»Markt kann tödlich sein«

Nicole Mayer-Ahuja: Also zunächst einmal geht es darum, was eigentlich Leistungsträger und Leistungsträgerin heißt? Das ist natürlich ein polemischer Begriff. Während der Regierungszeit von Helmut Kohl wurde die sogenannte geistig-moralische Wende ausgerufen. Demnach sollte sich Leistung wieder lohnen. Der Leistungsbegriff ist damals ziemlich uminterpretiert worden. Als Leistungsträger*in galt nun, wer eine hohe gesellschaftliche Stellung und viel Geld hatte – wie man es bekommen hat (etwa durch eine Erbschaft) war egal. Nicht mehr diskutiert wurde, ob Leistung sich an gesellschaftlich nützlichen Tätigkeiten festmacht, wie lang und intensiv gearbeitet wird. Wie viel Aufwand betrieben werden muss, um eine bestimmte Leistung zu erbringen, war auch nicht mehr interessant. Die verkannten Leistungsträger*innen, von denen wir reden, sind Personen, die gesellschaftlich hochgradig nützliche Arbeit leisten, weil sie an der Reproduktion von Arbeitskraft und von gesellschaftlichen Strukturen beteiligt sind. Meist tun sie das unter sehr schwierigen Bedingungen, also mit prekären Verträgen, oft in kurzfristigen Jobs für wenig Geld und mit wenig gesellschaftlicher Anerkennung und teilweise auch unter Bedingungen, in denen man gegen das Unternehmen arbeiten muss, um überhaupt Leistung bringen zu können. Der Punkt mit der gesellschaftlichen Anerkennung ist der Wesentliche, wenn wir über verkannte Leistungsträger*innen reden. Leistung, die nicht zur Kenntnis genommen wird, die keiner sieht, die keiner honoriert. Konkret geht es zum Beispiel darum, wer Kinder erzieht, wer Kranke pflegt. Es sind aber auch Arbeitende, die dafür sorgen, dass die Lebensmittel auf den Tisch kommen. Sie finden sich in der Industrie, in der Landwirtschaft, aber auch im Einzelhandel. Hinzu kommen Logistik und Mobilität. Mit der Corona-Pandemie sind diese Arbeitenden sichtbarer geworden.

Das hängt damit zusammen, wer gesellschaftlichen Einfluss hat. Wenn wir uns die Wirtschaftskrise 2008/09 anschauen, da galten als Leistungsträger*innen Menschen, die in Banken arbeiten, aber auch welche, die an den Kernstellen kapitalistischer Produktion saßen. Sie hatten alle einen hohen gesellschaftlichen Status. Mit der Studie drehen wir den Begriff um. Das kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftssystem braucht zu seinem Funktionieren gesellschaftliche Voraussetzungen, die jetzt in der Corona-Pandemie und der Diskussion um Systemrelevanz in den Fokus geraten sind. Dadurch sind andere Gruppen von Beschäftigten in den Blick geraten. Das bedeutet aber leider bisher nicht, dass sich die Arbeits- und Lebensbedingungen in diesen Bereichen nachhaltig verbessern würden.

Es sind in größeren Teilen Dienstleistungstätigkeiten, die teilweise einen historischen Hintergrund in unbezahlter Arbeit von Frauen im privaten Kontext haben. Diese Tätigkeiten wurden dann im Laufe der Zeit in Lohnarbeit umgewandelt. Deswegen wächst auch die arbeitende Klasse und schrumpft nicht. Die geforderten Qualifikationen in diesem Bereich werden oft nicht als Qualifikationen angesehen, sondern als natürliche Begabungen oder vermeintlich weibliche Charaktereigenschaften eingeordnet. Das sehen wir im Erziehungsbereich, wo dann teilweise von den »Basteltanten« gesprochen wird. Oder in der Pflege, wo der Begriff Krankenschwester fällt. Ein sehr sprechender Begriff in diesem Zusammenhang. Das wird durch institutionalisierte staatliche Politik begünstigt. Demnach können Frauen prekäre Beschäftigung, also auch geringe Löhne, angeblich besser verschmerzen als Männer, weil es ja den Familienernährer gibt.

