Mit Linken reden

Tatjana Söding: Wir als Zetkin Collective nehmen die Lähmung extrem wahr, auch im Persönlichen. Gerade der Gaza-Krieg hat diese Paralyse nochmal verstärkt. Uns hilft der Begriff der Polykrise dabei, die aktuelle Lage zu beschreiben. Weil er die Überlappung verschiedener Krisen, aber gleichzeitig auch den Umstand beschreibt, dass sie nicht aufgelöst werden. Keine der Krisen der vergangenen Jahre wurde ja final beendet. Für unsere Analysen spielt die Corona-Krise noch immer eine große Rolle, weil sie so wichtig war für die Mobilisierung der Rechten: Linke haben sich zurückgezogen, während Rechte zum ersten Mal seit langer Zeit richtige Bewegungserfahrungen gemacht haben. Wir arbeiten außerdem mit dem Begriff der inverted crisis, also der umgedrehten Krise. Gemeint ist, dass die reale Krise von rechten Akteur*innen und dem konservativen Spektrum gespiegelt, aber auch verzerrt wird. Oft werden linke Taktiken und Begriffe übernommen, dann kommt sowas raus wie: »Kein SUV ist illegal«. Das ist die Spiegelung. Also: Eine Krise wird wahrgenommen, aber was im rechten Spektrum behandelt wird, ist dann der linke Umgang mit der richtigen Krise.

Claudia Kratzsch: Corona oder auch der Ukraine-Krieg haben uns, Basta!, als Gruppe nicht so stark beeinträchtigt. Bei dem, was wir machen, geht es ja immer um die materielle Existenz – darum, ein Bett oder etwas zum Essen zu haben, medizinisch versorgt zu sein. Als Corona losging, haben wir einen kurzen Schreck gekriegt und überlegt, was wir tun, aber dann schnell beschlossen, dass wir weitermachen, auch analog weitermachen, weil die Leute, mit denen wir zu tun haben, digital nicht gut zu erreichen sind. Wir haben Schutzkonzepte hochgefahren, auch über Corona und Gesundheitsschutz aufgeklärt, einige von uns mussten zu Hause bleiben, aber im Grunde haben wir einfach weitergemacht.

Um uns herum nehmen wir schon wahr, dass viele Gruppen wegbrechen. Andere Erwerbsloseninitiativen, mit denen wir zusammenarbeiten, wie das Project Shelter in Frankfurt am Main oder das Workers Center in München, sind dagegen wie wir weiter am Ball geblieben.

Johanna Schellhagen: Wir, also labournet.tv, sind keine Gruppe, die über die große Weltlage diskutiert, sondern wir stürzen uns auf die positiven Beispiele und versuchen, darüber zu berichten. Und da  einfach immer wieder tolle Sachen passieren, herrscht bei uns gar nicht die Stimmung, dass alles den Bach runtergeht. Wir nehmen im Gegenteil wahr, dass Leute weiterkämpfen und vor allem, dass im Vergleich zu allein schon vor zwei Jahren vielen klarer ist, dass das bestehende System nicht funktioniert. Das ist ein Wissen, das sich in der Gesellschaft ausbreitet. Man redet ganz anders darüber als noch vor wenigen Jahren, als es eher so war, dass Leute gesagt haben: Wieso? Kapitalismus kein Problem.

Auch in der Klimabewegung nehme ich Veränderungen wahr. Die letzten eineinhalb Jahre bin ich mit dem Film »Der laute Frühling« herumgefahren, in dem es um mögliche Auswege aus der Klimakrise geht. Im Film wird argumentiert, dass wir eine revolutionäre Lösung brauchen, die essenzielle Produktion übernehmen und eine vernünftige Produktion durchsetzen müssen. Ich habe da erlebt, wie viele Leute in der Klimabewegung bereit sind, sich auf diese strategische Debatte einzulassen.

Faheem Alkalimāt: In dem, was bisher gesagt wurde, steckt schon viel drin. Was für mich aber im Vordergrund steht, und da würde ich gern ein paar Schritte zurückgehen, ist die Krise der Führung der Linken. Die Linke hat seit Jahrzehnten keine Führung. In den letzten Jahren habe ich mit Leuten aus ganz vielen Strömungen darüber diskutiert, ich selber komme eher aus dem Trotzkismus, kenne aber Leute aus anarchosyndikalistischen Gruppen, der FAU, aus roten Gruppen wie SDAJ oder Jugendwiderstand und so weiter – sozusagen einmal das linksradikale Spektrum durch. Was wir derzeit oft besprechen, ist: Warum kommen wir aus so verschiedenen Richtungen, haben aber alle die gleichen Erfahrungen in unseren Organisationen gemacht? Das sind: Es gibt keine demokratischen Diskussionen, es wird nicht effizient gearbeitet, alle sind ständig verausgabt und überlastet und fallen nach ein paar Jahren aus. Auf einer anderen Ebene sehen wir unglaubliche Probleme mit sexualisierter Gewalt von Linkspartei bis in alle möglichen linken Strukturen, oder dass es nach wie vor kein Herauskommen daraus gibt, dass in einer Gruppe entweder Rassismus existiert oder man sofort auf ein Podest gehoben wird und als Gesicht der Bewegung fungieren muss.

Die talentiertesten, intelligentesten und persönlich einfühlsamsten Menschen ziehen sich aufgrund dieser Probleme zurück, dabei sind das eigentlich die Leute, die wir brauchen, weil sie in der Lage sind, an ihren Schulen, Unis, Arbeitsplätzen andere zu organisieren. In dem Kontext diskutieren wir viel über Marx und Engels, darüber wie sie sich organisiert haben in der Ersten Internationale, aber auch über Lenin und den Kampf für radikale Demokratie innerhalb einer Partei oder über die Broschüre »Organisieren oder organisiert werden« von Bernie Kelb.

