Mitgliedsländer garantiert und an Krisenländer ausgeschüttet wurden.

Das Wissen um dieses solidarische Handeln scheint mit dem Siegeszug des neoliberalen Denkens und konservativer fiskalpolitischer Ansichten verschüttet worden zu sein. Dabei erscheint der Widerstand gegen gemeinsame Anleihen auch aus ökonomischer Perspektive widersinnig. Wenn etliche Länder in eine wirtschaftliche Depression verfallen, müssen auch die Exportnationen Deutschland und die Niederlande mit Einbußen rechnen. Aber offenkundig ist diesen Staaten ihr Fiskal-Nationalismus wichtiger als die Idee eines gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraums.

Das globale Finanzsystem steht auf wackeligen Füßen

Vorerst wurde ein Totalcrash infolge der Corona-Krise an den Finanzmärkten abgewendet, die Panik gestoppt. Der Hauptgrund: Die Notenbanken, vorneweg die US-amerikanische FED und die Europäische Zentralbank (EZB), intervenierten massiv. Die EZB, zunächst noch etwas zögerlich, kündigte an, für 750 Milliarden Euro Anleihen zu kaufen, darunter auch Unternehmensanleihen außerhalb des Finanzsektors (PEPP). In der Folge sank der zuvor gestiegene Zinsaufschlag (Spread; ak 639) für italienische Staatsanleihen wieder. Ein weiteres Mittel zur Abfederung der durch die Corona-Pandemie zu erwartenden Rezession steht der EZB nicht mehr zur Verfügung. Seit 2016 verharrt der Leitzins bereits bei null Prozent – eine Spätfolge der globalen Finanzkrise von 2008/09, nach der die Ökonomien nur noch ein mäßiges BIP-Wachstum hatten und sich die Gefahr von deflationären Tendenzen verstärkte.

Das heißt: Die zu beobachtenden heftigen Schwankungen an den US-Anleihemärkten zeigen, dass infolge der letzten Krise spekulative Akteure in das enorm wichtige Segment der US-Staatsanleihen vorgedrungen sind. Da aber die Geldpolitik weiter auf expansiven Kurs setzt, dürfte sich der Druck hier noch erhöhen oder zur Blasenbildung in anderen Bereichen führen. Marxistisch gesprochen wird die strukturelle Überakkumulation – eine Situation, in der Ansprüche auf Gewinne aus Finanzvermögen stärker steigen als aus der Wertschöpfung – auf neuer Stufenleiter fortgeführt. Mit ihren jüngsten Interventionen legen die Notenbanken somit erneut die Ausweglosigkeit des deregulierten finanzmarktgetriebenen globalen Kapitalismus offen. Tun sie nichts, kommt es zum Totalcrash, auch der Realwirtschaft. Setzen sie ihre lockere Geldpolitik fort, wird dieser vorerst vermieden, aber um den Preis eines erhöhten Crash-Potenzials.

Auch die FED begann angesichts von Covid-19 mit beispiellosen Kaufprogrammen von Wertpapieren und intensivierte die Kreditvergabe. Zudem weitete sie ihre Vereinbarungen mit Zentralbanken anderer Währungsräume über die Versorgung mit US-Dollar auf jetzt 14 Notenbanken aus. Sie hat damit ihre Funktion als globaler »Kreditgeber der letzten Instanz« gefestigt. Diese Kreditgeberfunktion hatte sich in der letzten Krise als Rettungsanker der globalisierten Finanzmärkte erwiesen, um die in Krisenzeiten steigende Nachfrage nach Dollar – insbesondere US-Staatsanleihen gelten als sicherer Hafen – zu befriedigen.

In »normalen« Zeiten besorgen sich die außerhalb der USA angesiedelten, aber in Dollar investierenden institutionellen Geldanleger die benötigten Dollarmittel bei US-Banken und Geldmarktfonds. In Krisenzeiten drohen diese Quellen auszutrocknen, weil amerikanische Unternehmen zum Beispiel zugesagte Kreditlinien bei heimischen Banken in Anspruch nehmen. Diese sind dann weniger gewillt, an ausländische Geldhäuser Dollarkredite zu vergeben, die FED springt dann als globaler Kreditgeber letzter Instanz ein.