Das ist eine Ideologie, die kaum totzukriegen ist. Wir haben aber inzwischen immer mehr Frauen, die immer größere Teile ihres Arbeitslebens und des Arbeitstages in Erwerbstätigkeit verbringen. Trotzdem herrschen in weiblich dominierten Branchen besonders prekäre Arbeitsbedingungen – oft mit der Begründung, Frauen wollten Teilzeit und Minijob, weil sie Familienverpflichtungen haben. Im Ergebnis sind Frauen (aber auch Männer), die existenziell auf ihr Einkommen angewiesen sind, zunehmend gezwungen, drei, vier Minijobs anzunehmen, weil etwa im Einzelhandel kaum noch Vollzeitarbeitsplätze zu finden sind. Ein weiterer Punkt sind die betrieblichen Strukturen. Viele von den Jobs, über die wir hier reden, sind in kleinen Betrieben angesiedelt. Aber selbst in Betrieben mit zehntausenden Beschäftigten, wie etwa Reinigungsfirmen, arbeitet man oft nur mit wenigen Kolleg*innen direkt zusammen, etwa in einer Putzkolonne – und dort ist die Fluktuation oft sehr hoch. In solchen Unternehmen, wo man den Kolleg*innen kaum begegnet, ist es extrem schwer, so was wie Belegschaftsgefühl zu erleben und sich gemeinsam für Interessen einzusetzen.

Gleichzeitig gibt es in vielen der Bereiche, um die es hier geht, sehr geringe Traditionen von kollektiver Interessenvertretung – anders als in der »großen Industrie«, wo es bis zu den unteren Positionen relativ normal ist, in eine Gewerkschaft einzutreten, wenn man in dem Betrieb anfängt. Das war im Dienstleistungsbereich nie so etabliert worden. Besonders schwierig ist die Situation bei personenbezogenen Dienstleistungen, in denen Beschäftigte oft extrem schwierige Arbeitsbedingungen und schlechte Löhne akzeptieren. Weil sie sagen: »Eigentlich geht es mir doch nicht in erster Linie ums Geldverdienen, sondern um die Patient*innen und die Kinder, die ich betreue.« Das war immer eine Begründung dafür, warum sich Beschäftigte in diesen Bereichen sehr wenig organisieren, warum sie kaum streiken. Aber speziell in Krankenhäusern haben wir Streikbewegungen in den letzten Jahren gehabt, wo Beschäftigte genau dieses Argument umgedreht haben. Sie haben gestreikt – gerade weil sie gesagt haben: »Ich kann mich nur angemessen um die Patient*innen kümmern, wenn ich bessere Arbeitsbedingungen und vor allem mehr Zeit habe.«

Die migrantischen Beschäftigten spielen eine ähnliche Rolle auf dem Arbeitsmarkt wie Frauen. Besonders prekäre Bedingungen finden wir überall dort, wo die beiden Kategorien zusammentreffen. Migrantische Frauen sind normalerweise am unteren Ende der Nahrungskette, was soziale Absicherung und Löhne angeht. Oft haben Migrant*innen der ersten Generation wenig Sprachkompetenz und sind deshalb auf Jobs angewiesen, bei denen man sie nicht braucht. Davon profitieren Amazon und andere Logistikzentren, aber auch die Essenszustelldienste. Die Bedingungen, zu denen Lohnarbeit geleistet wird, sind zudem nicht nur durch den Arbeitsvertrag definiert, sondern auch durch alle möglichen anderen Regulierungen. Und bei migrantischen Beschäftigten sind es oft die Arbeitsgenehmigung und der Aufenthaltsstatus, von denen abhängt, welche Art von Arbeit man bekommt, welche Rechte man hat und durchsetzen kann. Dadurch findet man viele migrantische Beschäftigte in Bereichen, die graue Arbeitsmärkte sind, also Landwirtschaft, Saisonarbeit oder Minijobs im privaten Haushalt. Weil die rechtliche Stellung, die mit Migration verknüpft ist, bestimmte Gruppen daran hindert, ein dauerhaftes, reguläres, voll abgesichertes Arbeitsverhältnis einzugehen. Unternehmen oder Auftraggeber können dort einfacher Standards unterschreiten.

