Wenn Stillstand Zerstörung bedeutet
Covid-19 bringt die Weltwirtschaft ins Wanken – nicht wegen einer medizinischen Katastrophe, sondern wegen des kapitalistischen Normalbetriebs
Von Stephan Kaufmann und Antonella Muzzupappa
Seit Anfang des Jahres 2020 breitet sich das neuartiges Coronavirus, SARS-CoV-2 in der Welt aus. Eine der Folgen der Pandemie ist eine Wirtschaftskrise, die laut Prognosen schwerer werden könnte als die große Krise ab 2008. Bereits ab Ende 2019, vor dem Aufkommen des neuartigen Coronavirus, wurde vor einer neuen Finanzkrise gewarnt. Der Internationale Währungsfonds sah im Herbst 2019 wachsende »Verwundbarkeiten« der Weltfinanzmärkte: Die Schulden der Unternehmen seien stark angestiegen, die Schwellenländer hingen immer stärker an Kapitalzuflüssen aus dem Ausland. Aufgrund der hohen Schulden in den Industriestaaten hielten ihre Zentralbanken die Zinsen niedrig, um die Schuldenbedienung zu erleichtern.
Diese niedrigen Zinsen allerdings führten erstens dazu, dass vermehrt Schulden gemacht wurden; zweitens litten Sparer wie auch Banken und Lebensversicherer darunter, dass sichere Geldanlagen keinen Zins mehr brachten; drittens gingen angesichts der niedrigen Zinsen Investoren weltweit auf die »Jagd nach Rendite« und steckten ihr Geld vermehrt in riskante Geldanlagen, um höhere Renditen zu erzielen. So erreichten viele Aktienmärkte Anfang 2020 neue Rekordhöhen, an den Immobilienmärkten wurde vor Blasen gewarnt. Hohe Schulden, niedriges Wachstum, eine durch die Zentralbanken verhinderte Krise, verschärfte Weltmarktkonkurrenz – in diese Situation fiel der Ausbruch des Coronavirus.
Corona ist keine Naturkatastrophe
Das Virus SARS-CoV-2 verursachte in den betroffenen Ländern verschiedene Probleme. Das erste war die medizinische Versorgung. Ein drastischer Anstieg der Erkrankten traf vielerorts auf ein Gesundheitssystem, das dafür nicht ausgerüstet war. Es mangelte an freien Kapazitäten in den Krankenhäusern – eine Folge der Tatsache, dass die Gesundheitssysteme in allen Ländern unter dem Gesichtspunkt der Kosteneffizienz organisiert worden sind.
Um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und damit die Belastung der Gesundheitssysteme über eine längere Zeit zu strecken, wurden Ausgehverbote, Quarantäne, Schließung öffentlicher Einrichtungen, von Restaurants und Veranstaltungsorten, Büros und Geschäften, also ein »Lockdown« nötig. Da solche Maßnahmen das Wirtschaftswachstum belasten, wurden sie in den meisten Ländern lange hinausgezögert, wodurch die Zahl der Infektionen anstieg. Als der Lockdown schließlich umgesetzt wurde, traf dies die Unternehmen hart. So wurde für die Eurozone im April 2020 mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung gerechnet, wie er in Friedenszeiten noch nicht vorgekommen ist. Die Finanzmärkte reagierten umgehend: In Erwartung schrumpfender Unternehmensgewinne brachen die Aktienmärkte in den ersten drei Monaten des Jahres 2020 um rund ein Viertel ein.
Die Corona-Krise ist also in doppeltem Sinne der herrschenden Wirtschaftsweise geschuldet. Erstens handelt es sich nicht so sehr um eine Naturkatastrophe, sondern um eine Infrastrukturkrise, ausgelöst durch Gesundheitssektoren, die nach Kosteneffizienz – also dem Gebot der Sparsamkeit – organisiert werden. Zweitens traf der Lockdown eine Wirtschaftsweise, in der Stillstand nicht einfach Stagnation bedeutet, sondern Zerstörung von Wirtschaftskraft:
Das herrschende Wirtschaftssystem hängt davon ab, dass ohne Unterbrechung gekauft, produziert und mit Gewinn verkauft wird.
