Was ist Krisenimperialismus?

Krisenimperialismus ist das staatliche Dominanzstreben – vollzogen mit ökonomischen, politischen oder militärischen Mitteln – in der Epoche der Kontraktion des Verwertungsprozesses des Kapitals. Die Staatsapparate der Zentren des Weltsystems streben hierbei nach Dominanz in einer durch permanente Produktivitätsfortschritte befeuerten Systemkrise, die einerseits, vornehmlich in der Peripherie, Regionen ökonomisch und ökologisch verbrannter Erde produziert und andererseits das Aufkommen eines neuen Akkumulationsregimes, bei dem massenhaft Lohnarbeit in der Warenproduktion verwertet würde, unmöglich macht. Dieser Krisenprozess geht mit einer schneller als die Weltwirtschaftsleistung steigenden Verschuldung einher und führt zur Ausbildung eines ökonomisch überflüssigen Teils der Menschheit, wie es etwa die Flüchtlingskrisen der vergangenen Jahre illustrierten.

Damit ist auch der grundlegende Unterschied zum Imperialismus früherer Epochen benannt, da dieser sich in einer historischen Phase der – von Europa im 16. Jahrhundert ausgehenden – Expansion des Kapitals vollzog, die gerade von der massenmörderischen Ausbeutung von Arbeitskräften angetrieben wurde. Der Raub von Ressourcen, etwa das Gold und Silber Lateinamerikas, und der Aufbau neuer Märkte im globalen Süden – Zuckerrohr, Gewürze, etc. – konnte nur über die massenhafte Verwertung von »Händen«, zumeist in Zwangsarbeit, realisiert werden. Die Blutspur dieser imperialistischen Expansion des kapitalistischen Weltsystems, das immer neue periphere Regionen oft mit militärischer Gewalt in den Weltmarkt integrierte, reicht vom Genozid an den Ureinwohner*innen Latein- und Mittelamerikas, über den atlantischen Dreieckshandel mit afrikanischen Sklav*innen oder die Auspressung Indiens durch das britische Empire bis zu den bis zum heutigen Tag nachwirkenden Gräueln des belgischen Imperialismus im Kongo des späten 19. Jahrhunderts, als die Nichterfüllung von Kautschukquoten durch Zwangsarbeiter*innen schwerste Verstümmelungen – etwa das Abhacken von Händen – zur Folge hatte.

Der in letzter Konsequenz militärische Expansionsdrang der imperialistischen Staaten ist dabei Folge des Verwertungszwangs des Kapitals, wobei imperialistische Tendenzen gerade in Reaktion auf die inneren Widersprüche des Verwertungsprozesses an Dynamik gewinnen können: Überakkumulation von anlagesuchendem Kapital, zunehmende soziale Spannungen, die durch Kolonialisierung gemildert werden sollen, oder die Nachfrage des Kapitals nach Rohstoffen und Energieträgern, die nicht im Inland gefördert werden können, verleiten oft diejenigen Staaten, die über ausreichende Machtmittel verfügen, zu entsprechenden Formen imperialistischer Expansion.

Nach dem 20. Jahrhundert, in dem aufgrund des »Kalten Krieges« eher Praktiken des informellen Imperialismus zur Anwendung kamen, bei denen mittels ökonomischen Drucks oder geheimdienstlichen Umsturzes abhängige, formell souveräne Regimes in der Peripherie installiert wurden, nehmen im 21. Jahrhundert in Wechselwirkung mit dem imperialen Abstieg der USA und den zunehmenden staatlichen und sozialen Zerfallstendenzen in der Peripherie wieder Formen direkter imperialistischer Aggression überhand. Dies bringt auch die Gefahr von Großkriegen, geführt zwischen imperialistischen Großmächten, mit sich.

