Krise als Offenbarung?

Historische Umbrüche sind dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb kürzester Zeit alte Gewissheiten zusammenbrechen. Derzeit legt die Viruskrankheit Covid-19 die Verwundbarkeit der modernen kapitalistischen Weltgesellschaft offen. Welche langfristigen gesellschaftlichen Konsequenzen die gegenwärtige Krise haben und wie die Welt »nach Corona« aussehen wird, bleibt vorerst Sepkulation. Ein Vergleich mit der Weltwirtschaftskrise nach 2008/09 zeigt aber, dass auch hier erste Schockwirkungen weitreichende Transformationen einzuleiten schienen, die nach einer Stabilisierung jedoch schnell in eine Verschärfung der bisherigen Politik mündeten.

Damals gelang es den Staaten des kapitalistischen Zentrums mit Bankenrettungen, Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur wie der Abwrackprämie sowie der Stützung der Arbeitsmärkte, ihre eigenen Ökonomien zu stabilisieren. Zugleich wurde ein Großteil der Krisenkosten mittels einer rigiden Austeritätspolitik gegenüber den südeuropäischen Staaten auf diese abgewälzt. Gegenwärtig werden diese wirtschaftspolitischen Maßnahmen von 2008/09 zumindest in Deutschland deutlich übertroffen: Die Schuldenbremse und das Dogma der »schwarzen Null« wurden ohne weitere Diskussion suspendiert.

Wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in der FAZ erklärte, müsse der »Ausverkauf deutscher Wirtschafts- und Industrieinteressen« verhindert werden: »Vorübergehende und zeitlich begrenzte Staatshilfen, bis hin zu Beteiligungen und Übernahmen, müssen möglich sein.«

Ein erstes Maßnahmenpaket beläuft sich auf 750 Milliarden Euro und setzt sich zusammen aus Kreditgarantien, Mitteln für die Übernahme von Unternehmen sowie Krediten, die von der KfW vergeben werden. Für kleine Unternehmen und Solo-Selbständige sind 50 Milliarden Euro an Zuschüssen vorgesehen, Mieter*innen darf vorerst nicht gekündigt werden, und die Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Anträgen wurde vorübergehend ausgesetzt. Die Bundesregierung rief eine »epidemische Lage von nationaler Tragweite« aus und ermächtigte dadurch das Bundesgesundheitsministerium, ohne die sonst nötige Zustimmung des Bundesrats Maßnahmen zur Grundversorgung mit Arzneimitteln, Medizinprodukten und Hilfsmitteln wie Schutzausrüstung zu treffen. Hinzu kommen umfangreiche Mittel aus den Haushalten der Bundesländer sowie Ausgaben zur Finanzierung der Kurzarbeit.

Brüchiger Gesellschaftsvertrag

Im Gegensatz zur Weltwirtschaftskrise von 2008/09 ist der Kreis der unmittelbar wirtschaftlich Betroffenen durch die Schließung von Hotels, Restaurants und Geschäften indes wesentlich größer. Zudem stellen die Schließung von Kindergärten, Schulen und Universitäten, die Reisebeschränkungen und Kontaktverbote nicht nur im öffentlichen Raum dramatische Eingriffe ins tägliche Leben dar, deren politisch-ökonomische Folgen kaum abzusehen sind.

Noch werden alle Auflagen und Einschränkungen weitgehend akzeptiert – quasi als eine Art »Gesellschaftsvertrag«: Die gesundheitliche und soziale Sicherheit (die zahlreiche Gruppen allerdings nicht oder nur teilweise umfasst) werden garantiert, im Gegenzug werden massive Einschränkungen von ökonomischen, sozialen und politischen Grundrechten zugelassen. Wie stabil bzw. brüchig dieser Frieden ist, wird sich zeigen. Die Forderung nach einer Exit-Strategie, wie sie vor allem von der FDP und von Wirtschaftsvertreter*innen erhoben wurde, zeigte schon früh, dass allein aus ökonomischen Gründen viele Interessengruppen die gegenwärtige politische Linie anzweifeln.

Seitens der Gewerkschaften und der Linkspartei werden die bisherigen Maßnahmen, die teilweise ihrer Agenda entstammen, nur partiell kritisiert – wobei die Kritik vor allem auf deren soziale Schieflage zielt. Mit einer eigenständigen Programmatik der Krisenbekämpfung ist dagegen wie schon 2008/2009 kaum zu rechnen. Dies macht etwa der Nottarifvertrag der IG Metall Nordrhein-Westfalen mit den Unternehmern deutlich, der für dieses Jahr statt einer Tariferhöhung die Einrichtung von Härtefonds zum Ausgleich von kurzarbeitsbedingten Lohneinbußen vorsieht. Die Arbeitgeberseite zeigt sich mit diesem Ergebnis zufrieden.