Gerade in Berlin hat sich so viel ins Leere entwickelt: In den letzten Jahren gab es etliche Zerfallsprozesse von Organisationen oder Antifa-Gruppen, die sich gespalten und dann wieder gespalten haben. Dann sind wir »raus aus der Szene, rein in die Massen«, haben Nachbarschaftsorganisierung gemacht, soziale Kämpfe und so weiter, aber alles führte eigentlich nur zu noch mehr Fragmentierung.

Zwei: Wir, also die Plattform, diskutieren viel über die verschiedenen Krisen, aber in unseren Strategien, wie wir die Themen angehen und uns politisch organisieren, hat sich gar nicht so viel geändert. Wir versuchen grundsätzlich, das Große eher in kleine Teile zu zerlegen und uns anzuschauen, was man im Kleinen tun kann. Ich habe gerade schon das Gefühl, dass sich mehr Menschen hierfür interessieren.

Als Plattform haben wir uns im vergangenen Jahr zudem noch stärker als zuvor auf internationalistische Arbeit konzentriert und versucht zu schauen, wie Schwesterorganisationen, z.B. in Frankreich, mit denselben Krisen und Themen, die auch uns beschäftigen, umgehen. Wie verhalten sich andere anarchistische Organisationen auf der ganzen Welt dazu, und was können wir nicht nur von denen lernen, sondern wie können wir uns gegenseitig auch unterstützen? Das wäre etwas, woraus auch insgesamt die gesellschaftliche Linke in Deutschland mehr ziehen könnten, also sich umzuschauen, was Linke anderswo machen.

Dave: Ich will noch einen Punkt ergänzen. Unser Prinzip ist, dass wir selbstverwaltete Organisationen haben wollen. Wenn ich dann höre, die Linke bräuchte Führung oder eine große Fragmentierung sei das Problem – da geht unsere Analyse in eine andere Richtung. Den Autoritarismus, den wir in der bürgerlichen Gesellschaft identifizieren, nehmen wir auch woanders wahr, beispielsweise in einigen roten Gruppen. Probleme wie sexualisierte Gewalt oder Zersplitterung – dafür ist auch in linken Gruppen häufig Autoritarismus der Kern des Problems. Für uns ist daher eine antiautoritäre Organisationsform häufig auch eine Antwort darauf, wie man sich dem entziehen kann.

Renate Hürtgen: Ich möchte noch einen Gedanken zum Zusammenhang zwischen Krisen und der Situation der Linken einbringen, der noch nicht geäußert wurde. Was erleben wir eigentlich gerade? Wir erleben eine gewaltige Umstrukturierung der kapitalistischen Welt. Dazu haben wir uns zu verhalten als Linke. Die Auseinandersetzungen, die daraus entstehen, sind aus meiner Sicht eine ganz normale und logische Folge dieses Zustandes. Es handelt sich um eine notwendige Neuorientierung, die Linke – und zwar weltweit – vornehmen müssen. Es ist vielleicht ein bisschen vergleichbar mit dem, was es Anfang der 1970er Jahre gab, als die stalinistische bzw. sowjetische Dominanz zu zerfallen begann und sich die kommunistische Weltbewegung völlig neu aufstellen musste. Ich glaube, in einer etwas ähnlichen Situation sind wir jetzt auch.

Von Lähmung oder Krise der Linken kann man dann erst sprechen, wenn wir keinen Ausweg wissen. Der Zustand selbst, dass wir alle in einer teilweise sehr anstrengenden Positionierungsphase sind, das ist noch nicht die Krise.

Ein weiterer Punkt, den ich ansprechen möchte: Es scheint vieles ausweglos zu sein, ja, und es gibt auch eine Hilflosigkeit, vor allem angesichts der Klimakrise, das ist schon dramatisch. Andererseits: 1989/90 als wir in den Westen kamen, war die allgemein vorherrschende Stimmung, dass der Kapitalismus die beste aller Welten sei. Das hat sich, Johanna hat es schon angesprochen, stark geändert. Heute gibt es eine allgemein verbreitete, ich würde schon fast sagen vorrevolutionäre Stimmung im Sinne von: So kann es nicht weitergehen. Die Antworten sind dann oft leider nicht links, aber das ist ja nochmal eine andere Frage.

Johanna: Man fragt sich ja oft, warum Leute so passiv sind und nichts machen, warum es nicht mehr Widerstand und Organisierung gibt. Ich glaube, es ist wichtig, sich klarzumachen, dass Menschen genau so lange nichts machen, wie sie sich ohnmächtig fühlen, wie sie das Gefühl haben, dass sie nichts tun können, dass sie nicht durchkommen gegen die Herrschenden. Sobald das bricht, sobald es einen kollektiven Kampf gibt und Menschen merken, dass sie Macht haben, verändert sich das, dann ist die Passivität weg und man kommt in eine ganz andere Dynamik. Deswegen finden wir Arbeitskämpfe auch so wichtig. Weil das da immer wieder passiert, die Selbstermächtigung, das Klassenbewusstsein kommt zum Vorschein, die Freude an der Auflehnung. Man muss sich immer wieder klarmachen: Den Widerspruch, dass Menschen sich nicht ausbeuten lassen wollen, gibt es die ganze Zeit im Kapitalismus. Daher ist eine gewisse Instabilität immer da.

Christian Frings: Bei dem, was Johanna sagt, geht es darum, dass wir Arbeit als entfremdete Arbeit wahrnehmen. Das ist etwas, das Linken in Deutschland – wie auch die Überzeugung, dass es zu einer Revolution kommen wird – nach 1989 verloren gegangen ist: Also dass wir nicht nur Lohnarbeit skandalisieren, weil die Löhne so schlecht sind, sondern Lohnarbeit als solche. Marx sprach ja von Lohnsklaverei, denn: Lohnarbeit ist Ausbeutung. Auch wenn uns suggeriert wird, dass es Freiheit ist. Aus systematischen Gründen kann das im gewerkschaftlichen Kampf aber nicht vorkommen. Oder schlimmer noch: Gewerkschaften tun viel dafür, das immer wieder auszublenden und die Illusion zu erzeugen, dass alles gut sei, wenn man nur einen tariflichen Lohn, Sozialversicherung und so weiter habe. Aber nein: Genau das ist Ausbeutung.

