»Land, Wohnen und Würde«

Als die ersten Schüsse fielen, dachten wir noch, die Polizei würde in die Luft feuern. Doch sie schossen direkt in die Menge«, erinnert sich Luleka Makhwenkwana und zeigt auf einen kleinen Fleck an ihrem Oberarm. Unscheinbar zeugt heute nur noch eine kleine, gerade mal einen Zeigefinger breite Narbe von der Ein- und Austrittsstelle der Polizeikugel. Doch den Bewohner*innen der Cato Crest Siedlung im Westen der südafrikanischen Küstenstadt Durban ist der 30. September 2013 noch in lebendiger Erinnerung. »Die Stadtverwaltung kam, um unsere Besetzung zu räumen. Als wir uns widersetzten und uns zum Protest auf der Straße versammelten, rückte die Polizei an«, schildert Makhwenkwana die Ereignisse dieses Tages. Es war früh am Montagmorgen, als die Bewohner*innen Cato Crests damals auf die Hauptstraße am Fuß der informellen Siedlung strömten, um mit einer Straßenblockade gegen die wiederholten Räumungsversuche der Stadtverwaltung zu protestieren. Die informelle Siedlung von Cato Crest war erst wenige Monate zuvor errichtet worden. Mehrere Tausend land- und wohnungslose Menschen hatten im Frühjahr 2013 das kleine Stück Land nur wenige Kilometer vom Stadtzentrum Durbans entfernt besetzt und behelfsmäßige Hütten aus Wellblech darauf gebaut.

In Erinnerung an eine andere blutige Auseinandersetzung mit der Staatsmacht tauften die Besetzer*innen ihre neue Heimat »Marikana«. Eine Reminiszenz an die Kleinstadt Marikana im Norden Südafrikas, die weltweit bekannt wurde, als die Polizei am 16. August 2012 bei einem Streik das Feuer auf hunderte unbewaffnete Minenarbeiter eröffnete: 34 der Streikenden verloren an diesem Tag ihr Leben.

Abahlali baseMjondolo 

Auch die Auseinandersetzungen an jenem Montagmorgen im September 2013 in Cato Crest endeten tödlich. Als die Polizei die Menge mit Gummigeschossen auseinandertrieb, wurde die 17-jährige Nqobile Nzuza auf der Flucht erschossen, sie verstarb noch an Ort und Stelle. »Sie haben sie einfach so von hinten erschossen«, erklärt Thabisa Zipho Maphela. Die junge Frau ist Vorsitzende der Frauensektion von Abahlali baseMjondolo in Cato Crest. Die »Organisation der Hüttenbewohner*innen« kämpft seit 2005 für die Rechte der land- und wohnungslosen Bevölkerung der so genannten Townships Südafrikas.

Gegründet wurde die sozialistische Basisorganisation während der Kämpfe um die informelle Siedlung an der Kennedy Road in Durban. Auch damals setzten sich Anwohner*innen gegen die gewaltsame Räumung ihrer Wohnorte zur Wehr. Der Slogan der damaligen Proteste, »Land, Wohnen und Würde«, wurde über die Jahre zum informellen Wahlspruch von AbM, wie die Organisation von ihren Mitgliedern und Sympathisant*innen abgekürzt genannt wird. Sie setzt sich sowohl auf juristischem Weg als auch durch vielfältige Protestaktionen und zivilen Ungehorsam für die oft nach geltendem Recht illegal auf dem Land lebenden Bewohner*innen der informellen Siedlungen ein. Die Organisation ist mittlerweile zu einer Massenbewegung mit 120.000 Mitgliedern in 87 Sektionen landesweit angewachsen. Doch auch wenn die Bewegung heute Ableger in anderen Großstädten Südafrikas, wie Johannesburg oder Pietermaritzburg, hat, so kann ihr Ursprungsort Durban weiterhin als Hochburg und Zentrum gelten.

»Wir haben unsere Sektion in Cato Crest 2013 gegründet. Die Stadtverwaltung hatte damals an dem Ort, wo wir Land gemietet hatten, unsere Hütten zerstört. Also sind wir gekommen, haben uns diesen Ort hier genommen und uns organisiert«, schildert Maphela den Anfang der Bewegung in Cato Crest. Mit AbM hätten die Bewohner*innen gelernt, sich zusammenzuschließen und für ihre Rechte zu kämpfen, so Maphela. Einfach war das nicht.

