Vom Schnee unbedeckt

Am Freitagabend des 3. Dezember pudert eine erste, dickere Schneeschicht die Straßen von Helsinki. In den Buchten und an den Ufern formt die Kälte erste dünne Eisränder auf der Ostsee. Die nördlichste Metro der Welt düst allerdings auch bei zwei Zentimetern Neuschnee und minus sieben Grad ohne Betriebsfehler über die Schären und Inseln der Helsinkier Außenbezirke. Über den grellorangenen Plastikschalensesseln in den Metrowagen flimmern auf den Bildschirmen abwechselnd Werbung, der Wetterbericht und Kurznachrichten von Finnlands wichtigster Tageszeitung Helsinki Sanomat:

»Fünf Männer, Mitte zwanzig, im Zusammenhang mit geplanten rechtsextremen Terrorakten im westfinnischen Kankaanpää festgenommen. Die Fotos aus der Asservatenkammer des finnischen Staatsschutzes zeigen Schrotflinten, Pistolen, Sprengstoff und Zünder. Ob es konkrete Ziele gab, will die finnische Polizei noch nicht sagen.«

Die schockierende Meldung zu Beginn des langen Wochenendes rund um den Nationalfeiertag am 6. Dezember, Finnlands Unabhängigkeitstag, passt nur zu gut zur andauernden Auseinandersetzung um das Selbstbild der finnischen Gesellschaft: Wie rassistisch ist sie? Wie stark und gefährlich ist die radikale Rechte? Welchen Anteil haben die Rechtspopulist*innen der Wahren Finnen (Perussuomalaiset – PS) an der Polarisierung der Gesellschaft und den rassistischen Zuständen?

Die Kankaanpää-Gruppe kann dem Bereich des rechtsextremen Akzelerationismus zugeordnet werden. Diese rechte Strömung will durch gewalttätige Aktionen einen Bürgerkrieg provozieren.  Nach Verfahren wegen Verstößen gegen das Waffengesetz begannen vor zwei Jahren Ermittlungen, die nun in einer Anklageerhebung wegen der Vorbereitung einer terroristischen Straftat und den Festnahmen am Freitag endeten.

Für den Rechtsextremismus-Experten und freien Journalisten Dmitry Gurbanov ist das Auffliegen der Kankaanpää-Gruppe nicht überraschend: »Die letzten Jahre haben klar gezeigt, dass die Gefahr durch die extreme Rechte steigt. Auch die finnischen Sicherheitsbehörden haben das in ihren jährlichen Berichten unterstrichen.« Dass die Kankaanpää-Gruppe ausgerechnet dem marginalisierten, rechten Akzelerationismus zugewandt war, erklärt Gurbanov mit der momentanen Schwäche der organisierten Neonaziszene: »In den letzten Jahren hat die extreme Rechte einen erheblichen Abschwung in ihren öffentlichen Aktivitäten und Unterstützung erfahren. Die meisten Sachen laufen im Internet und die Szene zieht sich mehr ins Klandestine zurück, die nihilistischen Tendenzen werden prominenter«, so Gurbanov.

Nach Ortsbesuchen der finnischen Medien am Wochenende vor dem Nationalfeiertag wurde schnell klar, dass auch für jüngere Bewohner*innen Kankaanpääs das Treiben der Gruppe keineswegs überraschend war. Im 11.000 Einwohner*innen-Städtchen, etwa 200 km nordwestlich von Helsinki, war die Gruppe offen als neonazistisch erkennbar. Gleichaltrige berichteten der Journalistin Anni Härkonen von Helsingin Sanomat von rassistischen Äußerungen und rechten Posts in den Sozialen Medien.

In der europäischen (und deutschen) Wahrnehmung von Finnland, das mit exzellentem Eigenmarketing und den zahlreichen Studien als »Glücklichstes Land der Welt« punktet, haben Kleinstadtnazis mit Sprengstoffarsenalen, Rechtspopulist*innen mit Rekordwerten oder struktureller Rassismus kaum Platz.