Ich möchte außerdem noch etwas sagen zu dem, wie es heute ist. Klar, da ist eine Lähmung. Aber wenn man sich in der Welt umschaut: Wir haben in den letzten Jahren so viele soziale Bewegungen gehabt wie nie zuvor. Vieles vergisst man schnell wieder; zum Beispiel war ich im Sommer in Südfrankreich und habe zufällig diesen Jugendaufstand gegen Polizeigewalt miterlebt. Wir müssen uns also auch vor einem deutsch-provinzialistischen Blick hüten. Und: Linke sollten sich nicht zu wichtig nehmen oder einen Organisationsfetisch vor sich hertragen. Was meine ich damit? Vielleicht kennen einige von euch das Buch »Aufstand der Armen« von Frances F. Piven und Richard A. Cloward, die sich fünf soziale Bewegungen in den USA in den letzten 100 Jahren und speziell das Verhältnis von Organisation und Massenbewegung darin angeschaut haben. Das Ergebnis deckt sich mit meinen Erfahrungen: Die Linke organisiert sich wieder und kommt auf Trab, wenn es Massenbewegungen gibt – also wirkliche soziale Bewegungen, wenn auf der Straße etwas durcheinandergerät, wenn die Leute nicht mehr regelmäßig zur Arbeit gehen, wenn der Alltag in Unruhe gerät. Und so leid es mir tut: Dafür muss der Kapitalismus selber auch wirkliche Krisen produzieren. 2008 war so eine Krise, kurz nur, aber da drohte wirklich etwas zusammenzukrachen. Da wurde die globale Dimension von Kapitalismus kurzzeitig wirklich greifbar. Das fehlt uns heute.

Faheem: Es gibt extrem viel, das man lernen könnte von Bewegungen, Theorien und Geschichte aus anderen Teilen der Welt. Vieles spielt in linken Diskussionen aber kaum eine Rolle – Texte kommen teilweise mit Jahren, teilweise Jahrzehnten Verspätung hier an, wenn man Glück hat und mal was aus dem Englischen oder Französischen übersetzt und auch erst dann wahrgenommen wird. In Bezug auf Internationalismus scheint zudem entscheidend, ob es eine große Gruppe von Menschen in Deutschland gibt, die mit einem Ort in Verbindung stehen. Also: Es gibt eben kurdische Menschen in Deutschland, relativ viele, mit Vereinen in vielen Orten; es gibt Menschen aus Palästina oder Israel in Deutschland. Aber vergleichsweise wenige Menschen aus bestimmten anderen Ländern, in denen in den letzten zehn Jahren aber extrem relevante soziale Bewegungen stattgefunden haben – da gelingt dann der Transfer von Wissen nicht. Ich war beispielsweise neulich auf einer Demo zu Niger, die einzige Person, die von außerhalb dazu kam, also nicht direkt der Community angehörte, war ein Genosse von Lampedusa Hamburg, der auch in der Sudanesischen Kommunistischen Partei aktiv ist.

Sanaz Azimipour: Ich glaube, eines der größten linken Probleme ist die Perspektivlosigkeit. Wir beschäftigen uns ständig damit, wogegen wir sind, und vergessen dabei, darüber nachzudenken, wofür wir stehen. Gerade feministische Perspektiven erinnern uns an die Notwendigkeit des »politischen Imaginierens«, des Nachdenkens darüber, wie wir unser Leben leben wollen. 

Woher aber kommen solche Perspektiven? Vieles kann von dem Wissen aus Bewegungen in anderen Ländern gelernt werden. Was hierzulande überhaupt nicht anerkannt wird. Nehmen wir das Beispiel Streiks: In Iran gab es letztes Jahr den großen Generalstreik zur Unterstützung des Jina-Aufstands, da konnte man wirklich viel darüber lernen, wie Streiks als revolutionäres Mittel gegen die Herrschenden eingesetzt werden können. Ich glaube, eines der Probleme in Deutschland ist, dass viele Menschen immer noch sehr stark an den Staat glauben, in dem Sinne, dass sie am Ende des Tages denken, sie können sich auf den Staat verlassen. Ich glaube, dass die Erfahrungen aus anderen Ländern, wo es für viele offensichtlicher ist, dass der Staat komplett versagt und dass wir uns gegenseitig unterstützen müssen, zeigen, wie es auch anders gehen kann.

Das heißt, wir brauchen nicht nur Demonstrationen und Aktionen, sondern auch Strukturen, Solidaritätsnetzwerke, die uns helfen, füreinander da zu sein. Ein praktisches Beispiel wären Solidaritätskassen, für den Fall, dass jemand seinen Arbeitsplatz verliert, gemeinsame Selbstschutzmaßnahmen bei Kriminalisierung und Verfolgung. Funktionierende Strukturen, die nicht nur aktions- oder reaktionsorientiert sind, wo es immer nur darum geht, einmal auf die Straße zu gehen, sondern die zum Beispiel auch darüber nachdenken, wie wir uns beim Demonstrieren selbst schützen können, denn natürlich können und wollen wir uns nicht auf die Polizei verlassen, aber dann wäre eben die Frage: Wie schützen wir uns dann? In solchen Strukturen, die uns Sachen geben, die der Staat nicht geben kann oder will, sehe ich eine revolutionäre Perspektive.

