Was hinter der Rebellion in Syrien steckt

Joseph Daher: Die Freude ist unglaublich groß. 54 Jahre Tyrannei durch die Familie Assad sind vorbei. Besonders freuen sich die befreiten politischen Gefangenen, von denen einige seit den 1980er Jahren in Haft saßen. Ebenso konnten Menschen, die 2016 oder früher aus Aleppo und anderen Städten vertrieben worden waren, in ihre Häuser und Stadtviertel zurückkehren und ihre Familien zum ersten Mal seit Jahren wiedersehen.

In Teilen der Bevölkerung herrscht jedoch Angst vor Hayat Tahrir Al-Sham (HTS) und der Syrischen Nationalarmee (SNA). Sie sind besorgt über den autoritären und reaktionären Charakter dieser Kräfte und ihr politisches Projekt. Insbesondere viele Kurd*innen, aber nicht nur sie, freuen sich zwar über den Sturz der Assads, verurteilen aber Zwangsumsiedlungen und Morde durch die SNA.

HTS und die von der Türkei unterstützte SNA starteten am 27. November eine Militärkampagne gegen die Streitkräfte des syrischen Regimes und erzielten dabei erstaunliche Siege. In weniger als einer Woche übernahmen sie die Kontrolle über den größten Teil der Regionen Aleppo und Idlib. Nach heftigen Gefechten zwischen den Rebellen und den von der russischen Luftwaffe unterstützten Regimetruppen fiel dann Hama, eine Stadt 210 Kilometer nördlich von Damaskus, und schließlich Homs. Während das Regime eine Stadt nach der anderen verlor, befreiten sich die bewaffneten Oppositionskräfte in den südlichen Städten Suweida und Daraa unabhängig von HTS und SNA selbst. Die Streitkräfte des Regimes zogen sich daraufhin aus Orten wie der Provinz Quneitra zurück, die an die von Israel besetzten Golanhöhen grenzt.

Als sich unterschiedliche Oppositionskräfte, ebenfalls unabhängig von HTS und SNA, der Hauptstadt Damaskus näherten, zerbrachen die Streitkräfte des Regimes, während die Menschen in den Vororten von Damaskus anfingen zu demonstrieren und Symbole von Bashar al-Assad zu verbrennen. In der Nacht vom 7. auf den 8. Dezember wurde bekannt gegeben, dass Damaskus befreit wurde.

Das Regime brach aufgrund seiner militärischen, wirtschaftlichen und politischen Schwächen wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Bei den schlechten Arbeitsbedingungen und dem geringen Sold ist es nicht verwunderlich, dass die Soldaten nicht für Assad kämpfen wollten. Außerdem wurden viele von ihnen zwangsrekrutiert.

Zeitgleich führte die SNA Angriffe auf Gebiete durch, die von den kurdisch angeführten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) im Norden Aleppos kontrolliert werden. Daraufhin kündigten sie den Beginn einer neuen Offensive gegen die nördliche, ebenfalls von den SDF kontrollierten Stadt Manbij an. Am 8. Dezember rückte die SNA mit Unterstützung der türkischen Armee, Luftwaffe und Artillerie in die Stadt ein.

Die erfolgreiche Einnahme von Aleppo, Hama, Homs und anderen Gebieten in der von der HTS geführten Militärkampagne zeigt, dass die Organisation disziplinierter und besser strukturiert ist als früher – politisch wie militärisch. Sie kann jetzt Drohnen herstellen und unterhält eine Militärakademie. Die HTS hat es geschafft, mittels Repression und Eingliederung eine Hegemonie über die diversen militärischen Gruppen zu erlangen. Das hat es ihr ermöglicht, diesen Angriff durchzuführen. Sie ist in den von ihr kontrollierten Gebieten in Idlib zu einem quasi-staatlichen Akteur geworden. Mit der Syrischen Heilsregierung (SSG) hat sie dort eine Regierung etabliert, die als die zivile Verwaltung der HTS fungiert. Aktivitäten, die im Widerspruch mit der Ideologie der HTS stehen, hat sie unterdrückt oder eingestellt. So hat sie beispielsweise mehrere Projekte zur Unterstützung von Frauen, insbesondere von Lagerbewohnerinnen, unter dem Vorwand gestoppt, dass diese Ideen die Gleichstellung der Geschlechter kultivierten, die ihrer Herrschaft feindlich gegenüberstünden. Die HTS hat auch politische Gegner*innen, Journalist*innen, Aktivist*innen und Personen, die sie als Kritiker*innen oder Gegner*innen ansieht, ins Visier genommen und festgenommen.

