»Die Protestbewegung wird zurückkehren«

Oren Ziv: Ich bin seit 18 Jahren als Fotograf tätig und habe über die verschiedenen Dramen der Gewalt in Gaza berichtet. Am 7. Oktober wurde ich von den Sirenen in Tel Aviv geweckt. Mein Kollege rief mich an, weil er gehört hatte, dass im Süden Israels etwas passiert war. Wir versuchten, in die Stadt Sderot zu gelangen – vergeblich. Sie war von der Polizei abgeriegelt. Also fuhren wir zurück nach Ashkelon. Die Situation war nicht unter Kontrolle: Raketen waren in mehrere Orte eingeschlagen, und es gab nicht genügend Rettungskräfte.

Das war sie. In einigen Gebieten gab es Brände, aber keine Feuerwehr, die Bürger*innen mussten sich selbst versorgen. Am Nachmittag versammelten wir einige Fotografen, um nach Sderot zu fahren. Das Ausmaß des Angriffs war noch nicht klar. Wir hatten in der ganzen Gegend keinen Handyempfang. Als wir in Sderot ankamen, begannen wir zu verstehen, dass dies etwas ist, was wir noch nie gesehen hatten. Wir sahen Leichen auf den Straßen. Wenn man ankommt, um einen Angriff zu fotografieren, ist das Gebiet normalerweise schon geräumt. Offensichtlich waren die Sicherheitskräfte mit dem Kämpfen beschäftigt. Wir sahen auch ein Auto der Palästinenser*innen, was man nicht jeden Tag sieht. Auf dem Auto war ein Maschinengewehr. Wir fuhren weiter nach Süden und sahen leider auch, wie Menschen, die zuvor vom Nova Music Festival entkamen, auf der Straße getötet wurden. Irgendwann eröffneten militante palästinensische Kämpfer das Feuer auf uns acht Journalisten. Wir mussten uns eine Zeit lang verstecken, bis die Armee kam und uns rettete.

Eines unserer Autos wurde getroffen, aber uns ging es gut. Für mich und die Öffentlichkeit ist das Massaker ein großer Schock. Niemand hätte gedacht, dass so etwas passieren könnte. Es ist die größte Katastrophe in der Geschichte Israels. Ohne die Verbrechen der Hamas zu rechtfertigen oder zu erklären, geht es bei der Katastrophe am 7. Oktober auch darum, dass in Israel unter der Führung von Netanjahu die Auffassung vorherrschte, man könne die ungelöste palästinensische Frage beiseiteschieben und sich nicht auf diplomatischem Wege damit befassen. Diese Vorstellung, dass man einfach eine Mauer bauen kann und dies Sicherheit bringen wird, wurde am 7. Oktober widerlegt. Jetzt reden viele über mehr Zäune und mehr Militär, aber nicht über die Menschen im Süden oder die Familien der Opfer.

Ich denke, für einige der Überlebenden ist es wichtig, über eine bessere Zukunft nachzudenken. Ich hoffe, dass Israelis und Palästinenser*innen trotz der Tragödie gemeinsam an einem Ort leben können. Obwohl wir den Schmerz auf beiden Seiten sehen. Wir sehen auch, was jetzt in Gaza geschieht, die Tötung von Zivilist*innen, Kindern und Frauen, die Bombardierung von Wohngebieten. Wir sehen, wer den Preis dafür zahlt, und das können wir nicht ignorieren. Einige der Rechten hierzulande fordern die Auslöschung des Gazastreifens oder die Abschiebung der Bewohner*innen nach Ägypten. Viele der Opfer oder Angehörige von Menschen, die entführt oder getötet wurden, sagen: »Nein, wir wollen keine Rache. Die Tatsache, dass ihr unschuldige Menschen in Gaza töten oder ihr Leben zerstören wollt, wird uns unsere Angehörigen nicht zurückbringen.« Viele in den betroffenen Dörfern sind traditionelle Linke oder Linkszionist*innen. Natürlich haben viele von ihnen eine starke Meinung über die Regierung.

