Wer keine Sekte bleiben will, braucht eine Partei

Alexander Gallus: Cosmonaut ist aus kleineren Organisationsversuchen von Leuten entstanden, die einerseits unorganisierte Arbeiter*innen organisieren und andererseits die theoretischen Ideen von Mike Macnair und dem Weekly Worker von der CPGB-(PCC), der Communist Party of Great Britain – Provisional Central Committee, umsetzen bzw. popularisieren wollten. Viele von uns waren bis 2015 in der radikalen Linken in den USA aktiv, in verschiedenen linken Sekten, maoistischen, trotzkistischen Gruppen usw. Das Gemeinsame dieser Organisationen ist, dass sie sehr bürokratisch sind und es nicht genügend öffentliche Debatten gibt. Diese Organisationen werden kaum durch die Mitglieder getragen, weil es eh immer eine bestimmte Linie gibt, der man treu sein muss. Wenn man das nicht ist, fliegt man früher oder später raus. Aus dieser Erfahrung heraus ist es für uns von großer Bedeutung, dass wir öffentliche und vor allem verstärkt strategische Diskussionen haben und nicht einfach immer nur auf die Straße gehen und über die Jahrzehnte nichts erreichen. Wir verfolgen das Ziel, Institutionen der Arbeiter*innenklasse und einer linken politischen Bewegung aufzubauen und damit den Bürokratismus der kleinen linken Sekten zu überwinden.

Dass es innerhalb der Linken verschiedene Tendenzen gibt, ist ganz natürlich. Das wird es immer geben. Was Macnair betont und wir für entscheidend halten, ist, dass diese Tendenzen nicht getrennt voneinander agieren, sondern dass sie eine fruchtbare Debatte miteinander eingehen und gemeinsame Organisationen aufbauen sollten. Die DSA versucht das. Wenn man keine Sekte sein will, muss man sich in einer Partei zusammenschließen und bestimmte demokratische Prinzipien beherzigen, um die aktive Einheit des Handelns der Arbeiter*innenklasse zu befördern. Sonst wird man keine politische Kraft entfalten. Diese Prinzipien sind zuallererst programmatische Einheit: Das heißt, man wählt ein Programm, das von allen als der generelle Ausdruck der Ziele einer Parteibewegung akzeptiert wird. Es gibt dann nicht mehr tausend unvereinbare Lehren, sondern man einigt sich auf die gemeinsamen politischen Ziele in Form eines Minimum-Maximum-Programms. Diese Idee ist in der amerikanischen Linken jetzt auch schon einigermaßen populär. Ein weiteres wichtiges Prinzip ist die Öffentlichkeit der Diskussion innerhalb der Partei in Form von Zeitungen oder Online-Medien, in denen Debatten geführt und auch die verschiedenen politischen Tendenzen, die es innerhalb der Partei gibt, repräsentiert werden.

Ja, es gibt Leute, die eher für ein Modell der Föderation eintreten, in dem es mehrere Parteien gibt, die zusammenarbeiten. Dagegen steht der Vorschlag einer Massenpartei. Ich würde sagen, das Problem an der föderativen Idee ist, dass unklar bleibt, wie daraus eine einheitliche Bewegung entstehen kann, die auch im Stande ist, die politische Macht zu übernehmen. Angenommen, wir hätten jetzt mehrere Parteien mit einem ähnlichen Ziel, die miteinander gut kooperieren, dann stellt sich doch die Frage, warum sie nicht in einer Partei arbeiten. Wenn wir zwölf kleine Parteien haben, die sich auf eine Föderation einigen können, warum brauchen wir dann zwölf Mal die Leute, die Poster machen, die Organisation am Leben halten usw.? Das ist doch eine Verschwendung der Kräfte. 

Zweitens ist ja letztlich unser Ziel, dass die Arbeiter*innenklasse das Selbstbewusstsein erlangt, dass sie gewinnen, und das heißt, dass sie die Gesellschaft regieren und managen kann. In einer sozialistischen Regierung müssten alle an einem Strang ziehen insofern, dass sie sich mindestens darauf einigen können, welche Politik man umsetzt, welche gesellschaftliche Maßnahmen man ergreift, welche Gesetze man erlässt etc. Warum sollten wir erst nach der Revolution anfangen, uns über eine solche konkrete gemeinsame Politik zu verständigen? Das ist meiner Ansicht nach nicht sinnvoll. Man muss schon vorher – also jetzt – sehr viel darüber reden, und dafür muss man sich näherkommen. Außerdem verwirrt es Leute, wenn man auf die Straße geht und demonstriert und es gibt zig verschiedene kleine sozialistische Organisationen. Es ist von außen gar nicht ersichtlich, warum diese Splitterparteien sich nicht einigen können. Sie haben doch eigentlich das gleiche Ziel.

