Uneindeutigkeiten der Grauzonen
Warum die Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen bleiben, auch wenn diese aufgehoben werden
Von Carina Book
Auch wenn viele bürgerliche Medien den Selbstbeschreibungen der Querfront-Apologet*innen auf den Leim gegangen sind: Von einer Querfront kann bei den Corona-Demos bisher keine Rede sein. Abgesehen von wenigen bekannten Protagonisten wie Anselm Lenz und seinem Mitstreiter sind Linke nur in homöopathischen Dosen anzutreffen.
Die Corona-Demos sind vielmehr als Straßenmobilisierung eines sehr diffusen Milieus mit einer Spannweite von extrem rechts bis rechtsoffen zu verstehen. Darunter: Evangelikale, Truther, Reichsbürger*innen, QAnon-Anhänger*innen, »5G«-Verschwörungsgläubige und Fans rechter YouTuber. Dazu gesellen sich jene, die sich schon immer in den Uneindeutigkeiten der Grauzonen bewegt haben: Esoteriker*innen, Homöopath*innen und Impfgegner*innen. Auf Esoterik-Messen und Märkten der vergangenen Jahre ist mindestens eine gegenseitige Duldung, mitunter aber auch offene Bezugnahme auf extrem Rechte entstanden. Okkultismus verbindet. Hinzu kommen konsumorientierte Lifestyle-Neoliberale, denen es besser ins Lebensmodell gepasst hätte, sich im Trumpschen Desaster wiederzufinden, um ihren toxischen Egoismus ausleben zu können. Vorerst wird es wohl nichts mit den Träumen von der Querfront, die schon 1989 den Neonazi Michael Kühnen ins Schwärmen brachten: »Sowohl die Autonomen als auch die Nationalsozialisten verachten die bürgerliche Ordnung. (…) Wenn wir das Schweinesystem beseitigt haben, können wir immer noch untereinander ausschießen, welche Ordnung besser ist«, sagte er der Zeitschrift Tempo im Interview.
Die Gefahr, dass die Corona-Demos sich tatsächlich zu einer Querfront entwickeln könnten, bestünde nur dann, wenn Linke in dem Protest entweder das antiautoritäre Aufbegehren der Massen oder einen fehlgeleiteten Sozialprotest erkennen wollten. Erst durch solche Fehleinschätzungen ergäbe sich überhaupt das Potenzial für eine Querfront-Allianz. Die Auseinandersetzung mit der Protestgeschichte und mit den Begriffen dieser Melange von politisch Uneindeutigen, Rechten und Neonazis macht jedoch deutlich, dass linke Allianzen eigentlich unmöglich sind.
Es geht nicht um die Corona-Maßnahmen
Bei den Corona-Demos geht es genauso wenig um die Corona-Maßnahmen, wie es bei Pegida um den Kampf zwischen dem IS und der PKK ging. Deshalb besteht wenig Hoffnung, dass mit der Aufhebung der Infektionsschutzmaßnahmen das Ende dieser Mobilisierungen kommen wird. Nachdem im September 2014 der Kampf um Kobanê gegen den IS tobte, kam es im Oktober 2014 in Deutschland zu Straßenkämpfen zwischen Kurd*innen und Islamisten. Lutz Bachmann nahm dies zum Anlass für die Gründung von Pegida, Kobanê und der Kampf gegen den IS gerieten von Beginn an ins Hintertreffen. Vielmehr artikulierte und radikalisierte sich ein diffuser Protest gegen die »politische Elite«, die Medien und »geheime Mächte«, die den »großen Austausch« vorbereiteten.
Die zentrale Parole war »Wir sind das Volk« – ein strategischer Brückenschlag zu den Montagsdemonstrationen von 1989/90, inklusive der Botschaft: »Wir haben schon einmal ein System gestürzt, das schaffen wir auch ein zweites Mal.« Damit verknüpft ist auch die Inszenierung als Sprachrohr eines vermeintlichen »Volkswillens«. Verschwörungserzählungen wurden erfolgreich als strategische Vehikel eingesetzt. Zum einen, um die Feindstellung klarzuziehen. (Man erinnere sich nur an die Geburtsstunde des »Antifa e.V.«.) Zum anderen aber auch, um sich gegen Kritik zu immunisieren, denn Kritiker*innen von Pegida wurden als »ferngesteuerte Systemlinge« diffamiert, die nur noch nicht »aufgewacht« seien. Fielen Pegida-Demonstrant*innen durch Straftaten auf, behaupteten die Organisator*innen, dass diese von Geheimdiensten eingeschleuste »Agent-Provocateurs« seien. Der perfekte Zirkelschluss und über jede Kritik erhaben.