Schon in den ersten Monaten der Auseinandersetzungen mit der Stadtverwaltung von eThekwini, wie der Name von Durban in der lokalen Zulu-Sprache lautet, war die Bewegung mit Repression und brutaler Gewalt konfrontiert. So wurde der ortsansässige Aktivist und Politiker Nkululeko Gwala am 26. Juni 2013 durch zwölf Schüsse regelrecht hingerichtet. Nachdem zunächst Thembinkosi Qumbelo, der Vorsitzende der Cato Crest Residential Association, einer mit AbM verbündeten Wohnrechtsorganisation, durch einen Kopfschuss ermordet worden war, hatte sich Gwala entschieden, seine politische Karriere in der herrschenden Regierungspartei Südafrikas, dem Afrikanischen Nationalkongress ANC, zu beenden und sich der Organisation der Hüttenbewohner*innen anzuschließen. Er machte öffentlich auf die Korruption und Missstände in der Stadtverwaltung und dem ANC aufmerksam und wurde zum ersten Vorsitzenden der AbM Sektion in Cato Crest gewählt.

Innerhalb des ANC galt Gwala daher als eine Art politischer Dissident und Unruhestifter. Er wurde nur Stunden nach einem Verhandlungstreffen mit dem damals amtierenden Bürgermeister Durbans, James Nxumalo, auf dem Nachhauseweg ermordet. Noch kurz vor dem Treffen hatte er gegenüber der Nachrichtenagentur Daily Press erklärt, dass er fürchte, ihm könne etwas angetan werden. Der Mord an Gwala bleibt bis heute unaufgeklärt, ein*e Täter*in wurde nicht gefasst.

Für Abahlali baseMjondolo sind die Morde klar politisch motiviert. Seit 2005 wurden 25 Mitglieder der Organisation durch mutmaßliche Auftragskiller ermordet. Doch auch viele Aktivist*innen anderer sozialer Bewegungen fielen in den vergangenen Jahren Mordanschlägen zum Opfer. Dabei ähneln sich die kaltblütigen Taten. Fast immer werden die Opfer durch mehrere Schüsse in den Oberkörper oder den Kopf getötet. Die Täter*innen wollen offensichtlich sicher gehen, ihre »Arbeit« gründlich zu verrichten. AbM vermutet Mitglieder der lokalen Stadtverwaltung sowie der Regierungspartei ANC als Auftraggeber hinter den Taten und sieht in den Morden ein perfides Mittel, um soziale Bewegungen einzuschüchtern und ihre Führungspersönlichkeiten auszuschalten. So wie im Fall von Gwala konnten die wenigsten Attenate auf Mitglieder der Bewegung aufgeklärt werden.

»Der ANC ist korrupt«

Für die Aktivist*innen von Abahlali baseMjondolo ist die seit nunmehr 30 Jahren andauernde Herrschaft des ANC in Südafrika eines der Hauptprobleme des Landes. Anders als nach dem Ende der Apartheid erhofft, habe der ANC nicht nur seine Versprechen von sozialer Gerechtigkeit und einer Verbesserung der Lebensbedingungen vor allem für die verarmte schwarze Mehrheitsbevölkerung Südafrikas nicht einlösen können, sondern sei selbst zu einer korrupten regierenden Elite geworden, deren Mitglieder sich, sobald sie in Amt und Würden kommen, schamlos bereicherten. »Der ANC ist korrupt und hat unser Geld gestohlen. Sie sind dafür verantwortlich, dass wir keinen Wohnraum haben und unter diesen Bedingungen leben müssen«, meint Maphela. »Wir haben weder vernünftige Toiletten hier noch ausreichenden Zugang zu Wasser- oder Stromversorgung. Was wir haben, haben wir uns selbst gebaut, die Stadtverwaltung hat uns nicht geholfen.« 

Viele sind enttäuscht von der Politik des ANC und hoffen auf eine Veränderung bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen am 29. Mai. Fragt man die Mitglieder von AbM, so ist das Hauptproblem mit der Politik des ANC, dass es niemals einen vollständigen und wirklich grundlegenden Bruch mit dem System der Apartheid gegeben habe. Zwar besäßen nun alle Bürger*innen Südafrikas auf dem Papier dieselben Rechte, und die politische Macht der weißen Siedler*innen sei gebrochen, doch die wirtschaftliche Ordnung des Landes trage immer noch den Stempel des rassistischen Systems. So gehören die Bewohner*innen der Townships nahezu vollständig der schwarzen afrikanischen Mehrheitsbevölkerung des Landes an, während die gehobene Mittel- und Oberschicht auch weiterhin zu einem großen Teil aus den Nachkommen ehemaliger Siedler*innen bestehe. Auch vom wirtschaftlichen Aufstieg einer kleinen und oft mit der politischen Klasse eng verwobenen schwarzen Elite profitiere der übergroße Teil der verarmten Bevölkerung der Townships überhaupt nicht.

