Viel bewegt, wenig gewonnen

Vincent Bevins: Ich habe Massenbewegungen in den 2010er Jahren untersucht, die groß genug wurden, um Regierungen zu stürzen oder grundlegend zu destabilisieren. Sie alle schufen zumindest das Potenzial für etwas, das über einen Protest hinausging. Inhaltlich lassen sich viele dieser Bewegungen als anti-neoliberal lesen, implizit und explizit als Antwort auf das Versagen der Regierungen nach der Finanzkrise von 2008 und als Antwort auf die Krise der Repräsentation, was bedeutet, dass Demokratien entweder geschwächt oder gar nicht vorhanden waren. Die konkreten Antworten der einzelnen Bewegungen mögen unterschiedlich gewesen sein. Gemeinsam war ihnen  jedoch eine bestimmte hegemoniale Form der Mobilisierung: Ein scheinbar spontaner, führungsloser, digital koordinierter und horizontal ausgerichteter Massenprotest im öffentlichen Raum. Dabei kopierten die Aktivist*innen in ihren jeweiligen Ländern häufig etwas, das sie zuvor anderswo gesehen hatten – vor allem bei den Revolutionen in Tunesien und Ägypten.

Im letzten Viertel des 20. Jahrhunderts kam es zu einer erheblichen Schwächung der organisierten politischen Kräfte, die bis dahin auf strukturelle Ungerechtigkeiten reagiert hatten. Parteien, Gewerkschaften, Organisationen der Arbeiter*innenklasse und der Zivilgesellschaft – viele von ihnen wurden in der Ära des globalen Neoliberalismus dezimiert, in autoritären Staaten zerschlagen. Damit wurden nicht nur bestimmte Antworten auf Ungerechtigkeiten schwieriger. Noch schwieriger wurde es, sich solche überhaupt vorzustellen. Eine ganze Generation politischer Subjekte war vom Neoliberalismus geprägt aufgewachsen. Ideologisch gewannen parallel dazu einige antiautoritäre und anti-hierarchische Ansätze nach dem Zerfall der Sowjetunion und dem Aufkommen der Antiglobalisierungsbewegung an Einfluss. Nicht zuletzt wurde es in diesen Jahren durch die digitale Kommunikation vergleichsweise einfach, Menschen sehr schnell auf die Straße zu bringen. Während Mobilisierungen durch klassische politische Akteur*innen für die Medien wenig Nachrichtenwert hatten, galten diese digital koordinierten und unvorhersehbaren Mobilisierungen als aufregend und neu. Es waren also materielle und ideologische Faktoren, die diese Form in den 2010er Jahren nicht zur einzigen, aber zur einfachsten Möglichkeit des Protestes machten.

Die Massenproteste waren mehrfach so erfolgreich, dass tatsächlich revolutionäre Situationen entstanden. In den meisten Fällen waren die Protestbewegungen, die zeitweise nur aus Millionen von Individuen mit unterschiedlichen Vorstellungen bestanden, jedoch nicht in der Lage, diese Situationen zu nutzen und den konterrevolutionären Gegenbewegungen standzuhalten. Als der ersehnte Aufstand kam, sahen die Bewegungen mit Entsetzen, wie die Möglichkeiten, die sie geschaffen hatten, von gut organisierten und zynischen Kräften ausgenutzt wurden – manchmal von reaktionären Elementen, manchmal von nationalen Eliten, manchmal von internationalen imperialistischen Mächten. Wenn man nun ein sehr vereinfachtes Spektrum auf die Befragten anwendet, kann man sagen, dass alle in den letzten Jahren ihre Lehren gezogen haben. Alle, die ihre Meinung änderten, und das waren die meisten, bewegten sich in dieselbe Richtung.

Sie entwickelten sich weg von Strukturlosigkeit und hin zu einer eher leninistischen Organisierungstradition – was nicht bedeutet, dass sie alle Leninist*innen geworden sind. Aber keine*r der Aktivist*innen kam mit dem Wunsch nach mehr Spontaneität aus dem Jahrzehnt hervor. Eine Schlussfolgerung war damit auch, dass man nicht alle Werkzeuge, die funktionieren, entsorgen sollte, nur weil sie in der Sowjetunion verwendet wurden.

Der Kontext in Brasilien ist hier sehr interessant: 2013 organisierte das Movimento Passe Livre, eine Gruppe von Linken und Anarchist*innen, Proteste gegen eine Erhöhung der Busfahrpreise. Es kam zu Polizeigewalt, die – medial vermittelt – zu einer massiven Mobilisierung führte, während das Land von der Arbeiterpartei und Dilma Rousseff regiert wurde. Auf den Straßen herrschte Euphorie, doch die linken Gruppen, die die Proteste initiiert hatten, waren überfordert. Was folgte, war sehr beunruhigend. Rechte Gruppen übernahmen und bestimmten die Dynamik, und einige Jahre später wurde der extrem rechte Jair Bolsonaro Präsident. Das globale Atlas-Netzwerk, oft als die »neoliberale Komintern« bezeichnet, spielte bei diesen Entwicklungen eine wichtige Rolle: Es unterstützte eine Gruppe junger Rechter, die während der Proteste aktiv wurden. Sie erhielten nicht nur finanzielle und organisatorische Hilfe, sondern auch taktische Tipps. So konnten sie sich in der Gemengelage durchsetzen, die durch den unerwarteten Aufstand entstanden war.