Das Milizenbündnis, das von vielen Mächten einschließlich der USA noch als terroristische Organisation eingestuft wird, hat zugleich versucht, ein gemäßigteres Bild von sich zu vermitteln, um als rationaler und verantwortungsbewusster Akteur anerkannt zu werden. Diese Entwicklung geht bis auf den Abbruch ihrer Beziehungen zu al-Qaida im Jahr 2016 zurück.

Im Februar 2021 erklärte ihr Anführer Abu Mohammad al-Jolani oder Ahmed al-Sharaa (sein richtiger Name) in seinem ersten Interview mit einem US-Journalisten, dass die von ihm kontrollierte Region »keine Bedrohung für die Sicherheit Europas und Amerikas« darstelle und dass die von ihm beherrschten Gebiete nicht zu einer Basis für Operationen im Ausland würden. Bei diesem Versuch, sich als legitimer Gesprächspartner auf der internationalen Bühne zu definieren, betonte er die Rolle der Gruppe im Kampf gegen den Terrorismus. Im Rahmen dieser Neuausrichtung hat HTS in einigen Gebieten die Rückkehr von Christ*innen und Drus*innen zugelassen und Kontakte zu einigen führenden Vertreter*innen dieser Gemeinschaften aufgenommen.

Auch nach der Einnahme von Aleppo präsentierte sich die HTS als verantwortungsvoller Akteur. So posteten HTS-Kämpfer sofort Videos von sich selbst vor Banken und versicherten, dass sie Privateigentum und Vermögen schützen wollten. Sie versprachen, Zivilist*innen und religiöse Minderheiten, insbesondere Christ*innen, zu schützen, da sie wissen, dass der Umgang mit diesen Gemeinschaften im Ausland genau beobachtet wird.

Es bleibt unklar, ob die HTS ihren Erklärungen Taten folgen wird. Es handelt sich um eine autoritäre und reaktionäre Organisation mit einer islamisch-fundamentalistischen Ideologie, die immer noch ausländische Kämpfer in ihren Reihen hat. In den letzten Jahren hat es in Idlib immer wieder Demonstrationen gegen die HTS gegeben, gegen die Verletzung politischer Freiheiten und von Menschenrechten, einschließlich Ermordungen und Folterungen von Gegner*innen.

Bei der von der Türkei unterstützten SNA handelt es sich um eine Koalition islamisch-konservativer bewaffneter Gruppen. Sie hat einen sehr schlechten Ruf und zahlreiche Menschenrechtsverletzungen begangen, insbesondere gegenüber der kurdischen Bevölkerung in den von ihr kontrollierten Gebieten. SNA-Kämpfer haben sich an der türkisch geführten Militärkampagne zur Besetzung von Afrin im Jahr 2018 beteiligt, die zur Zwangsvertreibung von rund 150.000 Zivilist*innen führte, mehrheitlich Kurd*innen.

Auch in der aktuellen Militärkampagne dient die SNA hauptsächlich türkischen Interessen, indem sie Gebiete angreift, die von den SDF kontrolliert werden und in denen viele Kurd*innen leben. So hat die SNA beispielsweise die Stadt Tal Rifaat und das Gebiet Shahba im Norden Aleppos erobert, die zuvor unter der Kontrolle der SDF standen, Zehntausende Zivilist*innen vertrieben, Menschen ermordet und entführt.