Die Wirtschaft halte eine vorübergehende Unterbrechung des Geschäftsgangs nicht aus, heißt es. Doch worin besteht das ökonomische Problem? Zunächst nicht in der Versorgung. Außerhalb des Gesundheitssektors herrscht kein Mangel an notwendigen Gütern. Zwar stehen viele Fabriken still, Geschäfte sind geschlossen. Doch die Produktion des Notwendigen findet weiter statt. Wohnungen, Strom, Gemüse, sogar Klopapier sind vorhanden. Es mangelt auch nicht akut an jenen Gütern, die aufgrund des Lockdown gerade nicht produziert werden – der Vorrat an Autos und Smartphones ist vorerst ausreichend. Warum droht dennoch die Zerstörung von Wirtschaftsleistung allein durch die Tatsache, dass die Menschen in Zwangsurlaub geschickt wurden?
Bestünde die Aufgabe der Unternehmen schlicht in der Produktion von Dingen, die die Menschen brauchen, so läge zunächst kein gravierendes Problem vor, zumindest nicht im reichen Norden. Doch kapitalistische Unternehmen rechnen anders: Sie investieren eine Summe des Geldes, kaufen Arbeitskräfte, lassen Güter produzieren, um diese Güter dann zu verkaufen. Sie geben das Produzierte nur her gegen Zahlung, denn ihr Ziel liegt am Ende in einem Überschuss in Form von Geld. Dieses vermehrte Geld investieren sie anschließend neu. Diese Kette der Zahlungen unterbricht ein Lockdown. Ergebnis: Unternehmen können nicht produzieren, ihnen entgehen Einnahmen. Sie kaufen daher keine Produktionsmittel ein und streichen Jobs. Dadurch entgehen wiederum ihren Beschäftigten und Zulieferern Einnahmen. Die Kette von Zahlungen, die das Wirtschaftssystem am Laufen hält, ist damit gerissen. Individuell bekamen viele Wirtschaftssubjekte dies als fortschreitenden oder drohenden Geldmangel zu spüren.
Das Münchener Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) prognostizierte Ende März 2020, der Lockdown werde die deutsche Wirtschaft zwischen 255 und 500 Milliarden Euro kosten. »Kosten« bedeutet hier nicht, dass Geld gezahlt werden muss, das fehlt. Sondern die Kosten fallen laut Ifo-Institut in »verlorengegangener Wertschöpfung« an, also darin, dass nicht permanent neu produziert, verkauft und dadurch Kapital verwertet wird. Das ist es, was die Wirtschaft nicht aushält. Ginge es in der Wirtschaft bloß um die Produktion der von den Verbrauchern benötigten oder gewünschten Güter, könnten die Unternehmen ein paar Wochen Pause aushalten. Doch hängt das herrschende Wirtschaftssystem davon ab, dass ohne Unterbrechung gekauft, produziert und mit Gewinn verkauft wird. Von dem daraus resultierenden Wachstum ist die Versorgung der Menschen abhängig gemacht – bleibt es aus, folgen Pleiten, Arbeitslosigkeit, Kapitalvernichtung.
Kredit finanzierte Rettung
Angesichts eines teilweise stillgelegten Geschäftsgangs und gerissener Zahlungsketten machten sich die ökonomisch potenten Staaten daran, ihr Wirtschaftssystem zu retten: Sie zahlten den Entlassenen Arbeitslosenhilfe, sie übernahmen über Kurzarbeitergeld Teile des Lohns, sie unterstützten große Konzerne und den Mittelstand mit Zuschüssen, Krediten und Garantien und vieles mehr. Auf diese Weise kompensierten sie teilweise die Zahlungsausfälle des privaten Sektors und fingierten mit öffentlichen Mitteln einen halbwegs funktionierenden Kapitalkreislauf. Die öffentliche Hand wurde zum Kreditgeber, Investor und Kostenträger der letzten Instanz.