Auch bei den Montagsmahnwachen spielte der zum Anlass genommene Konflikt in der Ukraine schnell keine Rolle mehr. Auf dem Höhepunkt der Mobilisierung fanden in über 90 Städten jeden Montag Kundgebungen mit 50 bis 2.000 Teilnehmenden statt. Es zeichnete sich zügig ab, dass bei den Montagsmahnwachen eine esoterische und antisemitische Melange zusammen kam; auch damals wollten einige Linke darin das Potenzial einer neuen progressiven Bewegung erkennen und beteiligten sich zeitweilig an den Kundgebungen – obwohl dort von Beginn an die Mär von der fehlenden Souveränität Deutschlands und der »BRD GmbH« verbreitet und ein antisemitisch aufgeladener Friedensbegriff postuliert wurde. (dazu Christoph Kleine in ak 595)
Die Corona-Demonstrationen bringen die Klientel von Montagsmahnwachen und Pegida gemeinsam auf die Straße, die Verläufe sind sehr ähnlich und die Mobilisierungen haben ihren Zenit noch nicht überschritten. Stattdessen besteht, auch durch die unfokussierte Ausrichtung, die Gefahr, dass sie fortbestehen, wenn die Infektionsschutzmaßnahmen schon lange Geschichte sind.
Welcher Friede – welche Freiheit?
In vielen Städten in Deutschland fanden die »Corona-Demos« unter dem Motto »Für Frieden und Freiheit« statt – Begriffe, die auch schon bei Montagsmahnwachen und Pegida ins Feld geführt wurden. Und wer kann schon etwas gegen Frieden und Freiheit haben? Was die Protestler*innen auf der Straße unter diesen Begriffen verstehen, muss aber misstrauisch machen: Der Frieden werde durch ein Kartell aus »Finanzoligarchie«, dem politischen Establishment und den sogenannten »Systemmedien« gefährdet. Diese würden an der Umsetzung eines Geheimplans zur Einsetzung der »Neuen Weltordnung« arbeiten. Spätestens die häufige Inszenierung von Teilnehmenden als Verfolgte und die Selbstmarkierung mit Judensternen offenbart, dass es auf den Corona-Demos von Holocaustrelativierer*innen wimmelt. Immer wieder werden die staatlichen Infektionsschutzmaßnahmen mit dem NS-Regime verglichen und die Maskenpflicht als Mittel der Unterdrückung dargestellt und mit der Sklaverei gleichgesetzt, von der man sich befreien müsse.
Es wird mit einem Freiheitsbegriff operiert, der die ganz individuelle Freiheit über die Freiheit der Vielen stellt. Die Freiheit, keine Maske zu tragen und keine Rücksicht auf den Infektionsschutz zu nehmen, bedeutet schließlich eine unter Umständen tödliche Unfreiheit derer, die zu Risikogruppen gehören. Ihre Freiheit besteht im Eskapismus: Doch aus einer Pandemie kann man nicht einfach aussteigen. Weder indem man die Pandemie leugnet oder dagegen meditiert, noch indem man sie zu einem Komplott »böser Mächte« erklärt. Dieser Irrationalismus lebt von der Aufwertung von Emotionen, gefühlten Wahrheiten und Lügen. Angelegt ist ebenfalls eine mythische Aufladung des Volksbegriffs und die Gefolgschaft gegenüber organischen, also nicht gewählten Führern.
Linke Terrainverluste
Selbstverständlich müssen auch Linke die Maßnahmen der Regierung kritisieren – aber sicher nicht die Maßnahmen, die dem Infektionsschutz dienen. Kritisiert werden müssen hingegen die Maßnahmen, die dazu geführt haben, dass ein Fünftel der Bevölkerung mit weniger Geld auskommen muss als vor der Pandemie und 2,1 Prozent der Menschen durch jedes Raster staatlicher Unterstützung gerauscht ist, während man stattdessen lieber Geld in die Autoindustrie gepumpt hat. Und natürlich sollten Linke für Frieden und Freiheit kämpfen und bürgerliche Medien kritisieren. Wer aber glaubt, dass im Spektrum der Corona-Demos Kompliz*innen zu finden wären, bewegt sich auf demselben Glatteis, auf dem sich bürgerliche Journalist*innen ihre Finger über »Wutbürger« wund geschrieben haben, und in einer Reihe mit Sigmar Gabriel, der gern hören wollte, was die »besorgten Bürger« von Pegida ihm zu sagen hätten.