Hegemoniekampf und »multipolare Weltordnung«

Das kapitalistische Weltsystem war in seiner historischen Expansionsphase durch Hegemonialzyklen geprägt, bei denen eine imperialistische Großmacht eine hegemoniale, von konkurrierenden Mächten zumindest zeitweise tolerierte Stellung erringen konnte. Das 19. Jahrhundert war durch einen britischen, das 20. Jahrhundert durch einen US-amerikanischen Hegemonialzyklus aus industriellem Aufstieg und Niedergang geprägt. Die zunehmenden militärischen Auseinandersetzungen sind Ausdruck des hegemonialen Abstiegs der USA, wobei die sozioökologische Krise des Kapitals die Ausbildung einer neuen Hegemonialmacht verhindert.

China, das sich mit Washington in einem globalen Hegemonialkampf befindet, ist aufgrund der krisenbedingten zunehmenden inneren Verwerfungen (Schulden- und Immobilienkrisen) nicht in der Lage, die USA als »Weltpolizist« zu beerben. Die gegenwärtige Phase zunehmender militärischer Konflikte stellt somit eine blutige Realsatire des Geredes von der »multipolaren Weltordnung« dar, die von allen imperialen Konkurrenten der absteigenden USA gefordert wird. Die Systemkrise verhindert die Ausbildung eines Hegemons, wobei viele Staatsapparate sich weiterhin letztendlich vergeblich bemühen, so mächtig wie die USA zu werden – und die Erosion der US-Hegemonie verschafft ihnen den notwendigen Freiraum für eigene militärische Abenteuer. Mehr noch: Die zunehmenden inneren Widersprüche lassen den Drang zur imperialen Expansion abermals vermehrt aufkommen (z.B. Russland, Türkei).

Ein zentraler Unterschied zum imperialen Dominanzstreben früherer Jahrhunderte besteht somit darin, dass die Jagd nach Absatzmärkten und »Händen«, die durch gewaltförmige Integration in den Weltmarkt ausgebeutet werden könnten, nun aufgrund der systemischen Überproduktionskrise im globalisierten Weltsystem kaum mehr eine Rolle spielt.

Das Kapital entledigt sich der Arbeit

Was treibt diese Überproduktionskrise an? Was für ein Widerspruch ist es konkret, der seit der historischen Durchsetzung des Kapitals »prozessiert«, im Rahmen der historischen Expansionsbewegung des kapitalistischen Weltsystems? Das Kapital ist bei seinem uferlosen Verwertungskreislauf bemüht, sich seiner eigenen Substanz zu entledigen. Die Lohnarbeit, verwertet im Reproduktionsprozess des Kapitals, bildet dessen Substanz. Im Endeffekt ist das Kapital ein realabstrakter Verwertungsprozess, bei dem, durch alle Formwandel von Ware und Geld hindurch (von Marx auf die Formel G-W-G’, Geld, Ware, mehr Geld, gebracht) immer größere Mengen abstrakter, »toter« Lohnarbeit akkumuliert werden. Die Instabilität, die Krisenanfälligkeit – aber auch die zerstörerische Dynamik – des kapitalistischen Systems resultiert aus der marktvermittelten Tendenz des Kapitals, den Einsatz von Lohnarbeit im Produktionsprozess zu minimieren. Was für den einzelnen Kapitalisten, der eine neue arbeitssparende Produktionstechnik einführt, zuerst in Extraprofiten resultiert, lässt nach der gesamtwirtschaftlichen Durchsetzung dieser »Innovation“ die Gesamtmasse der Lohnarbeit in dem betroffenen Wirtschaftszweig abschmelzen. Somit tendiert das System dazu, die Wertmasse in bestehenden Produktionszweigen abzuschmelzen, sowie ein ökonomisch überflüssiges »Menschenmaterial« hervorzubringen.

