Ist der Corbynismus gescheitert?
Warum es eine einfache Antwort auf die Frage, ob die Niederlage Corbyns eine Niederlage sozialdemokratischer Politik ist, nicht gibt
Von Nelli Tügel
Man kannte es seit Jahren von der westlichen Sozialdemokratie so: Ein Negativrekord jagte den nächsten, doch änderte sich nichts. Im Gegenteil: An den Wahlabenden waren wortreiche Erklärungen des Partei-Establishments zu vernehmen, die alle darauf hinausliefen, dass es bleiben könne, ja sogar müsse, wie es ist und die Abwendung von den einstigen Volksparteien mit vielem, ganz sicher aber nichts mit ihrer neoliberalen Politik zu tun habe. Ab und zu rollte ein Kopf, aber im Grunde war Weiter so! der Schlachtruf, der den Abstieg der europäischen sozialdemokratischen Parteien begleitete – in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, ebenso wie im Vereinigten Königreich.
Dann wurde dort im Jahr 2015 Jeremy Corbyn, für alle überraschend, Labour-Parteivorsitzender, begeisterte Hunderttausende, verschaffte trotz seines hohen Alters seiner Partei eine neue Autorität unter jungen Menschen – und all dies mit klassischen, traditionellen, man könnte auch sagen (und es nicht abwertend meinen) dogmatischen linken Positionen, die Tony Blairs »New Labour« zuvor allesamt entsorgt hatte. Corbyn brach also mit dem Weiter so! und elektrisierte damit Menschen auch weit über sein Land hinaus. Das ist eine Tatsache, ganz egal, was man aus welchen Gründen vom ihm als Person oder Politiker hält.
Brexit-Reflexe
Nun erzielte Labour auch unter Corbyn einen neuen Negativrekord – und infolgedessen stehen nicht nur der Vorsitz der größten sozialdemokratischen Partei Europas und eine inhaltliche Richtungsentscheidung zur Debatte, sondern damit auch grundsätzliche Fragen: Was linke Politik ist; wie man Menschen für sie mobilisiert und organisiert. Fragen, um die hier und dort in den vergangenen Jahren viel gestritten wurde. Gibt es die Arbeiterklasse noch, wer und wo ist sie? Wie mit der Spaltung Jung und Alt sowie Stadt und Provinz umgehen? Wie mit Rassismus und Rechtspopulismus? Das Schillernde am Corbynismus war (unter anderem), dass erfolgversprechend praktiziert wurde, was hierzulande als Idee von »verbindender« oder »neuer« Klassenpolitik bislang fast nur auf dem Papier existiert.
Dass Labour aber am 12. Dezember das schlechteste Ergebnis seit einem halben Jahrhundert einfuhr (zwar nicht an Prozent- oder absoluten Zahlen gemessen, aber an Sitzen im Unterhaus, und das zählt am Ende, wenn man angetreten ist, eine sozialistische Regierung zu bilden), scheint wiederum jene zu bestätigen, die sagen, eine Versöhnung von etwa Jung und Alt, Kommunitarismus und Kosmopolitischem könne es gar nicht geben, linke Parteien und Bewegungen müssten sich entscheiden.
Nun, zumindest zeigt sich, dass es für linke Politik mehr braucht als ein verbindendes, radikales Programm und eine – durchaus beeindruckende – Kampagnenmaschinerie, die viele junge Menschen aktiviert. Johanna Bussemer, Leiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in London, schreibt, das Wahlergebnis zeige vor allem, »dass die Menschen in vielen Regionen des Landes die politische Situation, die wachsende Ungleichheit und die politischen Antworten darauf, anders rezipieren als das linke bis links-liberale Milieu annimmt.« Denn es sei nicht allein die »wohlsituierte Elite, die den Brexit um jeden Preis herbeigesehnt hat.«
Zweifellos hat der Brexit diese Wahlen und ihr Ergebnis bestimmt, war das Programm »Get Brexit done« von Boris Johnson erfolgreicher als der Versuch Labours, andere Themen in den Mittelpunkt des Wahlkampfes zu stellen. Der Austritt aus der EU war zwar schon beim Urnengang 2017 Thema, als Labour noch eine spektakuläre Aufholjagd auf knapp 40 Prozent der Stimmen gelang. Nun aber wurde er bereits mehrfach verschoben und jene, die 2016 beim Referendum für Leave gestimmt haben, sehen sich um ihre Stimme betrogen.