Krisenkorporatismus reloaded

Die Stärke dieses Krisenkorporatismus zeigt sich aus Sicht von Bundesregierung und Arbeitgeberverbänden aber auch im Vergleich zu den Ländern Südeuropas, deren Gesundheitssysteme aufgrund der Austeritätspolitik des vergangenen Jahrzehnts der Ausnahmesituation in keiner Weise gewachsen sind. So hängt die katastrophale Situation in Italien und Spanien auch damit zusammen, dass etwa Italien mit 60 Millionen Einwohner*innen über weniger Krankenhausbetten verfügt als Niedersachsen mit acht Millionen Menschen.

Aus diesem Grund hat die Frage, was gegenwärtig relevante gesellschaftliche Tätigkeiten sind, dort zu massiven Arbeitskonflikten geführt. Die Linie »auf der Parkbank darf man sich nicht treffen, an der Werkbank schon«, ließ sich in Italien und Spanien nicht durchsetzen, während in Deutschland der Shutdown des öffentlichen Lebens bei gleichzeitig weitgehender Aufrechterhaltung der privatwirtschaftlichen Aktivitäten auf breite Akzenptanz traf.

Wie schon nach 2008 ist es der Bundesregierung und den Arbeitgeberverbänden gelungen, die gesellschaftliche Konfliktdynamik weitgehend einzufangen. Angesichts der unsicheren Aussichten scharen sich relevante Bevölkerungskreise bislang um die Große Koalition. Kanzlerin Merkel wurde auch von ansonsten kritischen Geistern für ihre Fernsehansprache gelobt; selbst dann noch, als sie sich zu einem dreisten Lob unseres Gesundheitssystems verstieg, als sie durchgehend von »Gemeinschaft« und nicht von »Gesellschaft« sprach und dabei irgnorierte, dass unterschiedliche Bevölkerungsgruppen sehr unterschiedlich betroffen sind – sei es von den Maßnahmen, sei es von dem Virus.

Für die weiteren Entwicklungen wird von Bedeutung sein, welche Deutung sich für die Ursachen der Krise durchsetzt und welche Konsequenzen daraus gezogen werden. In der Krise nach 2008 wurden im großen Stil private (Bank-)Schulden in öffentliche Schulden umgewandelt. In der Folge drehte sich die Debatte vor allem um die Staatsverschuldung, wobei die These des »Staatsversagens« der PIGS (Portugal, Italien/Irland, Griechenland, Spanien) durchgesetzt wurde. Die soziale Angst und die Aggressionen, die die allgemeine Verunsicherung freisetzte, konnten erfolgreich auf die »faulen Südeuropäer« gerichtet werden, die »über ihre Verhältnisse« gelebt hätten. Eine tiefergehende Auseinandersetzung über die strukturellen Gründe der Krise wurde damit weitgehend blockiert.

Das Gegenteil von Solidarität

Gegenwärtige zeichnet sich die Deutung eines exogenen, von außen auf die Ökonomie einwirkenden Schocks ab. Diese These lässt sich zwar durchaus plausibel machen, auch wenn ihr von wissenschaftlicher Seite vehement widersprochen wird. So argumentiert etwa der Evolutionsbiologe Rob Wallace, dass das Auftreten und die Verbreitung neuer Viren eng mit dem Fortschreiten der Globalisierung in Zusammenhang steht. Niemand kann jedoch übersehen, dass etwa der Umbau des Gesundheitssystems nach Maßgabe der Profitabilität die Gesellschaft für derartige Pandemien äußerst anfällig gemacht hat.

Die gegenwärtige ökonomische Krise hat ihre Ursachen also keineswegs im epidemiologischen Geschehen (1) – auch wenn die Verbreitung des Virus wie ein Brandbeschleuniger wirkt. Die Forderung nach einem »Infrastruktursozialismus«, also der kollektiven, nach gemeinwirtschaftlichen Prinzipien organisierten Grundversorgung mit öffentlichen Gütern, wie sie gegenwärtig etwa vom französischen Präsidenten Macron propagiert wird, ist daher naheliegend. Eine derartige Politik, die eine äußerst positive Dynamik entfalten könnte, ist aber mit massiven Gegenkräften konfrontiert – dies zeigt sich etwa in der erbittert geführten Debatte um gemeinsame europäische Anleihen (»Corona-Bonds«).

Für die »Weiter-so-Fraktion« der Großen Koalition ist eine andere Forderung wesentlich attraktiver: Wenn der »Krieg« gegen das Virus gewonnen werden solle, müsse jeder (potenzielle) »Gefährder« identifiziert, aus dem sozialen Verkehr gezogen und überwacht werden. Die Diskussion um die Weitergabe von Gesundheitsdaten an die Polizei, aber auch die Vorschläge zu einer allgemeinen Überwachung per Mobiltelefon gehen in diese Richtung. Die Frage, auf welcher Grundlage gegenwärtig reihenweise Grundrechte eingeschränkt oder aufgehoben werden, ist daher keineswegs von untergeordneter Bedeutung: Die Verpflichtung der Einzelnen, für die Gesundheit der Allgemeinheit zu sorgen, ist das Gegenteil einer solidarischen Lösung, die auch die notwendigen strukturellen Veränderungen in den Blick nimmt.