Die bürgerliche Volkswirtschaftslehre bezeichnet diesen in seiner inneren Widersprüchlichkeit unverstandenen historischen Prozess zunehmender Widerspruchsentfaltung als »industriellen Strukturwandel«: Alte Industrien, die eine Zeit lang als Leitsektoren dienten, verschwinden, um neuen, moderneren Wirtschaftszweigen Platz zu machen. Historisch betrachtet waren es die Textilbranche, die Schwerindustrie, die Chemie, die Elektrobranche, zuletzt der fordistische Fahrzeugbau, die als solche »Leitsektoren« dienten, die massenhaft Lohnarbeit verwerteten – wobei das ideologische Dogma der Volkswirtschaftslehre hierbei von der impliziten Annahme ausgeht, dass letztendlich, allen Friktionen zum Trotz, die neuen Sektoren immer genügend neue Arbeitsplätze schaffen würden, um den Wegfall der Lohnarbeit in den alten Industrien zu kompensieren.

Dies genau funktioniert aber schon seit etlichen Dekaden nicht mehr. Wollte mensch die Ursache der gegenwärtigen Systemkrise möglichst allgemeinverständlich in einem Satz auf den Punkt bringen, so könnte er in etwa folgendermaßen formuliert werden: Die Krise ist Folge des Scheiterns des industriellen Strukturwandels seit den 1980er Jahren. Die Rationalisierungsschübe der mikroelektronischen Revolution führen schon damals dazu, dass erstmals die neuen IT-Industrien nicht mehr genügend neue Arbeitsplätze und Verwertungsmöglichkeiten schaffen können, um die Masse der abschmelzenden Arbeitskraft in den alten Industrien zu kompensieren. Es gibt seit den 1980ern, seit dem Auslaufen des langen Nachkriegsbooms, keinen industriellen Leitsektor mehr, in dem massenhaft Lohnarbeit verwertet würde. Die in den 1980ern einsetzende Finanzialisierung des Kapitalismus bildete dabei eine Systemreaktion auf diese Krise der Warenproduktion, bei der die Produktivkräfte gewissermaßen die kapitalistischen Produktionsverhältnisse sprengen.

Im Rahmen der globalen Finanzialisierung des Kapitalismus, bei der die Finanzbranche – vor allem in den USA – zum dominanten Volkswirtschaftssektor aufstieg, schien somit die Finanzsphäre die Funktion eines Leitsektors, eines »Motors« der Ökonomie zu übernehmen. Dass dies über längere Zeiträume nicht funktionieren kann, da in der Finanzsphäre keine Verwertung von wertbildender Lohnarbeit abläuft, machten die zunehmenden Finanzmarktbeben klar, die das Weltfinanzsystem seit den 1990er Jahren erschüttern.

Imperialistische Expansion und überflüssige Menschheit

Dieser »prozessierende Widerspruch« (Marx), bei dem das Kapital konkurrenzvermittelt sich der Lohnarbeit als seiner Substanz entledigt, ist nur in einer Expansionsbewegung, bei Erschließung neuer Märkte, Wachstumsfelder, etc., aufrechtzuerhalten. Das Kapital muss expandieren – oder es zerbricht an sich selbst.

Im spätkapitalistischen Krisenimperialismus des 21. Jahrhunderts schlägt der imperialistische Expansionsdrang in Abschottungsbemühungen gegenüber den ökonomisch überflüssigen Massen der Peripherie um – sowohl in der »Festung Europa« wie auch in den USA – wobei die Peripherie auch als Absatzmarkt kaum noch eine Rolle spielt. Ihr kommt im Rahmen des Extraktionismus nur noch eine Rolle als Rohstofflieferant zu, wobei hier auch auf den Zerfallsformen des »informellen Imperialismus« des 20. aufgebaut wird, indem – etwa beim Kobaltabbau im Kongo – lokale poststaatliche Machtstrukturen (Milizen, Banden, Sekten, etc.) den Rohstoffabbau in Eigenregie organisieren, um ihn dann über dunkle Kanäle, über Zwischenhändler dem Weltmarkt zuzuführen. Militärisch interagieren die Zentren mit den Regionen »verbrannter Erde« nur noch im Rahmen von »Weltordnungskriegen« (Robert Kurz), bei denen die Peripherie entweder durch Staatsbildungsprozesse stabilisiert (»Nation Building«) oder zumindest als Störfaktor militärisch ausgeschaltet werden soll. Die globale Drohnenkampagne des ehemaligen Weltpolizisten USA im »Krieg gegen den Terror«, oder die – durchweg gescheiterten – Interventionen des Westens in Afghanistan und Somalia fallen in diese Kategorie des imperialen Windmühlenkampfes der Zentren gegen die sozialen Folgen der von den Zentren ausgehenden Systemkrise in der Peripherie.