Unter Linken haben in den Dezembertagen nach der Wahl zwei Deutungen bezüglich des Brexit dominiert: Die einen waren sich sicher, eine klare linke Pro-Brexit-Position hätte Labour gerettet, die anderen, viele davon in Deutschland, meinten, Labours Überlaufen ins Lager der Remainers wäre der Weg zum Sieg gewesen. In jedem Fall habe das »Lavieren« Corbyns in der Brexit-Frage geschadet. Das kann freilich stimmen, doch vieles spricht dafür, dass es noch mehr geschadet hätte, wenn Labour sich klar auf eine Seite gestellt hätte. Die Möglichkeit, aus dem Brexit einen Lexit, also ein linkes Projekt zu machen und damit an die linke EU-Kritik der 1990er Jahre anzuknüpfen, bestand möglicherweise kurzzeitig im Jahr 2016, spätestens seitdem ist der Brexit ein Thema, bei dem Linke nur verlieren können. Eine frühere rote Hochburg hatte Labour da übrigens schon längst verloren: Schottland wählt seit dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum 2014 fast durchweg die schottischen Nationalisten, die sich, anders als Labour, für die Unabhängigkeit einsetzen.
There is no alternative zur Organisierung von unten
Fruchtbarer als das Wahlergebnis für die Bedienung der eigenen Brexit-Reflexe heranzuziehen, wäre es, zu fragen, was erfolgreich war am Corbynismus – und was nicht. »Anders als nach den Wahlniederlagen von 2010 und 2015 gibt es heute eine vitale Partei mit vielen jungen Aktivist*innen, von denen zu hoffen steht, dass sie sich nach der bitteren Enttäuschung nicht zurückziehen werden, sondern langen Atem beweisen«, schreibt Florian Weis, ebenfalls von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Es bleibe Corbyns Leistung, »Labour in einer Weise nach links gerückt zu haben, die anschlussfähig für neu politisierte junge Menschen ist. Er hat zudem dafür gesorgt, dass es am Ende der Blair-Brown-Ära von New Labour überhaupt wieder ein aktives Parteileben gab, in das auch die Gewerkschaften eingebunden sind. Dahinter wird es wahrscheinlich kein Zurück geben.«
Zugleich, darauf haben unter anderem Robert Pausch bei Zeit Online und Duncan P. Thomas bei Jacobin hingewiesen, hat sich auch gezeigt: Es reicht nicht. Nach vier Jahrzehnten, in denen brutale Austerität herrschte, gewerkschaftliche Abwehrkämpfe meist erfolglos blieben, in denen vieles für viele einfach immer schlechter wurde, fehlt eine Vorstellung davon, wie es anders gehen könnte.
Dafür tragen Linke in Europa im übrigen auch eine Verantwortung. Man rufe sich in Erinnerung: Bahn, Post, Wasser- und Energiebetriebe sowie einen Teil der British Telecom wollte Labour laut Wahlprogramm verstaatlichen. Rentner*innen sollten mehr unentgeltliche Pflege erhalten, Eltern staatlich finanzierte Kinderbetreuung, Studierende gebührenfreie Hochschulbildung; auf Konzerne hingegen sollten höhere Steuern zukommen.
Auch nur einen Teil des Wahlprogramms umzusetzen, hätte massiven Druck auf eine Corbyn-Regierung bedeutet, auch aus der EU und damit wiederum massiver Unterstützung von Verbündeten bedurft – über die Grenzen des Vereinigten Königreiches hinaus. Waren Linke in Europa darauf eigentlich vorbereitet? Ist es nicht nachvollziehbar, dass nach der Erfahrung mit Syriza in Griechenland, Menschen im Vereinigten Königreich bezweifeln, dass ein radikales Umverteilungsprogramm auch gegen den Willen der Rest-EU umgesetzt werden kann?