Dafür nahmen die Regierungen massiv neue Schulden auf – die Ausgabenprogramme der Eurozone überstiegen jene im Zuge der Finanzkrise ab 2008. Man kann diese Strategie auch so beschreiben: Die Staaten vergesellschaften nicht die Produktion und Verteilung, sie lassen sie in privater Hand und vergesellschaften stattdessen die Schulden, mit denen sie die Privatwirtschaft über Wasser halten.
Die neuen Schulden addieren sich zu den rekordhohen Altschulden – und das angesichts einer globalen Wirtschaftskrise. Den wachsenden Schuldenberg haltbar zu machen, den kreditgebenden Finanzsektor zu stützen, Bankpleiten wie auch die Vernichtung von Finanzkapital in Form von Anleihen und Aktien zu verhindern – diese Aufgabe fällt wie schon vor der Corona-Krise den Zentralbanken der großen Wirtschaftsmächte zu. Die EZB legte ein weiteres Ankaufprogramm für staatliche und private Schuldscheine über 870 Milliarden Euro auf und sagte zu, im Notfall ohne Einschränkung mehr Papiere zu erwerben. Die US-Notenbank handelte ähnlich.
So sieht Finanzierung im Corona-Kapitalismus also aus: Eine Regierung oder ein Unternehmen verschuldet sich und gibt dafür eine Anleihe heraus. Die Bank erwirbt die Anleihe und borgt dem Staat oder dem Unternehmen Geld. Anschließend verkauft die Bank die Anleihe an die Zentralbank oder beleiht sie dort, um sich neues Geld zu besorgen. Das Geld hat die Zentralbank nicht zuvor eingenommen, sie schafft es selbst.
Der Wirtschaftskreislauf in Zeiten des Shutdown basiert also auf einem doppelten staatlichen Kredit: Regierungen nehmen Kredit und pumpen Geld in den Privatsektor, dessen Zahlungsketten gerissen sind. Die daraus resultierenden staatlichen Schuldscheine garantiert die Zentralbank, sie hält die Zinsen niedrig und gewährleistet so, dass die gestiegene Schuldenlast tragbar und privater wie öffentlicher Sektor kreditwürdig bleiben. Auf diese Weise agieren die Zentralbanken als Garanten des Systems und als »Gläubiger der letzten Instanz« für Regierungen und Unternehmen. Dazu sind Zentralbanken in der Lage, weil sie ihre Währung selbsttätig schöpfen können und daher unbegrenzt zahlungsfähig sind.
Damit stellt sich die Frage, wer am Ende für die Milliarden an staatlichen Krediten haften wird, die für die Rettung des kapitalistischen Wirtschaftskreislaufs inklusive seiner Finanzsphäre aufgenommen werden. Denn Kredite sind vorweggenommener Reichtum, der produziert werden muss, und zwar von der arbeitenden Bevölkerung. Selbst wenn man annimmt, dass ein Virus sich in jeder Gesellschaftsform verbreiten kann, muss man feststellen, dass eine kapitalistische Gesellschaft in einer solchen Krise mit besonderen Problemen konfrontiert ist, weil sie die Pandemie unter Berücksichtigung der Profitmaximierung bewältigen muss. Mit verheerenden Folgen.
Dieser Beitrag ist ein leicht bearbeiteter Auszug aus ihrem Buch »Crash Kurs Krise. Wie die Finanzmärkte funktionieren – Eine kritische Einführung« (Bertz+Fischer, 175 Seiten, 8 EUR.). Das Buch ist derzeit für ak-Neuabonnent*innen als Prämie erhältlich.