Somit ist die derzeitige Ära des Krisenimperialismus gekennzeichnet durch die Wechselwirkung zwischen dem staatlichen Dominanzstreben und dem Krisenprozess des Kapitals, welcher eine marktvermittelte, fetischistische Eigendynamik aufweist, die durch die inneren Widersprüche des Kapitals (das sich in der Marktkonkurrenz tendenziell seiner eigenen Substanz, der wertbildenden Arbeit, entledigt) befeuert wird. Die Funktionseliten der Staatsapparate sehen sich den Folgen der Krise, die sich marktvermittelt »hinter dem Rücken der Produzenten« (Marx) entfaltet, wie einer äußeren, naturwüchsigen Kraft ausgesetzt, obwohl die zunehmenden Widersprüche und Verwerfungen (Verschuldung, soziale Erosion, Wirtschaft- und Umweltkrisen etc.) unbewusstes Produkt der Marktsubjekte in ihrem Streben nach höchstmöglicher Kapitalverwertung sind. Das Kapital hat somit eine Gesellschaftsformation hervorgebracht, die diese blind ablaufende Dynamik nicht unter Kontrolle hat, von ihr letztendlich in den sozialen und ökologischen Kollaps getrieben wird.

Die aus dieser systemischen Überproduktionskrise resultierende staatliche Krisenkonkurrenz führt folglich zur Ausbildung eines ökonomisch grundierten Imperialismus, der sich um möglichst hohe Handelsüberschüsse bemüht. Mit dem Handelsüberschuss werden die Überproduktionskrise wie auch der damit einhergehende Verschuldungzwang in Länder exportiert, die immer größere Defizite aufweisen.

Die Bundesrepublik war in dieser Hinsicht nach der Euro-Einführung besonders erfolgreich. Die politische Dominanz der BRD in der Eurozone resultiert gerade aus den extremen deutschen Handelsüberschüssen zwischen Euro-Einführung und Euro-Krise, die zur südeuropäischen Schuldenkrise und zur Deindustrialisierung in den Schuldenstaaten führten, während die industrielle Basis der deutschen Exportindustrie intakt blieb. Nach Ausbruch der Euro-Krise konnte der deutsche Finanzminister Schäuble die Folgen der geplatzten europäischen Schuldenblasen, die mit deutschen Handelsüberschüssen einhergingen, einseitig den Krisenstaaten in Form einer strikten Austeritätspolitik oktroyieren, was den ökonomischen Abstand zwischen Berlin und »seiner« Eurozone vergrößerte – und Deutschlands Führungsanspruch zementierte, während totgesparte Staaten wie Griechenland umfassende Souveränitätsverluste hinnehmen mussten. Der in den letzten Jahren zunehmende Protektionismus, der seit der Trump-Administration offen zutage tritt, stellt gerade eine Reaktion auf diesen krisenbedingten Drang zur Erringung möglichst hoher Handelsüberschüsse dar. Vor den offenen Handelskriegen, die Trump aufgrund der weitgehenden Deindustrialisierung der USA entfachte, versuchten viele Staaten, ihre Handelsbilanz durch währungspolitische Abwertungswettläufe zu verbessern.