Solange die wirtschaftliche Struktur unangetastet bleibe, es keine gerechte Verteilung der Reichtümer des Landes gebe und einem großen Teil der Bevölkerung sogar die grundlegendsten Rechte eines würdigen Wohnraums und ausreichender Grundversorgung verweigert würden, könne von Gerechtigkeit keine Rede sein, sagt Lindo Motha von der Jugendliga der Bewegung. Für die Anhänger*innen der AbM ist klar, dass nur eine sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft eine Lösung der Probleme bringen kann. Denn es sind vor allem die ökonomischen Notwendigkeiten, die die Menschen dazu zwingen, Land zu besetzen und in den Townships zu leben.

In den Randbezirken der Städte und dem ländlichen Raum mangelt es an Arbeitsplätzen. Und so sind viele Menschen gezwungen, lange Anfahrtswege auf sich zu nehmen, um zu ihrer Arbeitsstelle zu gelangen. In Ermangelung bezahlbarer öffentlicher Verkehrsmittel müssen sie dabei auf Gruppentaxis privater Kleinunternehmen zurückgreifen. Die Preise für die Beförderung zur Arbeit und nach Hause wären für viele dann so hoch wie der Tageslohn, den sie erhalten, erklärt der junge Aktivist. »Deswegen müssen die Menschen sich eben ihre Hütten in der Nähe der Arbeitsplätze bauen. Wir haben es uns nicht ausgesucht, so zu leben, wir sind dazu gezwungen worden«, so Motha. Man habe keine andere Wahl als zu kämpfen und sich selbst zu helfen.

Dabei setzt AbM nicht nur auf Öffentlichkeitsarbeit, zivilen Ungehorsam und den juristischen Kampf um die Anerkennung und Legalisierung der Besetzungen vor Gericht, sondern versucht durch die Selbstorganisation in den Townships auch konkrete und direkte Antworten auf die dringendsten Alltagsprobleme der Menschen zu finden. Wenn der Protest keinen Erfolg zeitigt und die Stadtverwaltung ihrer Verantwortung nicht nachkommt, wird improvisiert, um Wasser- und Stromversorgung zu gewährleisten und grundlegende sanitäre Einrichtungen zu schaffen. In vielen Townships hat die Bewegung zum Beispiel mit Hilfe von behelfsmäßigen Konstruktionen aus Schläuchen und Rohren eine mehr oder minder fließende Wasserversorgung geschaffen.

Besonders bekannt ist auch die selbstorganisierte Elektrifizierung der Hüttensiedlungen. So wurden im Rahmen der sogenannten Operation Khanyisa, was auf deutsch so viel heißt wie Operation Aufleuchten, improvisierte Stromnetze installiert, die zumindest die Beleuchtung der Hütten garantieren und ausreichend Strom liefern, um Mobiltelefone und andere kleinere Geräte zu laden. Dabei werden ganz einfach Stromverteilerkästen oder wahlweise auch Straßenlaternen angezapft und über ein weit verzweigtes Netz von dünnen Kabeln in alle Hütten verteilt. Für die Bewohner*innen der Townships bedeutet die, wenn auch improvisierte, Stromversorgung einen Gewinn an Lebensqualität, daher erfreut sich Operation Khanyisa großer Beliebtheit. Auch leistet die selbstorganisierte Verkabelung einen Beitrag zur Sicherheit in den Shacks, wie die Hütten auf Englisch genannt werden.

Früher wurden vor allem im Winter improvisierte Wärmequellen und Beleuchtung durch Kerzen immer wieder zur Ursache teils verheerender Brände. Zwischen den eng aneinander gebauten Hütten entwickeln sich oft schon kleine Brände in Windeseile zu einem Lauffeuer. Einmal ausgebrochen, kann ihnen nur schwer Einhalt geboten werden. Auch heute noch kommt es immer wieder zu vereinzelten Bränden. »Wenn die Menschen im Winter zum Beispiel elektrische Heizgeräte anschließen, überlasten die Leitungen oft und brennen durch«, erklärt Elton Siphiwo Ranana, der derzeitige Vorsitzende der AbM Sektion in Cato Crest.