Krisenrassismus

Fakt ist allerdings, dass auch Finnlands Gesellschaft in einem Krisenmodus während der Corona-Pandemie steckt. Die Krise wird vor allem unter rassistischen Vorzeichen verarbeitet. Öffentlich geht es deshalb oft um Fragen zukünftiger Einwanderungspolitik oder den Kern finnischer Identität. Nach einer Studie der Agentur der EU für Grundrechte von 2018 war Finnland von den zwölf untersuchten Ländern das rassistischste. 63 Prozent der Befragten Schwarzen Menschen berichten von rassistischen Belästigungen und 14 Prozent, dass sie in den letzten fünf Jahren Opfer von physischen Angriffen geworden sind. Auch für den Umgang der Mehrheitsgesellschaft mit den finnischen Roma und Sámi wurde Finnland wiederholt von Menschenrechtsorganisationen gerügt.

Besonders Anhänger der rechtspopulistischen Partei Wahre Finnen haben in Untersuchungen hohe Zustimmungswerte zu rassistischen Äußerungen. In der letzten Umfrage des öffentlich-rechtlichen Senders YLE, vom 2. Dezember 2021, erreichten die Rechtspopulist*innen 18,7 Prozent Zustimmung als zweitstärkste Partei. Insbesondere bei Männern mittleren Alters ist die Partei ausgesprochen beliebt. In kleineren Städten und Helsinkis Speckgürtel sind die Wahren Finnen mitunter stärkste politische Kraft und können über ein Viertel der Stimmen für sich mobilisieren. In Kankaanpää stimmten bei der letzten Kommunalwahl in diesem Jahr fast 32 Prozent für die rechte Partei – ein landesweiter Spitzenwert.

Im Europaparlament sitzen die beiden Abgeordneten der Partei zusammen mit FPÖ, AfD, Rassemblement National und Konsorten in der Fraktion Identität und Demokratie. Während der Corona-Pandemie gerierten sich die Wahren Finnen wie ihre europäischen Schwesterparteien immer wieder als einzige Opposition gegen Lockdowns und Impfaufrufe. Einer der Wortführer dieser politischen Linie im finnischen Parlament ist Ano Turtiainen. Der frühere Gewichtheber und heutige Impfgegner hat mittlerweile eine eigene Partei gegründet, nachdem er im Februar 2021 aus der Fraktion geworfen wurde. Turtianen hatte rassistische Tweets geteilt, die den Tod von George Floyd hämisch kommentierten.  

Die Einzelfallserie der Rechtspopulist*innen ist so gut wie ungeschlagen: Mal wird ein Kommunalpolitiker von mutmaßlich eigenen Parteileuten in der eigenen Wohnung krankenhausreif geprügelt, mal tauchte der ehemalige Vorsitzende Jussi Halla-aho zum Meet-and-Greet beim jährlichen  Fackelmarsch zum Nationalfeiertag der extremen Rechten auf. Anzeigen wegen Volksverhetzung gehören in der Führungsriege der Partei zum guten Ton. Aber auch ohne die Partei gibt es immer wieder handfeste Skandale um Sprache, den Umgang mit Rassismus und eigenen, teils fragwürdigen Traditionen. So hatte beispielsweise Mitte Oktober der Post einer afrodeutschen Austauschstudentin auf Instagram für eine kurze öffentliche Debatte gesorgt. Die Frau hatte sich entsetzt über eine Erstsemesterparty gezeigt, bei der sich Geografie-Studierende als »Kolonialist*innen« verkleidet hatten. Der finnische Brettspielverkaufsschlager Afrikan tähti (Der Stern von Afrika) war dafür Inspiration. Das Spiel ist bis heute das erfolgreichste Brettspiel der nordischen Länder. 1951 erstmals erschienen, lässt Afrikan tähti die Spielenden in kolonialistischer Manier in einem fast menschenleeren Afrika Diamanten sammeln. Der Kontinent erscheint als ein Spielfeld, bei dem nur die lokalen Räuber den europäischen Spielenden beim eigenen, kolonialistischen Raubzug in die Quere kommen können.

