Pflegeaufstand in Patagonien
Gesundheitsarbeiter*innen in Südargentinien erkämpfen kräftige Lohnerhöhungen – und wollen mehr
Von Alix Arnold
Als die Gewerkschaft des Öffentlichen Dienstes, ATE, Ende Februar mit der Regierung der südargentinischen Provinz Neuquén eine Lohnerhöhung um zwölf Prozent vereinbarte, reichte es den Kolleg*innen. Der Abschluss war aus ihrer Sicht völlig unzureichend, und vor allem hatte ATE das ablehnende Votum der Basisversammlungen in den Krankenhäusern ignoriert. Am 2. März trafen sich die Arbeiter*innen des Gesundheitswesens im Zentrum der Provinzhauptstadt Neuquén zur »Interhospitalaria«, zur krankenhausübergreifenden Vollversammlung auf der Straße. Sie beschlossen, Druck für die Wiederaufnahme der Verhandlungen zu machen – auch ohne ihre Gewerkschaft. Sie sind »Autoconvocados«, sie rufen sich selbst zu Streiks und Aktionen auf, ohne darauf zu warten, dass die Gewerkschaft dies tut.
Weil sie im Pandemiejahr 2020, in dem sie unter härtesten Bedingungen arbeiten mussten, durch Inflation und die eingefrorenen Löhne im Öffentlichen Dienst auch noch erhebliche Lohnverluste erlitten hatten, forderten sie nun eine Erhöhung um 40 Prozent, außerdem die Festeinstellung der vielen Prekären und eine Verbesserung des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit. Schon am nächsten Tag fanden in Neuquén und verschiedenen anderen Orten der Provinz Demonstrationen statt, zusammen mit den Lehrer*innen, die an diesem Tag ebenfalls in den Streik traten.
Die Geburt der Elefanten
Der Kampf richtete sich nicht nur gegen die Landesregierung, sondern auch gegen die Gewerkschaftsführung. Eine der ersten Demonstrationen zog zum Sitz der Gewerkschaft ATE, um dort die »Bürokraten« zu beschimpfen. Deren Generalsekretär, Carlos Quintriqueo, hatte die selbstorganisierten Kolleg*innen despektierlich »Elefanten« genannt: Sie seien eine amorphe Masse, bei der man nicht wisse, ob man sie am Schwanz oder am Rüssel packen solle. Ungewollt schuf er damit das Symbol der Bewegung. Elefanten sind seitdem auf Plakaten, Transparenten und Wandmalereien allgegenwärtig. Denn schließlich sind Elefanten stark, sie haben ein hervorragendes Gedächtnis und treten immer in Herden auf.
Der Generalsekretär der Gewerkschaft ATE nannte die selbstorganisierten Kolleg*innen despektierlich »Elefanten«. Ungewollt schuf er damit das Symbol der Bewegung.
Nach zwei Wochen bot die Provinzregierung ganze drei Prozent mehr an. Die Gesundheitsarbeiter*innen machten an diesem Tag ihre erste Blockade im Erdölgebiet von Vaca Muerta (Tote Kuh), eine der größten Ölschieferlagerstätten der Welt, bei der die umstrittene Förderung durch Fracking angewandt wird. Straßenblockaden sind in den sozialen Kämpfen in Argentinien ein erprobtes Mittel. Die Elefanten setzten es an den ökonomisch wichtigsten Punkten der Provinz ein: dem Tourismus und der Erdölindustrie. Am 1. April, dem ersten Tag der Osterferien, wurde die Landstraße Ruta 22 blockiert, die zu den touristischen Orten der Kordillere in Neuquén und Río Negro führt, sowie der Ortseingang von Junín de los Andes, einer Kleinstadt im Südwesten der Provinz Nequén. Später kam die Passstraße nach Chile bei Villa la Angostura hinzu. Die Blockaden führten zu einem großen Verkehrschaos.
Blockaden der Ölindustrie
Am 7. April begann dann die Serie unbefristeter Blockaden an strategischen Punkten der Erdölroute mit Schwerpunkt in Añelo, dem Zentrum von Vaca Muerta. Drei Wochen lang wurden die Hauptzufahrtsstraßen zu Vaca Muerta an 15 Punkten blockiert, in der gesamten Provinz standen 30 Blockaden. Die Bewohner*innen von Añelo versorgten die Gesundheitsarbeiter*innen an den Blockaden mit Wasser, Essen und Brennholz. Auch die Mapuche aus den umliegenden Gemeinden kamen zur Unterstützung. Der Vorsitzende der Erdölarbeitergewerkschaft gab öffentliche Erklärungen gegen die Bewegung ab, aber viele Erdölarbeiter sympathisierten mit den Streikenden und halfen gemeinsam mit LKW-Fahrern, Zulieferprodukte für das Fracking zu blockieren, während sie die Lebensmittelversorgung aufrecht erhielten.
Für die Erdölindustrie hatten die Blockaden spürbare Folgen. Bohrlöcher mussten stillgelegt werden, die Bohrungen für neue Förderlöcher kamen zum Erliegen. Das Sandwerk, das für das Fracking unentbehrlich ist, musste schließen, und durch die Beeinträchtigung der Gasverarbeitung war sogar die Gasversorgung der Hauptstadt Buenos Aires gefährdet. Nach zwei Wochen begannen die Firmen, ihre Arbeiter*innen mit Hubschraubern und Kleinflugzeugen einzufliegen.
Drei Wochen wurden die Hauptzufahrtsstraßen zum Erdölgebiet Vaca Muerta an 15 Punkten blockiert.