Es ist eine zentrale Aufgabe, dass innerhalb unserer Partei keine diktatorischen und bürokratischen Verhältnisse entstehen. Wenn man die Angst hat – und es ist gut, wenn man sie hat –, dass es zum Autoritarismus und Bürokratismus in der Partei kommt, dann muss es erstens darum gehen, die Basis und die Lohnabhängigen innerhalb der Organisation zu stärken – also ihr Selbstbewusstsein und ihre Selbstaktivität zu fördern. Und zweitens braucht es institutionelle Mechanismen, die garantieren, dass die Repräsentant*innen durch die Basis kontrolliert werden. Für die Selbstaktivität der Lohnabhängigen ist es zum Beispiel wichtig, dass Diskussionen nicht nur auf zentraler Ebene stattfinden, sondern die lokalen Gruppen der Partei ihre eigenen Medien haben, in denen diskutiert wird.

Hinsichtlich der Black-Lives-Matter-Proteste 2020 hat es uns natürlich alle gefreut, dass es hier überhaupt mal zu Massenprotesten gekommen ist. Die Mehrheit von uns war auch dabei. Aber die dominante Politik bei den Protesten war immer mehr eben nicht sozialistisch, sondern geprägt durch liberale NGOs. Am Ende der Protestbewegung hat man dann gemerkt, dass sie schwächer wurde und dass die sozialistischen Kräfte nicht genug organisiert waren, um mit den liberalen Organisationen zu konkurrieren.

Ja, wir haben sowas ja schon öfter erlebt. Die Occupy-Bewegung 2013 zum Beispiel war eine Riesenbewegung, die Mehrheit von uns war damals auch davon mitgerissen. Aber was kam da heraus? Nichts oder kaum etwas. Ich denke, ein Weg, sinnvoll in diese spontanen Proteste zu intervenieren, ist zunächst aufzuklären über die Krisen und ihre tieferen Gründe und dann zu versuchen, einen Teil der spontanen Energie auch zu verstetigen und in Arbeiter*innenorganisationen zu institutionalisieren, um über eine längere Dauer kämpfen und so ein Bewusstsein von den eigenen Stärken und der eigenen Macht als Arbeiter*innenklasse entwickeln zu können.

Mit der Marxist Unity Group versuchen wir, unsere konkreten Vorstellungen von Sozialismus und einer kommunistischen Strategie in der DSA zu etablieren, die Debatte voranzubringen und Leute dafür zu gewinnen. Dabei versuchen wir immer, einen Dialog herzustellen. 

Bread and Roses hat einen sehr starken ökonomischen Fokus auf labor organizing u.a. Sie versuchen, Leute zu ermutigen, in die großen Gewerkschaften einzutreten und da aktiv zu werden. Meine persönliche Kritik daran ist, dass Genossen*innen zwar in den Gewerkschaften arbeiten, aber eigentlich keine genaue Vorstellung davon haben, was das politische Ziel dieser Arbeit in den Gewerkschaften ist. Ich will damit nicht sagen, dass die ganze Arbeit, die Leute dort leisten, sinnlos ist. Aber was wollen wir innerhalb der Gewerkschaften überhaupt erreichen? Zurzeit ist das Motto der DSA, dass wir innerhalb der Gewerkschaften Erfahrungen sammeln sollen. Ich bin der Meinung, dass wir das tun sollten, was Lenin und andere Sozialist*innen in der Geschichte getan haben, nämlich für unsere Politik innerhalb der Gewerkschaften kämpfen und an den Orten und in die Kämpfe intervenieren, wo Arbeiter*innen das Gefühl haben, dass sie von der Gewerkschaftsbürokratie im Stich gelassen werden. Das ist an sehr vielen Orten der Fall. Nicht von ungefähr haben in den letzten Jahren Hunderttausende von Arbeiter*innen in den USA wild gestreikt und die Gewerkschaften links liegen gelassen.

Ja, ich würde sagen, es gibt allgemein nicht genügend überzeugende strategische Vorstellungen. Hauptsächlich ist die Strategie, die Arbeiter*innenklasse zu stärken und ihr Leiden zu mindern. Und das ist ein wichtiger politischer Ausgangspunkt, auch ein Aspekt des Minimumprogramms. Aber das ist noch keine Strategie dafür, was wir eigentlich wollen, nämlich eine komplett andere Gesellschaft und eine Revolution. Deshalb machen wir stark, dass wir eine Strategie und ein bindendes Programm brauchen. 