Auf israelischer Seite ist Netanjahu für diese Katastrophe verantwortlich. Die israelische Armee kontrolliert das Westjordanland seit Jahren, ihre Aufgaben dort sind: Aufrechterhaltung der Besatzung, Kontrollpunkte einrichten oder die Überwachung von Demonstrationen. Am Vorabend des 7. Oktobers gab es 32 Bataillone im Westjordanland und nur zwei am Gazastreifen. Am Tag vor dem 7. Oktober war ich in einer palästinensischen Stadt, wo bei Zusammenstößen mit Jugendlichen ein junger Palästinenser getötet wurde. Das Aufgebot an Soldat*innen, Ausrüstung und Polizei war immens. Wegen solcher Einsätze haben sie nicht darauf geachtet, was in Gaza geschieht. Seit dem Angriff wird die israelische Öffentlichkeit immer rechter, viele Menschen wollen Rache, sie wollen Gaza zerstören. Leider werden die palästinensischen und arabischen Bürger*innen Israels und auch die Linken zum Schweigen gebracht.

Es ist nicht erlaubt zu demonstrieren. Einige Organisationen haben gegen das Verbot geklagt, und in Tel Aviv wurde eine Demonstration genehmigt, die aber von der Polizei streng kontrolliert wurde. Obwohl die Botschaften der Proteste humanistisch und einfach waren, wie »Waffenstillstand« oder »Tötet keine Kinder auf beiden Seiten«. Wir haben einige Versuche von Rechten gesehen, Proteste anzugreifen, sogar Familien von Geiseln. Das ist wirklich widerwärtig.

In früheren Kriegen gab es auch ein hartes Durchgreifen gegen die Meinungsfreiheit, linke und palästinensische Aktivitäten. Aber dieses Mal ist es viel härter. Bei einer Demonstration in Solidarität mit inhaftierten palästinensischen Anführer*innen verhaftete die Polizei 18 von vielleicht 40 Teilnehmer*innen. Während die israelische Öffentlichkeit um die Toten trauerte und sich um die Geiseln sorgte, nutzten die Siedler*innen im Westjordanland den Krieg vom ersten Tag an aus. Während die israelische und internationale Öffentlichkeit ihre Aufmerksamkeit auf den Gazastreifen richtete, verstärkten sie ihren Vorstoß gegen palästinensische Gemeinden im Gebiet C, das von der israelischen Armee kontrolliert wird. Nach den von uns gesammelten Informationen wurden fast 1.000 Menschen aus 16 verschiedenen Gemeinden vertrieben. Dies geschieht mit Unterstützung der israelischen Armee. Außerdem gibt die Regierung Waffen an Siedler*innen aus. Einige von ihnen leisten ihren Militärdienst in den Siedlungen ab. Wir sehen die gleichen Siedler*innen, aber jetzt tragen sie Uniformen.

Offiziell werden sie als Freiwilligengruppen bezeichnet. Anfangs waren diese Gruppen in Grenznähe, in Kibbuzim oder im Süden aktiv, wo es kaum Polizei gibt. Es handelte sich im Wesentlichen um freiwillige Bürger*innen, die Waffen trugen. Aber in Großstädten wie Tel Aviv gibt es bereits eine große Anzahl von Polizist*innen, so dass es keinen Grund für die Existenz solcher Gruppen gibt. Deshalb glauben viele, es handele sich um eine politische Aktion des Polizeiministers Itamar Ben-Gvir. Um diesen freiwilligen Polizeieinheiten beizutreten, muss man an einer Zeremonie mit dem Minister Ben-Gvir teilnehmen, bei der die Waffe ausgehändigt wird. Dies ist Teil der PR der extremen Rechten. Sie haben die Kriterien für die Vergabe von Waffen an die Allgemeinheit gelockert. Man kann jetzt einen vierstündigen Kurs absolvieren und eine Waffe kaufen.