Lange hatte die Provinzregierung versucht, den Konflikt zu ignorieren, und sich geweigert, mit den Autoconvocados zu sprechen, aber schließlich musste sie ihre harte Haltung aufgeben. Nach 55 Tagen Kampf gab es ein Angebot von insgesamt 53 Prozent Lohnerhöhung, die in Quoten bis März 2022 gestückelt werden sollte. Nachdem die Basisversammlungen auch dieses Angebot abgelehnt hatten, besserte die Regierung nach und sicherte die Gesamtzahlung noch innerhalb des Jahres 2021 zu. Die Gesundheitsarbeiter*innen haben damit die Deckelung des Lohns für sämtliche Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes in der Provinz durchbrochen.
Am 28. April fand in Añelo eine weitere Vollversammlung statt. Die Kolleg*innen beschlossen, die Blockaden im Erdölgebiet aufzuheben, aber andere wie die der Landstraße nach Chile aufrechtzuerhalten, da Forderungen wie die Festeinstellung der Prekären noch nicht erfüllt sind. Außerdem wollen sie die Nachzahlung der wegen der Streiks vorenthaltenen Löhne – bei einigen bis zu 100 Prozent – durchsetzen sowie die Einstellung sämtlicher Sanktionen und Strafverfahren wegen des Arbeitskampfes und der Blockaden. Nach der Versammlung fuhren die Teilnehmer*innen in einem Autokorso ins 100 Kilometer entfernte Neuquén, mit Stopps in mehreren Orten, wo sie wie Sieger*innen empfangen wurden.
Wieso die Streikenden siegreich waren
Die Streikenden betonen, dass sie ohne die enorme Unterstützung der Bevölkerung nie so weit gekommen wären. Auch in Argentinien wurden die Arbeiter*innen des Gesundheitsbereichs für ihren Einsatz in der Pandemie beklatscht. Aber honoriert wurde er auch hier nicht. Die Bevölkerung hat jedoch nicht vergessen, wer die Arbeit an vorderster Front geleistet hat, und als die Elefanten aktiv wurden, um in der in Argentinien gerade anrollenden zweiten Covid-Welle Verbesserungen für sich und das Gesundheitssystem durchzusetzen, war die Unterstützung riesig. Außerdem ist es den Autoconvocados gelungen, sich mit anderen Protesten zu koordinieren: mit streikenden Lehrer*innen und Justizangestellten, mit Arbeitslosen, die für mehr Unterstützungsgelder Brücken blockierten, mit den Arbeiter*innen der legendären selbstverwalteten Fliesenfabrik Zanon, denen die staatliche Energiegesellschaft gerade den Strom abgestellt hatte, mit der inzwischen ebenfalls selbstverwalteten Fliesenfabrik Cerámica Neuquén, die mal wieder von Räumung bedroht war.
All diese Proteste trafen sich auf der Straße, es gab große Versammlungen, Festivals und Streikkassen wurden organisiert. Vor allem aber haben die Autoconvocados gezeigt, wie viel mit Selbstorganisierung möglich ist, gegen die Trägheit und den Widerstand der Gewerkschaftsbürokratie. Dabei konnten sie an Erfahrungen aus der Vergangenheit anknüpfen. Im Hospital Castro Rendón, dem größten Krankenhaus von Neuquén, dessen Arbeiter*innen auch in diesem Konflikt eine wichtige Rolle gespielt haben, gelang es 2013 einer kämpferischen Gruppe, für zwei Jahre den Betriebsrat zu übernehmen und mit einem langen Streik Lohnerhöhungen durchzusetzen. Sie demokratisierten die Struktur innerhalb der Klinik mit Versammlungen in den Abteilungen, und gaben schon damals den Anstoß für eine Interhospitalaria, eine gemeinsame Versammlung der Krankenhäuser. Die Arbeiter*innen der Fliesenfabrik Zanon, ebenfalls in Nequén, haben wiederum seit der Besetzung der Fabrik 2001 eine beispielhafte Bündnispolitik betrieben, um ihre Selbstverwaltung zu verteidigen, mit regionalen Koordinationen, an denen auch damals schon Arbeitslose und Mapuche beteiligt waren.
Dieser Kampf der Gesundheitsarbeiter*innen war in Argentinien der längste und härteste des letzten Jahres, aber er steht nicht allein. Eine Gruppe von Soziolog*innen und Studierenden der Universität La Plata beobachtet für LaIzquierdaDiario.com die Entwicklung der Arbeitskonflikte in Argentinien und kommt zu dem Schluss, dass diese zunehmen (was angesichts der Wirtschaftskrise und Verelendung im Land nicht verwunderlich ist) und neue Züge aufweisen: mehr selbstorganisierte Kämpfe von Autoconvocados, radikalere Kampfmethoden, Koordination zwischen verschiedenen Bereichen und Beteiligung prekärer Arbeiter*innen. Im März zählten sie in Argentinien 200 Kampfmaßnahmen bei 138 Arbeitskonflikten. Fast die Hälfte dieser Aktionen hatte nichts mit den Gewerkschaftsführungen zu tun. Aufgerufen haben entweder Autoconvocados (in 36 Prozent der Fälle) oder Basisorganisationen (elf Prozent).
Nach dem erfolgreichen Kampf für die Lohnerhöhung fand am 2. Mai im Zentrum von Neuquén eine weitere Interhospitalaria statt, bei der beschlossen wurde, auf dem Pass nach Chile bei Villa la Angostura täglich 40 LKW durchzulassen, die Blockade aber ansonsten aufrecht zu erhalten, bis die Frage der Lohnabzüge wegen des Streiks und der Strafanzeigen mit der Provinzregierung geklärt ist. Außerdem sollen weitere Forderungen in die Verhandlungen aufgenommen werden: eine Arbeitszeitverkürzung auf sechs Stunden pro Tag und eine Senkung des Rentenalters. Die Elefanten haben sich noch nicht zur Ruhe gesetzt.