Begonnen hat die Militärkampagne der HTS als Reaktion auf die Eskalation der Angriffe und Bombardierungen ihres nordwestlichen Gebiets durch das Assad-Regime und Russland. Außerdem wollte die HTS Gebiete zurückzuerobern, die das Regime erobert hatte. Nach ihrem überraschenden Erfolg weitete sie ihre Ambitionen aus und rief offen zum Sturz des Regimes auf. HTS und SNA waren erfolgreich, weil die wichtigsten Verbündeten des Regimes schwächelten. Russland, Assads wichtigster internationaler Sponsor, hat seine Kräfte und Ressourcen auf seinen imperialistischen Krieg gegen die Ukraine konzentriert. Infolgedessen nahm sein Engagement in Syrien deutlich ab. Assads andere wichtige Verbündeten, die libanesische Hisbollah und Iran, wurden von Israel seit dem 7. Oktober 2023 dramatisch geschwächt. Tel Aviv hat die Hisbollah-Führung, einschließlich Hassan Nasrallah ermordet und ihre Führungsebene durch die Pager-Angriffe dezimiert. In den letzten Monaten hat Israel auch die Bombardierung iranischer Stellungen und von Hisbollah-Stellungen in Syrien verstärkt.

So war die Assad-Diktatur aufgrund ihrer strukturellen Schwächen, der mangelnden Unterstützung durch die Bevölkerung, der Unzuverlässigkeit ihrer eigenen Truppen und der fehlenden internationalen und regionalen Unterstützung unfähig, dem Vormarsch der Rebellen standzuhalten.

Sowohl Russland als auch Iran haben zunächst angekündigt, das Regime zu unterstützen. In den ersten Tagen der Offensive rief Russland das syrische Regime auf, sich zusammenzureißen und »Ordnung in Aleppo zu schaffen«, was darauf hinzudeuten schien, dass es auf einen Gegenangriff von Damaskus hoffte. Iran behauptete, die USA und Israel stünden hinter der Offensive der Rebellen gegen das syrische Regime, um es zu destabilisieren und von Israels Krieg in Palästina und im Libanon abzulenken. Iranische Beamte erklärten ihre volle Unterstützung für das syrische Regime und bekräftigten ihre Absicht, die Präsenz ihrer »Militärberater« in Syrien zur Unterstützung der syrischen Armee aufrechtzuerhalten und sogar zu verstärken. Teheran versprach außerdem, dem syrischen Regime Raketen und Drohnen zu liefern und sogar eigene Truppen zu entsenden.

Das misslang. Die russische Bombardierung konnte den Vormarsch der Rebellen nicht aufhalten. Beide Mächte haben in Syrien viel zu verlieren. Für den Iran ist Syrien ein entscheidender Waffen- und Koordinationsdrehkreuz für die Hisbollah. Der russische Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia und die Marineeinrichtung in Tartous an der Küste waren für Russland wichtig, um sein geopolitisches Gewicht im Nahen Osten, Mittelmeer und in Afrika geltend zu machen. Der Verlust dieser Stützpunkte würde Russlands Status untergraben. Seine Intervention in Syrien diente zudem als Beispiel dafür, wie Russland militärische Gewalt einsetzen kann, um Ereignisse außerhalb seiner Grenzen zu beeinflussen und mit westlichen Staaten zu konkurrieren.

Trotz der Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Syrien war Ankara frustriert über Damaskus. Daher hat sie die Militäroffensive gefördert oder zumindest grünes Licht gegeben und sie unterstützt. Ankaras Ziel war es zunächst, die eigene Position bei künftigen Verhandlungen mit dem syrischen Regime, aber auch mit Iran und Russland zu verbessern. Jetzt ist die Türkei wahrscheinlich zum wichtigsten regionalen Akteur in Syrien geworden. Sie verfolgt zwei weitere Ziele: Erstens will sie syrische Geflüchtete aus der Türkei zwangsweise zurückführen. Zweitens will sie die kurdischen Autonomiebestrebungen blockieren und insbesondere die Autonome Verwaltung Nord- und Ostsyriens (AANES, auch Rojava genannt) untergraben.

Weder die USA noch Israel hatten bei diesen Ereignissen ihre Hand im Spiel. Die USA sind besorgt, dass der Sturz des Regimes zu mehr Instabilität in der Region führen könnte. Sie erklärten, dass sie nichts mit der Offensive der HTS zu tun haben. Nach einem Besuch in der Türkei rief Außenminister Antony Blinken zur Deeskalation in Syrien auf. Nach dem Sturz des Regimes erklärten US-Offizielle, dass sie ihre Präsenz in Ostsyrien, etwa 900 Soldaten, beibehalten und die notwendigen Maßnahmen ergreifen würden, um ein Wiederaufleben des Islamischen Staates zu verhindern.

