Der Neue nach dem Sturz
Macron hat mal wieder einen Premier ernannt – warum war das überhaupt notwendig geworden, und wer hat von der französischen Regierungskrise profitiert?
Von Bernard Schmid
Überraschend war letztlich nur die Inszenierung. Nach mehrtägiger Verzögerung gegenüber eigenen Ankündigungen, und nachdem er noch am Vormittag die Absicht dementiert hatte, ernannte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am 13. Dezember François Bayrou zum neuen Premierminister. In deutschen Medien wird Bayrou meist als »liberal« charakterisiert. Richtiger wäre eine Einordnung in eine christdemokratische Tradition – Bayrous erste Partei in den 1970er und 1980er Jahren, das CDS (Zentrum sozialer Demokraten), war die französische Variante der Christdemokratie, die auf der bürgerlichen Rechten tendenziell durch den Gaullismus marginalisiert worden war. Später stand er den ähnlich orientierten Mitte-Rechts-Parteien Force démocrate sowie, zuletzt und bis heute, dem Mouvement démocrate (Modem) vor. Nach drei erfolglosen Präsidentschaftskandidaturen unterstützte Bayrou 2017 und 2022 die Wahl Macrons. Insofern ist dessen Entscheidung, Bayrou zum Premierminister zu ernennen, nur ein Rückgriff auf die Personalreserven im eigenen politischen Lager, das seit den Parlamentswahlen 2022 und den vorgezogenen Neuwahlen im Sommer 2024 stark geschrumpft ist.
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