Erik Hofedank: Ich greif mal den Punkt von Christian auf, dass man sich vor einem deutsch provinzialistischen Blick hüten solle. Ich nehme den jetzt bewusst ein, weil ich ja aus der deutschen Provinz, aus Südbrandenburg, komme. Unsere Praxis als Unteilbar ist da recht weit reingezoomt auf sehr konkrete lokale Sachen. Große linke Gruppen, die sich spalten könnten, gibt es bei uns nicht, eher Einzelpersonen, die etwas machen. Wir reden daher auch fast gar nicht von Krise. Es gibt diesen Spruch, wer am Boden liegt, kann nicht mehr hinfallen. Das ist auch mein Gefühl: Wir haben so eine Art stabile Seitenlage. Auf niedrigem Niveau machen wir weiter unser Ding, weil es halt schon immer prekär war, das haben wir als Ost-Linke stark verinnerlicht. Und es ist irgendwie witzig, dass jetzt – nachdem wir immer nur unsere Sachen gemacht haben – auf einmal Leute auf uns zukommen und uns fragen, was wir so machen, dass sie Antworten von uns haben wollen. So kommt der linke Krisendiskurs auf uns eher von außen zu. Ich habe noch nie in so vielen Strategierunden gesessen wie in den letzten Monaten. Spannend.

Sarah Schröder: Ich komme aus Grimma, einer Kleinstadt bei Leipzig. Dort haben wir ein altes Fabrikgebäude zu einem emanzipatorischen Jugendprojekt ausgebaut. Aus meiner Erfahrung kann ich mich dem anschließen, was du sagst, Erik: Bei uns spricht niemand von der Lähmung der Linken, weil das bedeuten würde, dass es mal eine aktive Linke gab, die gelähmt werden könnte. Wir sprechen daher auch nicht von Krise, und bei uns spaltet sich auch niemand, weil es nicht mal Räume gibt, wo die Leute sich streiten, man geht sich dann einfach aus dem Weg. Als Person, die sich politisch interessiert, stimme ich vielem, was hier an Krisenanalyse geliefert wurde, zu. Vor Ort spielt das bei uns aber tatsächlich keine Rolle.

Ein Problem, das ich sowohl bei parlamentarischer als auch außerparlamentarischer Linker sehe: Es gibt keine gemeinsame Sprache mehr. Ich bin noch zu jung, um zu wissen, ob es so eine Situation schon einmal gab, aber das ist jedenfalls ein Riesenproblem. Wenn sich linke Strukturen in Großstädten Gedanken machen, wird die nötige Übersetzungsleistung nicht erbracht, es ist nicht anschlussfähig an unsere Situation. Das kommt oft zu kurz in den großen Analysen, die an langen Tischen wie diesen in großen Städten wie Berlin gemacht werden. Sie haben mit unserem Alltag vor Ort wenig zu tun und sind für uns nicht anwendbar. Wenn ich etwas als zentralen Kernpunkt der Krise der Linken in Deutschland benennen müsste, dann wäre es – bei uns vor Ort – auf jeden Fall das.

Lukas Pellio: Zum Thema Lähmung der Linken und dem großen Katastrophengefühl möchte ich noch einen Gedanken besteuern. Im Sommer habe ich das sehr stark gespürt mit Blick auf das Wahljahr 2024, es stehen ja Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen im Osten an und es ist offensichtlich eine große Scheiße, die da auf uns zukommt. Andererseits denke ich, die Katastrophenanalyse trifft es nicht so ganz. Oft bin ich nämlich ziemlich froh, und ich glaube, das liegt daran, dass ich in solidarische Freund*innen- und Genoss*innenschaften eingebunden bin. Deswegen lebe ich gerne in der Lausitz, obwohl dort die AfD bei mehr als 30 Prozent liegt, dreimal die Woche ein Gruselaufmarsch durch die Stadt zieht und es eine sehr gefährliche extreme Rechte gibt. Wenn man nur die Katastrophe beschreibt, geraten die positiven Dinge, die eigene linke Stärke, die Infrastrukturen, die man geschaffen hat, völlig aus dem Blick. Wenn man das nicht auch miterzählt und nur von der faschistischen Gefahr spricht, kann man den Kampf dagegen auch nur als eine Held*innengeschichte erzählen – und Held*innen sind halt immer die anderen, die sind unerreichbar, da will man irgendwie nicht mitmachen.

Claudia: Unsere Schwerpunkte als Erwerbsloseninitiative sind soziale Kämpfe, Klassenkämpfe und Antifaschismus. Nazis sind unsere natürlichen Feinde, die Feinde der Leute, die zu uns kommen. Deswegen sind wir auch verbunden mit Initiativen wie »Niemand ist vergessen« oder NSU-Komplex-Tribunal. Kriminalisierung gehört auch dazu, deshalb sind wir im Bündnis Ersatzfreiheitsstrafe abschaffen. Leute, die zu uns kommen, sind in der Regel nicht in der Gewerkschaft. Eine Solidaritätskasse haben wir. Neulich war eine Familie da, die aus dem Wohnheim geflogen war und kein Geld hatte, die mussten erstmal untergebracht werden. Die Strukturen, die darauf reagieren können, müssen irgendwie funktionieren. Sie funktionieren nicht toll, aber immerhin funktioniert was.

Über die aktuellen Entwicklungen bei der autoritären Formierung machen wir uns schon Sorgen und diskutieren, ob sich da beispielsweise Italien unter Meloni als Modellvorlage für Deutschland entpuppen könnte.

Lukas: Wenn ich in Berlin Diskussionen führe, begegnet mir oft eine neue Form von Verelendungstheorie nach dem Motto: Wir konzentrieren uns jetzt nicht auf die extreme Rechte, wenn die AfD an der Macht ist, wird sich schon Gegenwehr formieren. Das glaube ich nicht. Deswegen dreht sich – wenn auch widerstrebend – so viel von meinem Denken um das kommende Wahljahr, denn Wahlerfolge der extremen Rechten können so viele Möglichkeiten auch für politischen Aktivismus extrem beschränken.