Linke Offensive

Am diesjährigen finnischen Unabhängigkeitstag brennt die Kälte im Gesicht. Bei minus 13 Grad und leichter Meeresbrise beginnen die beiden Trommler am Anfang der ersten Neonazidemo des Tages unrhythmisch auf ihre Instrumente zu schlagen. Der Marsch Suomi herää (Finnland erwache) führt vom Hauptbahnhof durch die Helsinkier Innenstadt. Organisiert hatte den Marsch ein Potpourri der radikalen Rechten – die in Gründung befindliche, ultranationalistische Partei Sinimusta liike (Blau-Schwarze Bewegung) ist ebenso von der Partie wie Reste der mittlerweile verbotenen Neonaziorganisation Nordische Widerstandsbewegung. Junge Männer mit Bomberjacke und Soldiers of Odin-Aufnähern marschieren hinter vollvermummten, schwedischen Neonazis in Adidas-Sneakern, alle säuberlich in Viererreihen aufgestellt. Neben der Demonstrationstrecke machen ungläubige Tourist*innen Selfies mit sich und dem Fahnenmeer im Hintergrund. Die Demobeobachter*innen von Amnesty International zählen 250 Teilnehmende. Auf der Endkundgebung, stilecht auf den Treppen vor dem finnischen Parlament, wird ein Träger des Fronttransparents kurzzeitig bewusstlos – unklar bleibt, ob es an den endlosen, gebrüllten Reden oder dem eiskalten Wind liegt. Ein Großteil der Teilnehmenden wird später auch an einem Fackelmarsch teilnehmen, der traditionell am Helsinkier Veteranenfriedhof endet. Der Fackelmarsch 612 bemühte sich in den vergangen Jahren um ein eher patriotisch-konservatives Außenbild, wurde aber von der rechtsradikalen Szene massiv frequentiert. Antifaschistische Initiativen wiesen immer wieder auf die starken Verknüpfungen zur Neonaziszene hin.

Finnlands Unabhängigkeitstag wird mit Vollbeflaggung auf den Straßen und bis in die politische Linke hinein gefeiert. Auch ein traditioneller Fackelmarsch der Student*innen und der Empfang im Präsidentenpalast sind Teil der Festtagschoreografie. Der 612-Fackelmarsch und Suomi herää versuchen die patriotischen Feierlichkeiten ethnonationalistisch zu wenden und einen Kulturkampf um eine weiße, saubere finnische Nation zu propagieren.

Kaum zwei Stunden nach Suomi herää versammeln sich vor dem Zentralen Busbahnhof unter den schwarz-roten, YPG- und Regenbogenfahnen etwa 1.500 meist jüngere Leute. Das Bündnis Helsinki ilman natseja (Helsinki ohne Nazis) bringt an diesem Montag klar die meisten Menschen auf die Straße. Nach einer guten Dreiviertelstunde verlangsamt sich der Zug auf einer großen Kreuzung im Stadtteil Töölö, ein Rauchtopf wird gezündet, die Demo stoppt. Antifaschistischer Widerstand ist praktisch geworden: Für fast eineinhalb Stunden besetzt Helsinki ilman natseja bei Eiseskälte die Kreuzung und das erste Mal in der fünfjährigen Geschichte der Gegendemo gelingt eine Blockade der Fackelmarschroute. Linksparteijugend, Teile der Umweltbewegung und linksradikale Gruppen organsierten seit 2016 die Proteste. Pressesprecher Eino Salama erklärt: »Unser gewaltfreier Widerstand wirkt konkret. Der 6.12.-Fackelzug konnte nicht unter eigenen Bedingungen durch Töölö marschieren, unsere Botschaft ist klar angekommen.«

Die finnische Medienlandschaft war am langen Wochenende des Unabhängigkeitstages und des Auffliegens der Kankaanpää-Gruppe allerdings nur peripher an einer Auseinandersetzung mit dem Problem interessiert. Im Zentrum der Berichterstattung standen weder Fackelmarsch noch Terrorzelle, sondern ein vermeintlicher Skandal um Ministerpräsidentin Sanna Marin. Die Sozialdemokratin hatte, während eines Clubbesuches, versäumt, ihr Diensttelefon angeschaltet zu lassen. Marin konnte durch das ausgeschaltete Telefon nicht von ihrem Bürochef erreicht werden, der sie über eine mögliche Coronainfektion informieren wollte. Der Skandal wurde über Tage aufgebläht und schaffte es auch international in die Schlagzeilen.

Offenbar belegt der Schnee nicht alle Themen mit seinem dämpfenden Schleier.