Auf parlamentarischer Ebene gibt es sie kaum noch. Meretz, eine Art sozialdemokratische Linke, hat bei den letzten Wahlen den Einzug in das Parlament nicht geschafft. Die Arbeitspartei erlangte vier Sitze. Vor 40 Jahren, zu Zeiten Jitzak Rabins, hatten diese beiden Parteien mehr als 50 Sitze, das sind fast 50 Prozent der Knesset. Einer der Gründe für diesen Rückgang ist, dass vor 20 Jahren, während der zweiten Intifada, der damalige Premierminister Ehud Barak von den Camp-David-Gesprächen zurückkam und sagte, dass er den Palästinenser*innen alles angeboten habe, was diese abgelehnt hätten. Seitdem hat die Arbeitspartei den Krieg unterstützt. Die einzigen Parteien, die über die Palästinenser*innen sprechen, sind Chadasch und die Vereinte Liste. Chadasch ist eine jüdisch-arabische Partei und hat einen jüdischen Abgeordneten im Parlament.

Die wirkliche Linke existiert außerhalb des Parlaments, sie setzt sich aus verschiedenen Gruppen, NGOs und Vereinigungen zusammen. Menschen, die täglich mit Palästinenser*innen in Israel zusammenarbeiten, Jüdinnen und Juden und Araber*innen, die gemeinsame Projekte haben. Dieses Milieu ist sehr klein, aber es existiert noch und war schon immer sehr wichtig.

Jeder hat den Angriff verurteilt und ist sich der Konsequenzen bewusst. Es ist wichtig zu sagen, dass dieses Massaker stattgefunden hat. Und natürlich rechtfertigt dies nicht die Tötung von Zivilist*innen und Kindern in Gaza. Das ist ein sehr einfacher Standpunkt, aber er ist in der israelischen Öffentlichkeit sehr schwer zu vertreten. Man muss auch den Kontext verstehen. Zum Beispiel, dass Israel sich aus dem Gazastreifen zurückgezogen hatte, aber weiter die Lebensbedingungen im Gazastreifen kontrollierte, wer hineingelangt, wer herauskommt, was hinein- und was herauskommt. Wir verurteilen die Hamas, aber seit Jahren stellen wir fest, dass die israelische Regierung die Hamas gegenüber der Palästinensischen Autonomiebehörde und der säkularen und demokratischeren Front auf palästinensischer Seite stärkt. Ich glaube nicht, dass die Zweistaatenlösung noch möglich ist. Aber wir werden keine Lösung sehen, bis die Palästinenser*innen ihren eigenen Staat bekommen oder die Besatzung endet.

Ich denke, unsere Aufgabe als israelische Linke ist es, Netanjahu und seine Politik zu kritisieren, die die Hamas stärkt. Und es ist die Aufgabe der Linken in Palästina, sich gegen die Palästinensische Autonomiebehörde oder die Hamas in Gaza zu stellen. Im Laufe der Jahre haben wir mit säkularen, demokratischen Palästinenser*innen gesprochen, die unbewaffnete, gewaltfreie Demonstrationen gegen die Besatzung organisierten. Israel hat sie verhaftet, auf sie geschossen und sie getötet, jeden, der sich der israelischen Besatzung entgegenstellte, ob gewalttätig oder gewaltlos. Die Hamas war nie gut, nicht für Israelis und schon gar nicht für Palästinenser*innen. Ich habe palästinensische Freunde, die wegen der Hamas und ihrer Unterdrückung im Gazastreifen von dort fliehen mussten. Es scheint, dass viele Menschen in der Welt, auch in Israel, jetzt herausgefunden haben, wer die Hamas ist. Für uns war es von Anfang an ganz klar.

Wenn der Krieg zu Ende ist, wird auch seine politische Karriere enden. Wir werden eine Million Menschen auf den Straßen sehen. Die Menschen machen ihn verantwortlich für das, was passiert ist. Wir haben gesehen, wie der Chef des Shin Bet (israelischer Inlandsgeheimdienst) und der Generalstabschef der Armee die Verantwortung übernommen haben und wahrscheinlich am Tag nach dem Krieg zurücktreten werden. Gleichzeitig sehen wir, wie Netanjahu bereits jetzt politische Schritte unternimmt, um den Geheimdienst und die Armee zu beschuldigen und jedem anderen als sich selbst die Schuld zu geben.