Sarah: Daran kann ich gut anknüpfen, Sachsen steht ja nochmal rechts von Brandenburg, und vieles, was ihr befürchtet, ist bei uns schon lange eingetreten. Die autoritäre Formierung verunmöglicht unsere Arbeit fast vollständig, weil man sich immer nur im Abwehrkampf befindet. Es gibt kaum Solidaritätsnetzwerke vor Ort; die rechte Hegemonie vor Ort ist so stark, dass sich Fragen danach, wie man Strukturen aufbauen oder Mehrheiten organisieren kann, für uns gar nicht stellen. Wenn ein Demokratiefest stattfindet, kommt keiner, aber wenn Höcke auf dem Marktplatz spricht, dann ist die Bude voll. Antworten darauf sehe ich nicht. Auch nicht auf die Frage, was wir eigentlich brauchen. Lange Zeit habe ich darauf immer »Geld« geantwortet, aber auch das allein ist es nicht mehr. Ich glaube, am Ende würde es – um der Hegemonie zu begegnen – nur helfen, wenn Leute zu uns hinziehen würden und wir so an tatsächlicher Gegenmacht und räumlicher Sicherheit arbeiten können.

Es braucht außerdem dringend ein Bewusstsein dafür, dass die nächsten Jahre nochmal deutlich härter werden, weil Multiplikatoren, die seit 20, 25 Jahren zivilgesellschaftliche Projekte machen und damit Leute noch erreichen, die radikale Linke lange nicht erreichen, nicht mehr da sein werden, weil sie entweder kein Geld oder keine Räume mehr bekommen werden oder bestehende nicht mehr halten können.

Hêlîn Dirik: Zu dem, was hier gesagt wurde, möchte ich etwas aus der kurdischen Bewegung beitragen. Die kurdische Bewegung hat ja mal als nationale Befreiungsbewegung begonnen. Sozialistische und marxistische Ideen waren zwar immer Teil des Kampfes, aber es ging anfangs vor allem darum, dass Kurdistan eine Kolonie ist und die Kurd*innen sich davon befreien müssen. In den letzten Jahrzehnten hat sich das dahin entwickelt, dass die Bewegung betont: Wir kämpfen nicht nur gegen einen Staat oder ein Regime, sondern es geht um den Kampf gegen ein kapitalistisches System und eine Machtmentalität, eine Logik von Unterwerfung und Ausbeutung, zu der auch patriarchale Strukturen gehören. Und diese Machtmentalität muss überwunden werden, auch in uns. 

Zum Thema »Lähmung« der Linken finde ich zudem den Begriff des »Spezialkrieges«, den die kurdische Bewegung benutzt, sehr hilfreich. Er meint: Ein Staat führt, oft unterschwellig, auch auf psychologischer Ebene den Kampf gegen die Gesellschaft. Zum Beispiel, indem er – wie in der Türkei – Nationalismus zu einem so zentralen Teil der Staatsidentität macht, dass eine Mehrheit der Bevölkerung nationalistisch bis faschistisch eingestellt ist und beispielsweise Angriffskriege der türkischen Armee bejubelt. Oder aber durch Repressionen und Kriminalisierung, die sich in der Praxis bemerkbar machen: Viele Aktivist*innen haben, besonders seit 2016, größere Angst, in den Knast zu kommen oder bei der Einreise festgenommen zu werden und so weiter. Viele wollen nicht mehr auf Demos gesehen werden. Innerhalb der kurdischen Bewegung ist das auf jeden Fall ein wesentlicher Faktor, der Menschen davon abhält, aktiv zu sein.

Sanaz: Unsere Situation als feministisches Kollektiv, das zu Iran arbeitet, ist ähnlich. Für uns in der Diaspora ist Krise ein Dauerzustand. Viele von uns haben Bezugspersonen in Iran, alles ist immer auch durch staatliche Repression beeinträchtigt. Die meisten Leute in unserer Gruppe sind prekarisiert, viele haben irgendwann aufgegeben, aus Angst, den Aufenthaltsstatus oder Job zu verlieren. Als selbstorganisierte Gruppe haben wir dafür keine langfristigen Lösungen gefunden.

Was wir zudem stark wahrnehmen, ist fehlende Solidarität zwischen unterschiedlichen Kämpfen. Es ist nicht gelungen, zum Beispiel Kämpfe, die zwar verschieden sind, aber alle mit Repression zu tun haben, miteinander zu verbinden. Unsere Idee war ja, zu sagen: Hey, es gibt einen riesigen Aufstand in Iran gegen staatliche Repression, vielleicht wäre es ein super Moment, um weitere Kämpfe zu führen, aber die mentality von Antimilitarismus und Anti-Polizei ist oft so schwammig: Plötzlich ist dann alles doch nicht mehr so schlimm, auch in linken Kreisen. Allein, was wir hier in den letzten Wochen in Berlin auf den Straßen erlebt haben – die pauschalen Verbote von Versammlungen mit Palästina-Bezug, die Kriminalisierung und Militarisierung ganzer Stadtteile und Bedrohung ihrer Bewohner*innen – war für uns, als Menschen, die unter einem autoritären Regime gelebt haben, ein krasses Zeichen.  

Faheem: Seit dem Krieg in der Ukraine ist auch in Bezug auf Nato als imperialistisches Bündnis und Antiimperialismus im Sinne von »Der Hauptfeind steht im eigenen Land« vieles von den kleinen Fortschritten, die wir in den Jahren zuvor gemacht hatten, wieder komplett rückgängig gemacht worden. Jetzt steht wieder die Logik des Geringeren von zwei Übeln im Vordergrund.

Hêlîn: Das würde ich mal aufgreifen: Die Befreiung, die wir anstreben, dürfen wir niemals in die Hände von Staaten oder reaktionären Kräften legen. Wir müssen immer schauen, dass wir eine eigene progressive Alternative und Selbstorganisierung schaffen. Es sollte nicht nur darum gehen, gegen wen oder was wir sind, sondern auch, wofür wir eigentlich sind und was wir erkämpfen wollen. Ich glaube, das ist sehr wichtig, fehlt aber oft in Debatten: Dass wir uns nicht zwischen zwei Übeln entscheiden müssen, sondern eine dritte Alternative aufbauen können und müssen und keine Kompromisse eingehen, nicht darauf warten dürfen, dass irgendein Staat uns etwas gibt.

