Trump war kein Unfall

Kazembe Balagun: Ich würde mich auf den Wahlergebnissen noch nicht ausruhen. Zum Zeitpunkt dieses Interviews stellt Trump die Ergebnisse in einer Reihe von Staaten in Frage. Das General Accounting Office (GAO), das für den Übergang zwischen zwei Präsidentschaften verantwortlich ist, hat die Wahl noch nicht bestätigt. Es ist zu erwarten, dass Trump mit Händen und Füßen gegen den demokratischen Willen der US-Amerikaner kämpfen wird.

Trumps Niederlage ist weitgehend auf diese Linke zurückzuführen. Und mit der Linken meine ich hier einen Zusammenschluss von unterschiedlichen Kräften, wie die Bewegung Schwarzer Menschen, Frauenorganisationen, Gewerkschaften, fortschrittliche Kirchen und andere Vereinigungen. Nach dem Schock von Trumps Sieg im Jahr 2016 setzte bei vielen eine Orientierung in Richtung Basisorganisierung ein. Die Reaktionen auf das Einreiseverbot für Menschen aus muslimischen Ländern zu Beginn der Amtszeit, aber auch das Wachstum der Klimabewegung oder die Me-Too-Bewegung führten dazu, dass sich diese Basisorganisierung verankern konnte.

Ja, die Sanders-Kampagne hat natürlich ebenfalls zu einem Erstarken der Linken geführt, insbesondere der starke Zuwachs bei den Democratic Socialists of America (DSA). Das führte auf institutionell-politischer Ebene zu wichtigen Fortschritten, beispielsweise der Artikulierung des Green New Deal sowie zur Wahl der »Squad«, einer Gruppe von vier jungen Frauen of Color, die 2018 ins Repräsentantenhaus gewählt wurden.

Na ja, von den positiven Entwicklungen, die ich gerade beschrieben habe, mal abgesehen, ist die Linke immer noch sehr unorganisiert. Außerhalb der DSA gibt es vor allem gemeinnützige Organisationen. Und es gibt lokale Basisgruppen, die dazu neigen, sich auf ganz bestimmte Themen zu fokussieren und zu beschränken. Sie leisten eine Menge Arbeit. Was es nicht gibt, ist eine sozialistische Partei, die Millionen Menschen organisieren könnte. Die DSA ist eher wie ein großer Dachverband, der aber wenig Verankerung in der Arbeiterklasse hat, insbesondere in den Communities of Color. Die DSA konnte Sitze in Kommunal- und Stadträten gewinnen. Durch ihre Strategie, eigene Kandidaten für demokratische Vorwahlen aufzustellen, hat sie außerdem dazu beigetragen, dass ein linker Flügel innerhalb der Demokraten entstanden ist. Das war aufregend. Auf der anderen Seite spielst du dabei immer noch auf dem etablierten Spielfeld. Es muss also gelingen, die Parteimaschinerie herauszufordern.

Polarisiert. Auf der einen Seite gibt es eine Generation, die unter dem ersten Schwarzen Präsidenten aufgewachsen ist und für das Versprechen einer vielfältigen Demokratie kämpft. Auf der anderen Seite haben Trump und seine Verbündeten eine revanchistische Vision des Landes vorangetrieben. Und dieser Kampf ist nicht rhetorisch: In den Straßen wurde Blut vergossen, angefangen in Charlottesville mit dem Mord an Heather Hyer, bis zu den Schießereien in Kenosha, Wisconsin.

Seit dem Tod von Michael Brown 2014 gab es eine Verschiebung innerhalb der Schwarzen Community: Ich denke, Schwarze Menschen waren seitdem eher bereit, Obamas neoliberalen Kurs zu kritisieren. Das zeigt sich auch darin, dass die drei Schwarzen demokratischen Kandidaten, die der Mitte der Partei zugeordnet werden – Kamala Harris, Cory Booker und Deval Patrick – bei den Vorwahlen nicht mehr als zehn Prozent der Schwarzen Stimmen bekommen haben. Die Mehrheit der jungen Schwarzen Menschen hat Elizabeth Warren oder Bernie Sanders, die zwei links-populistischen Kandidaten, unterstützt.

Die Black-Lives-Matter-Bewegung hat als ein Raum der Solidarität fungiert, oder wie meine Genossin Autumn Marie sagt, als »ein universeller Hashtag«, der unsere verschiedenen Bewegungen rund um die Welt vereint. Die Solidarität, etwa von unseren Brüdern und Schwerstern in Amsterdam, aber auch die antikolonialen Initiativen in Deutschland oder die große feministische Bewegung in Brasilien haben mich ermutigt und angespornt.

Da darf man sich keinen Illusionen hingeben: Trump ist nicht einfach ein bedauerlicher Fehltritt gewesen, sondern das Resultat einer 50-jährigen Herrschaft von Republikanern und Mitte-Demokraten im Weißen Haus. Das reicht von Richard Nixons »Southern Strategy« und Ronald Reagans »war on drugs« (2) bis zu Bill Clintons Auflösen des sozialen Sicherheitsnetzes und der Masseninhaftierung einer ganzen Generation Schwarzer junger Menschen.

Trump hat nur noch Öl ins Feuer gegossen. Er ist ein verbitterter »Birther«, der die Staatsbürgerschaft von Obama anzweifelte. Auch Trumps Rufe nach dem Bau einer Mauer haben darauf abgezielt, unseren einwandernden Brüdern und Schwestern zu schaden. Trumps öffentliche Position und sein Umgang mit Twitter haben seinen Einfluss über die USA hinaus ausgeweitet. Er pflegt Freundschaften mit Jair Bolsonaro und Boris Johnson und verehrt den indischen Premierminister Modi, alles Politiker der (extremen) Rechten.

Im Augenblick ist das Schwarze Amerika von der Covid-19-Krise angeschlagen. Von den 200.000 Toten sind 40.000 Schwarze. Die Native Americans in New Mexico machen 57 Prozent der Covid-Fälle aus, obwohl sie nur elf Prozent der Bevölkerung stellen. Wie viele sagen: Wenn Amerika eine Erkältung bekommt, bekommen Schwarze und Native Americans die Grippe. Ich habe nicht viel Hoffnung in Biden, da er sich selbst als Mitte-Demokrat bezeichnet hat. Aber das Ausmaß und die Tragweite der Corona-Krise, von der Wirtschaft bis hin zu den Todesopfern, werden ihn zum Handeln zwingen.