Autoritärer Kulturkampf
In Berlin streicht der schwarz-rote Senat Ausgaben für soziale und inklusive Projekte – ein Vorgeschmack auf die kommende Bundespolitik?
Von Edwin F. Greve
Nehmen wir an, es gäbe da einige Menschen in hochrangigen politischen Ämtern: Diese – ganz »ideologiefrei« – demonstrierten gegen die Umbenennung von Straßen, deren Namen antisemitische Bezüge herstellen; versprächen im Wahlkampf die Abschaffung des »unnötigen« Landesantidiskriminierungsgesetzes; würdigten Bildungsprojekte gegen Antisemitismus, Rassismus, Queerfeindlichkeit und für Inklusion als »Wildwuchs« herab.
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