Mich treibt in dem Zusammenhang noch etwas anderes um, und zwar, dass so viele Leute sich entradikalisieren dadurch, dass sie in Vereine, NGOs usw. gehen. Das ist ein Problem, das ich in den vergangenen Jahren echt oft erlebt habe: Stabile Leute, die systemkritisch und revolutionär eingestellt sind, gehen zum Beispiel in NGOs, und ob sie es wollen oder nicht – da findet oft ein Prozess der Einbindung ins System statt. Man wird abhängig von teilweise fragwürdigen Stiftungen und muss Prinzipien und Werte über Bord werfen. Ich glaube, da geht echt viel revolutionäres Potenzial verloren.

Johanna: Da möchte ich dir zustimmen Hêlîn: Es geht total viel revolutionäres Potenzial verloren dadurch, dass so viele in NGOs gehen – ich finde darüber hinaus auch dadurch, dass so viele symbolische Politik machen. Ich glaube, wir brauchen dringend eine strategische Straffung: Wir müssen uns davon verabschieden, Demos und Kampagnen zu organisieren und stattdessen revolutionäre Strukturen aufbauen, also: Macht im Betrieb und in Stadtteilen. Ich schaue mir seit über 20 Jahren Demos und Kampagnen an und finde, dass die generell nicht erfolgreich waren und dass wir unfassbar viel Energie verloren haben. Daraus sollten wir Schlüsse ziehen. Solange wir mit dem Gesicht zu den Herrschenden kämpfen und Dinge von ihnen fordern, werden wir bestenfalls kosmetische Veränderungen erreichen. Sobald wir uns aber von den Herrschenden abwenden und unser eigenes Ding machen, bleibt die Energie, die wir dafür aufwenden bei uns in Form von Kontakten, Netzwerken, schlagkräftigen Nachbarschaftsorganisationen, organisierten Belegschaften, erfolgreichen Streikwellen etc. Und da würde ich dir, Christian, widersprechen: Du hast von einem Organisationsfetisch gesprochen; ich glaube, wir brauchen Organisierung und zwar so viel wie möglich.

Christian: Ich finde den Punkt, den Hêlîn angesprochen hat, total wichtig, denn er hilft bei der Beantwortung der Frage, warum wir so marginalisiert sind: Ja, weil wir uns immer wieder einkaufen lassen! Die Arbeitsmärkte für Linke sind heute: NGOs, Uni, Gewerkschaften, irgendwelche Bildungseinrichtungen. In den 1970ern hatten wir einen Ehrenkodex: Nimm nie Geld für deine politische Arbeit. Okay, das kann man nicht unbedingt durchhalten, aber es steckte das Wissen darin, dass sich, sobald du dich bezahlen lässt, ohne dass du es selbst merkst, Verhaltensweisen einschleichen und du dich anpasst. Wir haben damals zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Sind in die Betriebe gegangen, haben versucht, dort zu agitieren, und haben uns so auch finanziert. Wir hatten es damals allerdings noch leichter, der Sozialstaat war besser dafür zu gebrauchen. Ich habe zum Beispiel immer ein halbes Jahr in der Fabrik am Band gearbeitet, dann hatte ich genug Geld und konnte zwei Jahre Arbeitslosengeld kassieren und davon leben. Das geht heute nicht mehr. Trotzdem: Um auf kommende Massenbewegungen vorbereitet zu sein, müssen wir auch raus aus der Komfortzone.

Dave: Ich möchte anknüpfen an die dritte Option, die von Hêlîn angesprochen wurde: Selbstverwaltung und Gegenmacht aufbauen, die revolutionären Strukturen, von denen Johanna gesprochen hat. Ich möchte das unterstreichen, und darauf hinweisen, dass die Enttäuschungen, die wir trotz riesigen Mobilisierungspotenzials in den letzten Jahren erlebt haben, einen gemeinsamen Nenner hatten: Man hat sich dabei immer in irgendeiner Form auf den Staat verlassen – Gesetzentwurf, staatliche Intervention einfordern und so weiter. Das hat nie etwas gebracht.

Christoph Wälz: An dieser Stelle macht es Sinn, etwas zur Rolle der deutschen Gewerkschaften zu sagen. Gewerkschaften sind ja potenziell eine Form der Gegenmacht im Kapitalismus. Aber die Ausgangslage ist, dass die DGB-Gewerkschaften die Sozialpartnerschaft praktizieren und damit die Spielregeln des kapitalistischen Systems erstmal grundlegend akzeptieren. Wir hatten gerade die Tarifrunde bei den Länderbeschäftigten, was ein typisches Beispiel für eine völlig eingefahrene Tarifroutine ist, wo es schon völlig aus der Routine herausfällt, wenn es mal vier statt drei Verhandlungsrunden gibt. Außerdem gab es diese Woche ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Streikrecht für Beamt*innen, wo sich meine Gewerkschaft, die GEW, 14 Jahre lang durch die Instanzen geklagt hat, in dieser Zeit aber den Kampf um das Streikrecht auf der Straße und in den Betrieben eingestellt hat. Das zeigt ein Problem in den DGB-Gewerkschaften auf: Es gibt eine große Rechtsgläubigkeit, anstatt strategisch auf die Ermächtigung der Betroffenen zu setzen.

Angesichts der sich zuspitzenden Klimakrise gerät das aber an Grenzen. Wir stehen vor der Herausforderung, den fossilen Kapitalismus abzuschaffen, und das lässt sich nicht in Form von Tarifverträgen oder Gerichtsurteilen über die Bühne bringen. Wir müssen deshalb als Gewerkschaften in kurzer Zeit fähig werden, den politischen Massenstreik zu führen. Beschäftigte müssen sich befähigen, zur Not auch selbstständige Streiks zu führen, wenn die gewerkschaftlichen Apparate notwendige Schritte verhindern.