Israelische Offizielle erklärten ihrerseits, dass der »Zusammenbruch des Assad-Regimes wahrscheinlich zu einem Chaos führen würde, bei dem sich militärische Bedrohungen gegen Israel entwickeln würden«. Außerdem hat Israel den Sturz des syrischen Regimes seit dem versuchten Umsturz im Jahr 2011 nie wirklich unterstützt. Im Juli 2018 hatte Netanjahu nichts dagegen, dass Assad die Kontrolle über das Land zurückerlangen und seine Macht stabilisieren konnte. Netanjahu sagte, Israel würde nur gegen wahrgenommene Bedrohungen wie die Kräfte und den Einfluss Irans und der Hisbollah vorgehen. Wenige Stunden nach dem Sturz des Regimes übernahmen die IDF die Kontrolle über die syrische Seite des Hermon Bergs auf den Golanhöhen, um zu verhindern, dass die Rebellen das Gebiet einnehmen.

Wir müssen der harten Tatsache ins Auge sehen: Es fehlt ein unabhängiger demokratischer und fortschrittlicher Block, der in der Lage ist, sich zu organisieren und den islamisch-fundamentalistischen Kräften entgegenzutreten. Der Aufbau eines solchen Blocks wird Zeit brauchen. Er wird Kämpfe gegen Autokratie, Ausbeutung und alle Formen der Unterdrückung verbinden müssen. Er wird Forderungen nach Demokratie, Gleichberechtigung, kurdischer Selbstbestimmung und Frauenbefreiung erheben müssen, um eine Solidarität unter den Ausgebeuteten und Unterdrückten des Landes aufzubauen.

Um dahin zu kommen, muss dieser fortschrittliche Block Volksorganisationen – von Gewerkschaften über feministische bis hin zu kommunalen Organisationen und nationale Strukturen – auf- und umbauen, um sie zusammenzubringen. Das wird eine Zusammenarbeit zwischen demokratischen und progressiven Akteuren in der gesamten Gesellschaft erfordern. Aber es gibt Hoffnung. Während das Hauptgeschehen zunächst militärisch war und von der HTS und der SNA dominiert wurde, sahen wir in den letzten Tagen vermehrt, wie Menschen im ganzen Land auf die Straße gingen, um zu demonstrieren. Sie folgen dabei keinem Befehl von HTS, SNA oder anderen bewaffneten Oppositionsgruppen.

Darüber hinaus wird eine der wichtigsten Aufgaben darin bestehen, die zentrale ethnische Spaltung des Landes zu überwinden, nämlich die zwischen Araber*innen und Kurd*innen. Die progressiven Kräfte müssen einen klaren Kampf gegen den arabischen Chauvinismus führen, um diese Spaltung zu überwinden. Diese Herausforderung besteht seit Beginn der syrischen Revolution im Jahr 2011. Die kurdische PYD kann zwar für ihre Fehler und ihre Regierungsform kritisiert werden, sie ist jedoch nicht das Haupthindernis für eine solche Solidarität zwischen Kurd*innen und Araber*innen. Das waren die kriegerischen und chauvinistischen Positionen und die Politik der arabischen Oppositionskräfte in Syrien – heute die beiden wichtigsten militärischen Kräfte, HTS und SNA. In diesem Zusammenhang müssen die progressiven Kräfte die Zusammenarbeit zwischen syrischen Araber*innen und Kurd*innen, einschließlich der AANES, fortsetzen. Das Rojava-Projekt und seine politischen Institutionen repräsentieren große Teile der kurdischen Bevölkerung und hat sie vor verschiedenen lokalen und externen Bedrohungen geschützt.

Die internationale Linke darf sich nicht auf die Seite der Überreste des Regimes oder der lokalen, regionalen und internationalen Kräfte der Konterrevolution stellen. Stattdessen sollte der politische Kompass das Prinzip der Solidarität mit den Volks- und Fortschrittskämpfen von unten sein. Das bedeutet, Gruppen und Einzelpersonen zu unterstützen, die sich für ein fortschrittliches und integratives Syrien organisieren und Solidarität zwischen ihnen und den verschiedenen Volksgruppen der Region aufzubauen.