Darüber hinaus schuf die US-Notenbank ein weiteres Mittel, um den globalen Hunger nach Dollar zu stillen. Ausländische Zentralbanken können nun bei der FED zeitlich befristet US-Staatsanleihen hinterlegen und bekommen dafür Dollar. Das hat den Vorteil, dass die Zentralbanken vom Druck befreit sind, ihre US-Anleihen abzustoßen und in Dollar-Reserven umzuwandeln. Auf dem Markt für amerikanische Staatsanleihen, der als Fundament des globalen Finanzsystems gilt, hatte es im März ungewöhnlich heftige Schwankungen gegeben. Offenbar haben etliche institutionelle Anleger US-Anleihen verkauft. Ein beunruhigendes Zeichen, denn diese Wertpapiere gelten wie erwähnt als sicherer Hafen.

Der Grund dafür ist ironischerweise in der lockeren Geldpolitik der FED zu suchen. Niedrige Zinsen und eine großzügige Bereitstellung von Liquidität haben institutionellen Investoren laut einer Analyse der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in den letzten Jahren ein neues Betätigungsfeld verschafft. Hedgefonds kaufen mit geliehenem Geld US-Staatsanleihen, um sie dann am Terminmarkt wieder zu verkaufen. In normalen Zeiten bietet die geringe Renditedifferenz zwischen diesen beiden Märkten die Grundlage für Profite.

Im März jedoch ging die Wette nicht mehr auf, die Hedgefonds mussten ihre Wertpapiere verkaufen, um ihre Kredite zurückzahlen zu können. Der Verkaufsdruck sprang in der Folge auf andere Finanzmarktakteure mit anderen Strategien über. Das Muster, dass hoch verschuldete Großanleger auf kleine Zinsdifferenzen wetten, ist aus der Krise von 2008/09 bekannt, betraf damals jedoch ein eher unbedeutendes Segment. Jetzt sind US-Staatsanleihen betroffen. Kleine Marktstörungen breiten sich hier über andere Finanzmärkte auf die Realwirtschaft aus, so die BIZ. Deren Ökonomen sprechen daher von einer Janusköpfigkeit der derzeitigen Geldpolitik.

Deglobalisierung wird zum politischen Kampfbegriff

Globalisierung, freier Handel und Wohlstandsgewinne für (fast) alle auf der einen, Protektionismus, Kleinstaaterei und massive Wohlstandsverluste auf der anderen Seite: Zwischen diesen beiden Polen, so wird suggeriert, pendelt die Welt in Zeiten der Corona-Krise. Die Debatte um ein drohendes Ende der Globalisierung ist nicht neu, sie erhält dieser Tage aber gewaltigen Auftrieb. Das Szenario der Deglobalisierung spielt sich ab vor dem Hintergrund einer schon vor Corona abnehmenden Wachstumsdynamik der Weltwirtschaft, zunehmender Handelskonflikt, dem Brexit sowie einer absehbaren teilweisen Sättigung wichtiger Märkte wie dem chinesischen. Die Absatzzahlen deutscher Autos beispielsweise sind in China schon seit zwei Jahren leicht rückläufig. Zudem beklagen deutsche Unternehmen, die Produktionsstätten vielfach nach Fernost ausgelagert haben, dass sich dort die »Lohnspirale« immer weiter nach oben drehe. Etwa ein Drittel der deutschen Unternehmen plane deshalb laut der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Bundesrepublik GTAI in den nächsten Jahren keine weiteren Investitionen in China. So leicht lässt sich der Globalisierungsprofit in Zeiten nachholender kapitalistischer Entwicklung der sogenannten Schwellenländer also nicht mehr abschöpfen.

Im Zuge der Corona-Krise treten auch aus Unternehmenssicht die unmittelbaren Gefahren der neoliberalen Globalisierung offen zutage: Das Virus funktionierte wie ein Steinhagel, der auf eine Reihe Dominosteinchen traf – internationale Liefer- und Produktionsketten wurden vielerorts unterbrochen und lösten so eine Kettenreaktion aus. Es wurde deutlich, wie störungsanfällig eine über mehrere Länder und Kontinente gespannte und diversifizierte internationale Arbeitsteilung ist. Global agierende Unternehmen, so die Prognose vieler Beobachter*innen, könnten nun ihre Produktionsstrategien überdenken und versuchen, Abhängigkeiten von einzelnen Märkten und Zulieferstrukturen zu reduzieren.