Unter Bedingungen der Pandemie sind viele Dinge schlicht besser sichtbar geworden. Nehmen wir zum Beispiel die Diskussion um die »Systemrelevanz« von Beschäftigtengruppen, über die zuvor kaum geredet worden ist. Es hat sich gezeigt, dass es ein Riesenproblem ist, wenn in einer Pandemie das Gesundheitswesen nicht funktioniert. Der jahrelange Personalmangel ist da stark zu spüren. Bei den Diskussionen über die Überlastung der Krankenhäuser und Intensivstationen geht es ja nicht vor allem um Gebäude und Geräte, sondern darum, dass es schlicht und ergreifend nicht genug Menschen gibt, die diese Maschinen bedienen können. Durch das Abrechnungssystem im deutschen Gesundheitswesen ist es über Jahre nicht möglich gewesen, angemessene Personalkapazitäten vorzuhalten. Das ist jetzt im Laufe der Pandemie verändert worden, die Arbeitskraft ist sozusagen aus dem Fallpauschalen-System rausgenommen worden.

Wir sehen in den Kliniken aber auch eine extreme Rationalisierung. Arbeitsprozesse werden dadurch immer dichter, immer weniger Zeit steht zur Verfügung. Unter diesen Bedingungen sind immer weniger Menschen bereit, in dem Bereich tätig zu werden. Das hat teilweise auch vor der Pandemie Aufmerksamkeit erregt. Wenn man aber jetzt die Särge durch Bergamo hat rollen sehen und liest, dass dort die Privatisierung des Gesundheitssystems besonders stark vorangetrieben worden ist, wird klar: Der freie Markt kann tödlich sein. Die Diskussion gewinnt dadurch deutlich an Nachdruck. Das sehen wir auch in anderen Bereichen. Warum es wichtig ist, gut qualifizierte Erzieher*innen mit regulären Arbeitszeiten und verlässlichen Betreuungsstrukturen zu haben, muss man Eltern, die im Homeoffice gearbeitet und versucht haben, Homeschooling zu überstehen, nicht mehr erklären.

Es gab während der Pandemie schon viele Forderungen nach einer Verbesserung von Arbeits- und Lebensbedingungen in den plötzlich als »systemrelevant« geltenden Bereichen, die bisher alle verhallt sein. Was wir aber zum Beispiel in der Pflege sehen, ist die Möglichkeit, Aufwertungsbewegungen jetzt mit mehr Druck voranzutreiben. Die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst auf Bundesebene war da wichtig: dass die unteren Lohngruppen überproportional mehr bekommen haben, hat schon etwas mit öffentlicher Aufmerksamkeit und Unterstützung zu tun. Insgesamt finden Arbeitskämpfe ziemlich viel Zuspruch, gerade auch in letzter Zeit. Zwar führt das nicht unbedingt zu schnellen politischen Reformen, aber wenn wir uns die Arbeitskämpfe bei den Zustelldiensten wie Gorillas anschauen, zeigt sich da schon ein neues Selbstbewusstsein der Beschäftigten, das etwas bewirken kann. Diese Entwicklung kommt von den Beschäftigten selbst, von unten. Es wird darauf ankommen, auf dieser Grundlage neue Strukturen von kollektiver Interessenvertretung aufzubauen, damit die Bewegung nicht verpufft.