Die »Gesellschaft schützen«?
Strafgerichte diskriminieren nicht nur bestimmte Gruppen, sondern tragen auch aktiv zu rassifizierter und migrantisierter Armut bei
Von Aino Korvensyrjä
Berlin Moabit ist der größte Strafgerichtskomplex Europas. Das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin, die sich hier befinden, beschäftigen etwa 370 Richter*innen, 360 Staatsanwält*innen und 100 Amtsanwält*innen. In der JVA Moabit sind etwa 800 Personen inhaftiert, die meisten in Untersuchungshaft. Täglich werden bis zu 300 hauptsächlich geringfügige Fälle verhandelt. Neben Verkehrsdelikten machen Diebstahl, Fahren ohne Fahrschein und Betrug einen großen Teil der Fälle aus. Das Amtsgericht hat auch eine Zweigstelle in der Polizeiwache in Tempelhof, das sogenannte Schnellgericht. In diesem kleinen Raum werden an zwei Wochentagen die sehr geringfügigen Fälle verhandelt.
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