In den Gewerkschaften gibt es aber derzeit auch wichtige Bewegungen in die richtige Richtung, also weg von den alten Mobilisierungsroutinen hin zu Experimenten mit strukturbasiertem Organizing. Die Krankenhausbewegung ist da meiner Ansicht nach ein Fanal gewesen, mit dem neue Maßstäbe gesetzt wurden für Selbstermächtigung, Kampf um Mehrheiten und gewerkschaftlichen Machtaufbau. Das weist den Weg, sowohl wie Gewerkschaften wieder kampffähig als auch wie sie zu einem Faktor in den Auseinandersetzungen angesichts der Klimakrise werden können.

Christian: Das Grundproblem der ökologischen Frage ist doch, dass wir alle zu viel arbeiten. Arbeit ist Energie, verbraucht Energie, unsinnige Produktion, Bullshit-Jobs – das alles verbraucht Energie. Das heißt, wir müssen einen radikalen Kampf gegen Arbeit wieder etablieren, bei dem grundlegend infrage gestellt wird, was für einen Unsinn wir hier eigentlich treiben. Das führt dann wieder zum Problem mit der gewerkschaftlichen Institutionalisierung, und das hat wiederum etwas mit der globalen Spaltung der Welt zu tun. Gewerkschaften sind halbstaatliche Institutionen, die vom Staat Hoheitsrechte bekommen haben, an denen nicht getastet wird. Wann und wie ist das passiert? Genau, im Kontext von kolonialistischer und postkolonialistischer Spaltung der Welt – es kann diese Form der Befriedung im globalen Norden nur geben, weil der globale Süden so arm und ausgebeutet ist. Davon abstrahieren wir oft: Das imperialistische Gefälle der Welt ist auch mit dafür verantwortlich, warum hier Klassenkämpfe so wenig radikal sind, so kontrolliert und eingebettet ablaufen und der Hass auf entfremdete Arbeit keinen Ausdruck findet. So sehe ich die Verzahnung zwischen Klassenkämpfen, ökonomischen und globalen Kämpfen.  

Renate: Ich stimme euch in vielem zu. Ich denke aber, dass wir, wenn wir über die aktuelle Situation sprechen, die verschiedenen Kritiken am Kapitalismus, an der Lohnarbeit bündeln müssten. Es geht jetzt – angesichts der Klimakrise – darum, dass relativ schnell, so schnell es möglich ist, um überhaupt noch was zu retten, Ideen und Praktiken her müssen, die die Art und Weise, wie produziert wird, radikal verändern können. Damit wir die Klimakatastrophe aufhalten können. Wir können nicht in der alten Weise weitermachen.

Ich hatte vorhin ja schon gesagt, dass ich die Lage als vorrevolutionär wahrnehme – das war ein bisschen provokativ, aber was ich meine, ist: dieses Gefühl, das ich auch 1989 hatte, also vor dem Herbst, ein Gefühl, das damals alle hatten: Es geht nicht mehr so weiter, es muss irgendwas passieren. Das ist jetzt wieder da. Linke sollten deswegen im Augenblick vor allem darüber nachdenken, wie eine radikale Wendung in der Produktionsweise erfolgen kann. Denn wenn es so weit ist, wenn wirklich etwas passiert, dann muss man vorbereitet sein. Das ist auch eine Erfahrung von 89.

Tatjana: Ich beobachte positiv, dass die Klimabewegung sich mittlerweile viel mehr in die Richtung Klimakrise und Klassenkampf orientiert, es gibt definitiv einen großen Turn weg von 2019 Fridays For Future, dieser Art von Streik. Gleichzeitig ist es aber auch nicht so leicht. Beispiel Tesla Grünheide. Da kam in der Klimabewegung die Frage auf: Wie gehen wir mit den Arbeitenden um, wie können wir die Leute auf unsere Seite bekommen? Es ist aber schwer, weil die Menschen, die dort arbeiten, ihre Arbeit eigentlich nicht verlieren können. Wir müssen uns als Linke also die Frage stellen, wie wir das monetär ausgleichen könnten, zum Beispiel durch Solidaritätskassen, damit die Leute, die streiken und potenziell ihren Job verlieren, auch außerhalb des Sozialstaates, der Arbeitslose diskriminiert, monetär aufgefangen sind.

Christoph: Wie auch Renate bin ich der Meinung, dass die Frage von Klima und Klassenkampf entscheidend ist, da das Klima einfach alle Lebensfragen besonders der jungen Generation betrifft. Aber alternative Ideen erfordern auch eine Gegenmacht in den Betrieben, und deshalb finde ich den Punkt von Tatjana wichtig, den Kontakt zu Metall-Belegschaften zu suchen und die Schwierigkeiten, die da nun einmal bestehen, nicht auszublenden – natürlich gibt es die Sorge um den Arbeitsplatz.

Die IG Metall fokussiert strategisch auf eine »Antriebswende«, die Umstellung vom Verbrennermotor zur E-Mobilität. Das bringt aber keine Reduktion des Materialverbrauchs, es geht in erster Linie darum, den Weiterbetrieb der Autokonzerne zu ermöglichen. Ich glaube, dass die Hoffnungen der Belegschaften, so ihren Lebensstandard weiter erhalten zu können, letztlich nicht weit tragen werden. Von daher finde ich Ansätze, die es heute schon im Kleinen gibt, wo Arbeiter*innen sich Gedanken über eine Umstellung der Produktion machen, so immens wichtig, weil das eine Kraft ist, die wir brauchen, wenn wir über eine ganz andere Produktionsweise nachdenken.

Bezüglich der Gewerkschaften habe ich, wenig verwunderlich, eine andere Einschätzung als Christian. Aus meiner Sicht sind das hochgradig widersprüchliche Organisationen, wo es immer Ansätze zu Gegenwehr gibt, selbst wenn Gewerkschaften ein starker Ordnungsfaktor sind. Entlang dieser Widersprüche lohnt es sich für Linke zu arbeiten. Die Krankenhauskämpfe der letzten Jahre hätte es beispielsweise nicht gegeben, wenn nicht vor mehr als zehn Jahren Linke an der Charité angefangen hätten, innerhalb von ver.di um einen Strategiewechsel der Gewerkschaft im Krankenhausbereich zu kämpfen.