Krisenimperialismus, Ukraine-Krieg, Klimakatstrophe

Der objektive Krisenprozess des Kapitals vollzieht sich somit vermittels entsprechender krisenimperialistischer Auseinandersetzungen der Staatssubjekte. Dies – die Exekution der Krisendynamik vermittels ökonomischer, geopolitischer, geheimdienstlicher oder militärischer Machtkämpfe – ist der objektive Kern krisenimperialistischer Praxis. Dies gilt nicht nur in den erodierenden Zentren (etwa in Südeuropa), sondern auch in der Peripherie des Weltsystems, wo der Krisenprozess weiter vorangeschritten ist und die breite soziale Zerrüttung in Staatszerfall übergeht. Die imperialistischen Interventionen in Syrien und Libyen infolge des »Arabischen Frühlings«, wo gescheiterte, zu Kleptokratien verkommene Modernisierungsregimes sich von verzweifelten Aufständen bedroht sahen, machen deutlich, wie krisenbedingte Erschütterungen imperialen Interventionen erst Spielräume eröffnen. Die sozialen Spannungen im postsowjetischen Raum, wo Russlands Hegemonie bis zum Ausbruch des Ukraine-Kriegs rasch erodierte, ließen eine ähnliche Dynamik aus Protest, Aufstand und äußerer Intervention aufkommen. Putins Russland wählte den Angriffskrieg gegen die Ukraine gerade unter dem Eindruck der Aufstände in Belarus und Kasachstan.

Mitunter instrumentalisieren Staaten mit imperialen Ambitionen die Krisenfolgen auch direkt – die islamofaschistische Türkei Erdoğans setzte etwa die Fluchtbewegungen in die EU als einen Machthebel ein, um Zugeständnisse und Geld von Brüssel und Berlin zu erpressen. Und auch die imperialistische Expansion in Nordsyrien und im Nordirak wird von Ankara damit begründet, in diesen Regionen künftig Flüchtlinge konzentrieren zu wollen. Der Imperialismus ist somit nicht nur historisch als ein ideologischer wie praktischer Vorläufer faschistischer Exzesse zu betrachten – derselbe Prozess vollzieht sich auch in der gegenwärtigen Systemkrise.

Imperialistisches Dominanzstreben tritt auch in Wechselwirkung mit der ökologischen Krise des Kapitals, das aufgrund seines Wachstumszwangs unfähig ist, eine ressourcen- und klimaschonende Reproduktion der Menschheit zu etablieren. Hierzu zählen etwa die Spannungen in der Arktis, wo die abschmelzende Eisdecke neue Schifffahrtswege eröffnet und neue Lagerstätten fossiler Energieträger zugänglich macht – um deren Abbau sich die Anrainer Russland, USA, Kanada und die EU streiten. Auch der Konflikt zwischen Russland und dem Westen um die Ukraine, der 2013 als Kampf konkurrierender Wirtschaftsräume begann (EU und USA gegen Putins angestrebte »Eurasische Union«), weist inzwischen eine klimapolitische Komponente auf. Die Ukraine verfügt über sehr fruchtbare Schwarzerdeböden, die angesichts der sich abzeichnenden, klimatisch bedingten Nahrungsmittelengpässe und kommender Hungerkrisen als geopolitischer Machthebel rasch an Wert gewinnen – Nahrung könnte das Öl des 21. Jahrhunderts werden.

Die Krise treibt somit die spätkapitalistischen Staatsmonster sowohl in ihrer ökonomischen wie ökologischen Dimension in die Konfrontation. Der Krisenimperialismus gleicht somit – um mal im Bild der Klimakrise zu bleiben – einem Verdrängungswettbewerb auf einem abschmelzenden Eisberg, oder dem Kampf auf der untergehenden Titanic. Da die sozioökologische Systemkrise nicht im Rahmen des kapitalistischen Weltsystems gelöst werden kann, hat der Krisenimperialismus seinen Fluchtpunkt in einem Großkrieg, der aufgrund des im Spätkapitalismus akkumulierten Vernichtungspotenzials katastrophale Folgen hätte. Ohne emanzipatorische Systemtransformation droht der Zivilisationskollaps in Klimakatastrophe und Atomkrieg.