Funken der Selbstverwaltung

Neben praktischer Hilfe sind die kleinen Funken von Selbstverwaltung vor allem für die Entwicklung des politischen Bewusstseins aller Beteiligten wichtig. Abahlahli baseMjondolo organisiert sich als Basisorganisation durch ein System direkter Demokratie von unten nach oben. Die gewählten Vorsitzenden einer jeden lokalen Sektion repräsentieren ihre Basisgruppe auf der nächsthöheren Ebene. Im Provinzrat und der nationalen Leitung kommen die Vertreter*innen der einzelnen lokalen Gruppen regelmäßig zu Beratungen zusammen und bestimmen den Kurs der Bewegung. Jede Gruppe organisiert offene Vollversammlungen in den einzelnen Siedlungen und versucht dabei, möglichst breit die gesamte Bevölkerung in die einzelnen Kämpfe um Bleiberecht, Wasser oder auch Strom einzubeziehen. Dabei verfolgt AbM einen Ansatz, der auch aus anderen Formen sozialistischer Basis- oder Gewerkschaftsorganisation bekannt ist.

Der Zweck der einzelnen Kämpfe erschöpft sich nicht in den kleinen erreichen Etappenzielen – vielmehr geht vor allem darum, durch die kollektive Erfahrung, dass sich etwas erreichen lässt, wenn man an einem Strang zieht, ein Bewusstsein für die Stärke und die Notwendigkeit gemeinsamer Organisation zu schaffen. In den lokalen Gruppen, den Vollversammlungen, aber auch den Bildungsveranstaltungen und Seminaren, die regelmäßig durch die Ortsgruppen organisiert werden, wird zudem eine andere Form der direkten Demokratie erfahrbar, die für AbM die Zukunft der südafrikanischen Gesellschaft werden muss.

Auch wenn sie sich durch eine mögliche Niederlage des ANC bei den anstehenden Wahlen vor allem bessere Bedingungen für ihren Kampf erhoffen, so wollen die Aktivist*innen der AbM sich nicht auf die parlamentarische Politik verlassen. »Wir warten auf die Wahlen am 29. Mai. Wenn eine andere Partei an die Macht kommt wäre es besser, egal welche. Aber die politischen Parteien verstehen die Idee von AbM nicht. Sie können uns nicht helfen«, meint Ranana. Demokratie und Sozialismus lebten von der aktiven Teilnahme aller Menschen in der Gesellschaft, und so könne nur »der lange Weg der Mobilisierung und Organisation« eine Lösung bieten.

Während die Organisation in ihrer Gründungsphase getreu ihrem Slogan »No Land, No House, No Vote« die Wahlen konsequent boykottierte, entschied man sich vor allem in Anbetracht der zunehmenden Gewalt gegen Aktivist*innen später zum Mittel der »taktischen Wahl«, um den ANC zu schwächen oder gar aus der Regierung zu drängen. So unterstützte die Organisation bei der Wahl 2014 die liberale Democratic Alliance und 2019 die Socialist Revolutionary Workers Party. Im Vorfeld des nun bevorstehenden Urnengangs veröffentlichte die Organisation ein 20-Punkte-Programm der »Minimalforderungen des Volkes« und erklärte, dass man sich als Organisation für »den Aufbau des Sozialismus von unten durch die Errichtung einer demokratischen Volksmacht« einsetze und es derzeit keine wählbare linke Alternative gebe. Ob dennoch taktisch für die eine oder andere Partei gestimmt werden wird oder nicht, steht weiterhin zur Debatte. Bis zum 21. April sollen die Diskussionen darüber unter »Einbeziehung tausender Menschen« fortgesetzt werden. Für Maphela ist allein schon dieser Diskussionsprozess ein voller Erfolg. »Die Diskussionen rund um die Wahl haben mir vor allem eines gezeigt: Als AbM und als Bevölkerung der Shacks sind wir vereinter als jemals zuvor«, sagt sie. »Wir alle wollen den Wandel, und wir haben Hoffnung, dass die Herrschaft des ANC bald beendet wird.«