Die hiesige Industrieproduktion etwa ist in hohem Maße auf Vorprodukte aus europäischen Ländern und China angewiesen. Oftmals handelt es sich dabei um sehr spezialisierte Produkte, die nicht einfach durch alternative Anbieter ersetzt werden können. Unter den Bedingungen einer Just-in-time-Produktion, die auf niedrige Lagerbestände setzt, können die Lieferketten zwischen China oder Italien und Deutschland somit schnell kollabieren, was sich in der aktuellen Krise vielerorts zeigt.

Mit dieser Erfahrung im Nacken könnten Unternehmen nun versuchen, zumindest Teile der Produktion wieder an den heimischen Standort zu verlagern oder ihre Lieferbeziehungen mit den europäischen Nachbarstaaten noch weiter auszubauen. Tatsächlich haben laut einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young, für die weltweit kürzlich 2.900 Führungskräfte befragt wurden, 52 Prozent der Unternehmen bereits Schritte eingeleitet, um ihre Lieferketten neu zu justieren. Ob damit auch eine stärkere Regionalisierung verbunden ist, geht aus der Studie allerdings nicht hervor.

Für die deutsche Wirtschaft, die sich jährlich ihrer enormen Exporterfolge rühmt, könnte ein solcher Schritt äußert problematisch sein. Die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der Exporte ist auch abhängig von dem Bezug günstiger Vorleistungen, etwa aus China. Der »Anteil ausländischer Wertschöpfung« an deutschen Exporten beträgt derzeit rund ein Fünftel. Und die Bundesregierung hat in den letzten Jahrzehnten viel dafür getan, dass sich nicht nur die großen Global Player aus der Automobil-, Elektro-, Maschinenbau- und Chemieindustrie auf den Weltmarkt orientieren, sondern auch kleine und mittelständische Unternehmen. Staatliche Exportförderkredite (Hermes-Bürgschaften) spielten in diesem Zusammenhang eine ebenso wichtige Rolle wie eine restriktive Währungs- und Lohnpolitik, die das Ziel hatte, Inflationsrate und Arbeitskosten niedrig zu halten.

Mit Erfolg: Deutschland erwirtschaftet jährlich Exportüberschüsse. Allein das Volumen der deutschen Exporte nach China betrug 2018 knapp 100 Milliarden Euro. Die Weltmarktausrichtung der deutschen Wirtschaft spiegelt sich auch in zahlreichen Unternehmensbeteiligungen und dem Aufbau von Tochterunternehmen wieder. 2017 flossen 123 Milliarden Euro in ausländische Unternehmensbeteiligungen. Fusionen und Übernahmen könnten angesichts sinkender Unternehmensbewertungen nach der Krise noch deutlich zunehmen.

Entsprechend hoch schlagen die Wellen, wenn es um das Thema Deglobalisierung geht. Während die einen im Lichte der Corona-Krise ein Nachjustieren fordern und lieber den heimischen Markt wettbewerbsfähiger machen wollen, warnen die anderen in dunkelsten Tönen vor einer Welt der Grenzen, des Nationalismus und der Blockbildung. Damit treffen sie offensichtlich auch bei Linken einen Nerv, die sich in der aktuellen Debatte auffällig still verhalten.

In Zeiten einer starken rechten Bewegung, die die »Globalisierungskritik« nationalistisch aufgeladen und mit der Forderung nach geschlossenen Grenzen und dem Schutz eines imaginären »Volkskörpers« verbunden hat, tut sich die Linke offenbar schwer, in diese Debatte zu intervenieren. Dabei war Globalisierungskritik mal ein Gründungsmoment einer weltweiten, global vernetzten, über Grenzen hinweg denkenden, solidarischen Bewegung. Diese machte nicht zuletzt deutlich, dass die neoliberale Variante einer globalisierten Welt mit einer nationalistischen Machtpolitik und der Festschreibung eines hierarchischen Weltsystems, wie es den rechten Machtfantasien entspricht, weit mehr zu tun hat, als uns das wirtschaftsliberale Apologet*innen heute glauben machen wollen.

Trotz der mies anmutenden Situation – die Bedeutung der Schwächung der marktgläubigen Ideologie infolge der Corona-Pandemie sollte von der Linken nicht unterschätzt werden. Ob das tatsächlich eine Chance ist, hängt auch davon ab, ob es ihr gelingt, die wirtschaftliche Krise infolge der Corona-Pandemie nicht nur als externen Schock, sondern auch als eine durch Kapitalismus und Wachstumszwang verursachte und verstärkte Krise zu interpretieren.