Zwei: Auch wenn Gewerkschaften, wie Christian sagt, mitunter wie halbstaatliche Institutionen fungieren, bieten sie doch auch Ansatzpunkte für Menschen, beispielsweise im Betrieb, um erste Schritte zu gehen, nicht allein zu bleiben mit dem Konflikt der Lohnarbeit oder der Inflation und gesellschaftlichen Isolation. Das ist auch für uns wichtig, um nicht unter uns, in linken Zirkeln zu bleiben. Ich sehe da, also bei Fragen der materiellen Existenz und der Arbeit, einfach weil das so viele betrifft, einen entscheidenden Ansatzpunkt, um gegen die aufsteigende Rechte anzukommen.

Johanna: Was Renate gesagt hat, also dass wir uns darauf konzentrieren müssen, angesichts der Klimakrise eine andere Produktionsweise durchzusetzen, stimmt. Aber das ist etwas, was man sich nicht einfach ausdenkt und dann umsetzt, sondern dafür muss man auf eine Revolution hinarbeiten. Deswegen ist es wichtig, dass wir uns klarmachen, dass wir eine vereinte revolutionäre Bewegung aufbauen müssen. Das bedeutet auch, dass wir anders miteinander umgehen müssen, viel freundlicher, viel offener, und uns eben als Teile einer Bewegung begreifen, die zusammenwachsen muss, indem sie in eine gemeinsame strategische Ausrichtung teilt. In dem Zusammenhang brauchen wir auch, wie Tatjana sagt, Solidaritätskassen. Menschen, die sich den bestehenden Verhältnissen widersetzen, indem sie sich zum Beispiel im Betrieb organisieren, müssen ein Umfeld haben, die müssen wissen, dass es beispielsweise einen Solidaritätsfonds gibt, wenn sie ihren Job verlieren oder wenn Teile ihres Lohnes nicht mehr ausgezahlt werden, wie es bei den Gorillas-Arbeiter*innen passiert ist, sobald sie einen Betriebsrat gegründet hatten. Oder dass sie, wenn sie streiken wollen, mit Unterstützung von außen rechnen können. Denn ohne militante Kerne in den Betrieben, die am Start sind, wenn es darum geht die Produktion zu übernehmen und umzuformen, werden wir nichts erreichen. Oder, wie es in »Der laute Frühling« heißt: »Wenn du um Erlaubnis fragen musst, um auf die Toilette gehen zu können, wie kannst du dir dann vorstellen, an vorderster Front für eine neue Gesellschaft zu kämpfen? Das geht nicht.«

Erik: Wenn ihr von Arbeit sprecht, dann wird es immer in einem Zusammenhang von Betrieb, Lohn, Gewerkschaft und Produktion gestellt, aber der Großteil der Arbeit ist unbezahlte Arbeit, und die findet nicht gewerkschaftlich organisiert, sondern in den Haushalten statt und lässt sich auch nur ganz schwer bestreiken. Das ist ein Problem, das der Marxismus meines Erachtens schon von Anfang an hat: dass Reproduktionsarbeit nicht als Teil der gesellschaftlichen, politischen Sphäre behandelt wird. Ich glaube, dass das aber was ist, an dem wir stärker ansetzen können. Also wenn man in Cottbus am Bahnhof aussteigt, dann wird kaum noch geworben mit »Kauf mal was!«, sondern »Arbeite irgendwo!«. Das liegt daran, dass es einen krassen Fachkräftemangel gibt, weil jetzt ganz viele in Rente gehen. Also: Es gibt die Lohnarbeitenden, und die werden teilweise – also die, die noch da sind – relativ gut bezahlt. Aber was halt nicht oder sehr schlecht bezahlt wird, ist die häusliche, meist weibliche Arbeit, die bekommt jedoch zugleich gesellschaftlich eine immer größere Bedeutung. Deswegen finde ich, dass wir gerade in Bezug auf den Osten und die Provinz viel stärker über soziale Daseinsvorsorge nachdenken müssen.

Christian: Ich verbreite jetzt mal ein bisschen Hoffnung. Aus meinen politischen Erfahrungen der letzten 50 Jahren kann ich euch sagen: Ihr könnt nicht viel machen, und das ist die Hoffnung. Wir leben unter der verdinglichten Macht des Kapitals, es ist eine fetischhafte Macht, die bewegt sich selbst, in Konjunkturzyklen, hat ihre Aufs und Abs, da passiert alles Mögliche, da können wir nicht viel dran ändern. Andererseits sind wir für Massenmobilisierungen darauf angewiesen, dass da etwas passiert, sprich: Es muss Krisen geben. Und da bin ich gar nicht so pessimistisch: Die ganzen Blasen, die sich gerade aufbauen, werden in den nächsten zwei, drei Jahren zusammenkrachen. Wir werden etwas wie 2008 in größerer Dimension erleben. In den daraus resultierenden chaotischen Situationen entstehen Freiheiten, Möglichkeiten, es so oder so zu ändern. Wir müssen uns darauf vorbereiten. Das ist, was wir immer wieder erleben: Linke sind nicht vorbereitet.

Wenn es dann zu Massenbewegungen kommt, erfinden die Menschen eigene Organisationsformen: Räte; in Ägypten war es der Tahrir-Platz und so weiter. Das meinte ich, Johanna, mit dem Organisationsfetisch, also dass die Linke sich diesbezüglich nicht überschätzen soll. Das heißt aber natürlich nicht, dass sie sich nicht vorbereiten muss. Im Gegenteil: Ob es zu wirklichen sozialen Bewegungen kommt, liegt nicht in unserer Hand, aber ob wir darauf vorbereitet und dann in der Lage sind einzugreifen, schon.