Viele der Hunderttausenden, die gegen Netanjahus Justizreform protestiert haben, waren die ersten, die am 7. Oktober den Zivilist*innen im Süden geholfen haben. Ohne diese Freiwilligen wäre die Gesellschaft buchstäblich zusammengebrochen, bevor der Staat überhaupt reagiert hätte. Netanjahu sagt, die Hauptziele des Krieges seien die Freilassung der Geiseln und die Ausschaltung der Hamas. Aber die Geiseln wurden nur dank der diplomatischen Bemühungen Katars und der USA freigelassen. Netanjahu konzentriert sich nur auf Rache, um zu zeigen, dass er etwas tut. Das Ziel, die Hamas zu eliminieren, ist sehr vage. Die Hamas ist auch eine Idee, eine Ideologie, und wir haben solche Versuche in der Vergangenheit in Afghanistan und an anderen Orten gesehen. Wie könnte man sie also beseitigen? Netanjahu hat kein konkretes Ziel genannt, um den Krieg so lange wie möglich fortsetzen zu können, damit er an der Macht bleibt. Hunderttausende von Menschen, viele von ihnen junge Leute, die gegen Netanjahu protestierten, sind jetzt mobilisiert worden und befinden sich in der Reserve. Einige von ihnen haben Fotos gesehen, die ich auf Instagram gepostet habe, auf denen die Polizei linke Demonstrierende verhaftet. Vielleicht sind sie nicht mit diesem speziellen Antikriegsprotest einverstanden. Während sie an der Front kämpfen, schreiben sie mir, weil sie besorgt sind. Sie wissen, dass diese Repression gegen sie verwendet werden wird, wenn sie zurückkommen und sie als Verräter bezeichnet werden könnten, wenn sie nach dem Krieg gegen Netanjahu protestieren.

Ich bin sicher, die Protestbewegung wird zurückkehren. Er weiß, dass viele dieser Menschen patriotisch sind und im Krieg nicht protestieren werden. Aber irgendwann werden die Menschen genug haben, denn die Armee verspricht Dinge, die sie im Kampf gegen die Hamas nicht einhalten kann. Es wird auch über die Geiseln gesprochen. Ben-Gvir hat gegen das Geiselabkommen gestimmt. Sie wollten keinen Waffenstillstand, sie wollen Krieg, sie sagen es sogar. »Wir wollen die Hamas beseitigen. Die Geiseln werden befreit, wenn wir den ganzen Gazastreifen besetzen.« Nur aufgrund der Proteste der betroffenen Familien und des Drucks musste die Regierung dem Abkommen zustimmen. Leider sind einige der Geiseln in der Gefangenschaft gestorben. Wir wissen nicht, ob sie von der Hamas oder von israelischen Bomben getötet wurden. Die Regierung schert sich wirklich nicht um das Leben ihrer Bürger*innen.

Die Menschen stehen immer noch unter Schock. Im Moment machen sich die meisten Leute Sorgen um die Geiseln. Es gibt also keine genauen Aussagen über den Tag danach, aber es wird mit Sicherheit etwas passieren. Ich denke, dass viele der Menschen nicht in den Süden zurückkehren werden. Sie brauchen eine politische Lösung. Was den Gazastreifen betrifft, so sagen einige, lasst uns die UNO einschalten. Andere sagen, arabische Staaten sollten dort die Kontrolle übernehmen oder dass ein Staat ohne Waffen unter internationaler Aufsicht geschaffen werden soll.

Aber unter der gegenwärtigen Regierung kann nichts von alledem geschehen. Sie spricht davon, den Gazastreifen zu zerstören, und viele ihrer Mitglieder sprechen von Siedlungen dort. Ich glaube nicht, dass sie das erreichen werden. Selbst wenn ein militärischer Sieg errungen wird, braucht man letztendlich eine politische Einigung. Aber Netanjahu will den Krieg fortsetzen, Ben-Gvir und diese Art von Leuten glauben nicht an Verhandlungen mit den Palästinenser*innen. Sie wollen nicht einmal, dass es sie gibt. Hoffentlich wird die Regierung bei den nächsten Wahlen verlieren. Dann ist mit einer neuen Regierung vielleicht eine Lösung möglich. Eine Lösung ohne Zäune, Eskalation und Gewalt. Etwas, das echte Sicherheit ermöglichen könnte.