Die Diskussionen über den Dirty Break von vor rund drei Jahren sind leider versandet. Der Autor dieser Idee des Dirty Breaks verkündete vor kurzem, dass diese Theorie nicht mehr relevant sei. Ein Grund für uns, die Marxist Unity Group zu gründen, war genau der, dass diese wichtigen strategischen Diskussionen über politische Unabhängigkeit kaum noch geführt werden. Wir versuchen, sie wiederzubeleben.

Die Idee des Minimal-Maximal-Programms ist, das Programm in Minimalforderungen einerseits und Maximalforderungen andererseits aufzuteilen. Erstere sind vor allem Forderungen zur Revolutionierung des politischen Systems, die die Macht in die Hände der Arbeiter*innenklasse legen und damit zugleich die Herrschaft der Kapitalist*innen entscheidend schwächen. Dafür wesentlich ist, wie Engels in seiner Kritik zum Erfurter Programm betonte, dass die Arbeiter*innenklasse nur durch eine demokratische Republik – was u. a. Kontrolle und Abwählbarkeit aller demokratisch gewählten politischen Vertreter*innen der Arbeiter*innenklasse durch die Basis bedeutet – regieren kann und dass die kapitalistische Klasse keine Macht mehr haben darf, die Arbeiter*innenklasse mittels Gewalt oder des Justizapparats zu zerbrechen. 

Die Idee des Minimal-Maximal-Programms stammt ursprünglich von Marx, als er 1880 das Programm der Parti Ouvrier in Frankreich mit verfasste. Das von Bernstein und Kautsky 1891 verfasste Erfurter Programm der SPD – beide waren damals noch orthodoxe Marxisten – beinhaltete ebenfalls diese Struktur und sehr weitsichtige, revolutionäre, politische Forderungen. Eine wichtige Forderung des Minimalprogramms im Erfurter Programm war z. B., dass das stehende Heer durch eine Volksmiliz ersetzt wird. Wenn die deutsche Sozialdemokratie sich tatsächlich an ihr Programm gehalten hätte, wäre die deutsche Revolution 1918/19 womöglich glücklicher verlaufen und der Tod Rosa Luxemburgs, Karl Liebknechts sowie vieler anderer hätte verhindert werden können. Das Minimalprogramm ist im orthodox-marxistischen Verständnis kein Programm von ökonomisch erreichbaren Forderungen, die die Maximalforderungen des Kommunismus verwässern, sondern der nötige Weg in Richtung dieser Forderungen.

Eher letzteres. Das Prinzip des Marxismus ist, zumindest dem orthodoxen Verständnis nach, keine Koalitionen mit bürgerlichen Parteien einzugehen, denn eine solche Politik hätte nichts mehr mit den unabhängigen Interessen der Arbeiter*innenklasse zu tun. Die herrschenden Parteien würden das auch nicht wollen, sie haben kein Interesse an der Durchsetzung eines sozialistischen Minimalprogramms, dass die demokratische Beseitigung der bürgerlichen Staatsgewalt als eine Voraussetzung für die Regierungsbeteiligung formuliert. Man kann in der Geschichte sehen, dass – wie August Bebel sagte – jedes Mal, wenn eine linke Partei mit bürgerlichen Parteien koaliert, um mitzuregieren, sie nach rechts gezogen wird. Daher sind wir prinzipiell gegen Koalitionsregierungen, wenn sie weder die politischen Bedingungen noch die organischen ökonomischen Forderungen des Minimalprogramms akzeptieren.  

Unsere Vorstellung ist nicht, dass man durch das Parlament und den bürgerlichen Staat den Sozialismus von oben »deklarieren« kann. Es geht vielmehr darum, eine Mehrheit in der Arbeiter*innenklasse und damit der Gesellschaft zu erlangen, um auf dieser Basis die politische Macht zu übernehmen und als organisierte Arbeiter*innenklasse zu beginnen, die Gesellschaft auf sozialistischer Grundlage zu organisieren.

Ich denke, solange es einen kapitalistischen Staat gibt, wird es auch das kapitalistische Privateigentum geben, und dann wird es auch nichts mit einer freien Assoziation der Produzent*innen. Also ja – es braucht eine politische und soziale Revolution als Bedingung für eine andere Produktionsweise.