Dass es mehr braucht als eine Partei mit Zehntausenden begeisterten Unterstützer*innen, Haustürwahlkampf und einem radikalen Programm, ist die vielleicht wichtigste Lehre des 12. Dezember 2019. Oder anders formuliert: Vielleicht muss man erstmal wieder etwas gewinnen, bevor ein Sozialist die Wahlen gewinnt? Also einen Arbeitskampf erfolgreich führen, eine Bewegung oder Kampagne für ein konkretes Ziel. Davon gab es sowohl in Europa als auch im Vereinigten Königreich im vergangenen Jahrzehnt zu wenig. Und wenn etwas passierte, dann spielte es sich meist in den urbanen Zentren ab, in Städten wie London – Studierendenproteste, Schülerdemos, Großdemos gegen Austertität, Riots gegen Polizeigewalt.
In den früheren Labour-Hochburgen sah das ganz anders aus. »Mehr als alles andere glaube ich, dass die weitreichenden und historischen Verluste, die die Labour Party in ihrem postindustriellen Kernland erlitten hat, zeigen, was passiert, wenn das Gefühl für das Mögliche – und die Lebenswelten, die es stützen – verloren geht«, konstatiert Thomas bei Jacobin.
Bei den Wahlen 2017 habe es, so der Autor, noch gereicht mit einem neuen Labour-Manifest »und dem ersten echten Angebot an die Arbeiterklasse seit Generationen, diese Entwicklungsstufe zu überspringen und den Wiederaufbau von oben anzustoßen. Im Jahr 2019 reichte es mit zwei weiteren Jahren unerbittlicher Medienzerstörung und einer katastrophalen Polarisierung über den Brexit nicht.«
Auch die Tories schwimmen
Die nun also anstehende mühsame und kleinteilige Arbeit der Organisierung von unten – am Arbeitsplatz, in der Gemeinde, auf der Straße –, um Vertrauen und Glaubwürdigkeit zu erlangen, wird mit einer Rückkehr der Blairisten an die Spitze der Labour-Party nicht möglich sein. Mit Corbyn allerdings ebenfalls nicht, der ohnehin, auch daran erinnert Thomas, nur aufgrund besonderer historischer Umstände in eine Position geriet, die er nie wirklich angestrebt hatte. Dass Labour dennoch den eingeschlagenen Weg weiter geht ist auch deshalb zu hoffen, weil die Welt sich ja weiterdreht, der Brexit dieses Jahr definitiv umgesetzt werden wird – und so mancher, der Johnson seine Stimme gab, schon bald eine starke Linke brauchen wird, die sich vor, hinter und neben ihn stellt.
Apropos Johnson und Tories: Während alle Welt über Labour sinniert, zeigt sich im Vereinigten Königreich auch die Krise der klassischen konservativen Parteien erneut, gerade in dem famosen Ergebnis für Johnson. Die Unterwerfung der Republikanischen Partei in den USA unter Donald Trump, der Untergang der französischen Républicains (Ex-UMP) und die Zerstrittenheit der Tories, in der nun ein als Lügner überführter clownesker Oberschichten-Rechtspopulist vorerst das Sagen hat, sind Zeichen dieser Krise. Sie ist ebenso Phänomen einer bröckelnden neoliberalen Hegemonie wie die linken Suchbewegungen der vergangenen Jahre.
Diese Volatilität aller klassischen politischen Lager bedeutet auch, dass eine Phase stabiler Tory-Herrschaft längst keine ausgemachte Sache ist. Viele Stimmen, die Johnson in den früheren Labour-Hochburgen gewinnen konnte, sind, dies hat er selbst erkannt, nur »geliehen«. Das bedeutet auch, dass die Niederlage Corbyns zwar riesig ist, das Scheitern des Corbynismus aber nicht so historisch, wie manche glauben machen wollen, die sich zurück zum Weiter so! der New-Labour-Zeit sehnen.