Viele der Menschen, mit denen ich gesprochen habe, sind zu dem Schluss gekommen, dass auch heute eine internationale Koordination notwendig ist. Sie erkannten auch an, dass das Internet neue Möglichkeiten der Solidarität geschaffen hat. Diese Möglichkeiten können sich aber nicht darin erschöpfen, einfach Taktiken aus dem Ausland zu kopieren und bei sich anzuwenden. Es müsse zu einem echten Austausch und Wissenstransfer kommen. Aber das ist leichter gesagt als getan. Auch wenn inzwischen für viele eine international koordinierte Bewegung wünschenswert ist – es ist immer noch unglaublich schwierig, die Akteur*innen zusammenzubringen.

Wenn ich etwas verallgemeinern kann, dann ja. Viele der Aktivist*innen haben am Ende der Protestdekade die Bedeutung von Gewerkschaften für wichtiger eingeschätzt als am Anfang. Heute versuchen viele von ihnen die Macht der Arbeiter*innenklasse wieder aufzubauen, Verbindungen zu den Gewerkschaften aufrechtzuerhalten oder Streiks in ihre eigenen Kampfmittel zu integrieren. Ein Beispiel dafür ist die Occupy-Bewegung in den USA. Viele der Aktivist*innen, die sich dort radikalisiert haben, haben sich später in der Kampagne von Bernie Sanders und dann in Gewerkschaften organisiert. Zuletzt spielten sie eine wichtige Rolle bei den Streiks der United Auto Workers. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen auch, dass diese Entwicklung Sinn macht. So ist es zwar richtig, dass die organisierte Arbeiter*innenklasse auf fatale Weise geschwächt ist. Gleichzeitig spielten die Gewerkschaften in allen Fällen, in denen Protestbewegungen in jüngster Zeit etwas erreicht haben, eine wichtige Rolle. In Tunesien etwa hatte sich die relativ starke und unabhängige Gewerkschaft UGTT im entscheidenden Moment hinter die Revolution gestellt. In Chile konnten die Hafenarbeiter*innen mit Streiks die Regierung zwingen, die Proteste ernst zu nehmen. In Brasilien spielten die Gewerkschaften eine zentrale Rolle bei der Verteidigung der Demokratie gegen die Regierung Bolsonaro. Es hat sich gezeigt, dass diese Organisationen trotz ihrer Schwächung immer noch nützlich sind.

Einige der grundlegenden Annahmen, die von Teilen der antiautoritären Linken vertreten werden, wurden in den 2010er Jahren entzaubert. Viele dort glaubten, dass wenn nur genügend Menschen auf die Straße gehen, das immer irgendwie gut und fortschrittlich ist und man sich automatisch in die richtige historische Richtung bewegt. Der Massenprotest im öffentlichen Raum ist jedoch nur eine Taktik und diese kann von jedem eingesetzt werden. Für den Einsatz von bestimmten Taktiken kann es dann wiederum entweder einen richtigen oder einen falschen Zeitpunkt im Rahmen einer übergeordneten Strategie geben.

Als fortschrittliche Bewegung muss man durch eine rigorose Analyse der Machtstrukturen und materiellen Kräfte genau bestimmen, wann es Sinn macht, eine Regierung zu destabilisieren, und wann nicht. Maximale Destabilisierung ist dann klug, wenn man genau weiß, dass es etwas Besseres gibt, das die derzeitige Ordnung ersetzen kann. Wenn die eigene Gruppe sehr gut organisiert ist, schnell mobilisieren kann und über viel Unterstützung in der Bevölkerung verfügt, kann es Sinn machen, entsprechende Aktionen durchzuführen und selbst die Macht zu übernehmen. Es gibt aber auch andere Situationen, in denen es besser ist, abzuwarten und die eigenen Kräfte aufzubauen. Ein zentrales Problem der vergangenen Protestdekade war, dass Bewegungen den Machteliten den Krieg erklärt hatten, aber keine Armee besaßen. Die Kräfte der Bewegungen waren für diese Auseinandersetzung nicht bereit gewesen – die gut organisierten Eliten schon.

Ein wichtiger Punkt ist, dass eine Bewegung erkennen muss, wann eine Vermittlung mit den Machtstrukturen möglich ist und wann nicht. Die Politik etwa der Welthandelsorganisation oder des Internationalen Währungsfonds ließe sich durch Massenproteste kaum beeinflussen. In Brasilien hingegen gab es 2013 mehr Vermittlungsmöglichkeiten als 30 Jahre zuvor, als dort noch eine Militärdiktatur herrschte. In den USA wiederum sind die Spielräume in den vergangenen 30 Jahren stark geschrumpft. Im Globalen Norden und Süden kann man gegenläufige Tendenzen beobachten. Im letzteren sind erstmals seit langem wieder Spielräume für Interaktionen zwischen Protestbewegungen und Regierungen zu erkennen. Zugleich – und dies ist der zweite Aspekt – sind die Folgen gescheiterter Aufstände und Revolutionen im Globalen Süden trotzdem noch ganz andere.

Ein Aktivist aus Ägypten kritisierte: Wenn eine Massenprotestbewegung in New York oder Paris scheitert, könne man immer noch eine Karriere in den Medien oder an der Universität machen und Bücher schreiben. Wenn die Revolution in Ägypten scheitert, landen all deine Freund*innen im Gefängnis oder werden getötet. Er hatte den Eindruck, dass es für manche Aktivist*innen im Globalen Norden gar nicht entscheidend ist, ob die Revolution wirklich gelingt. Sie würden sich im Theoretisieren verlieren oder im Versuch, einen »perfekten« oder »moralisch reinen« Aufstand zu erreichen. Der dritte Aspekt ist die Gefahr, dass ein Machtvakuum im Globalen Süden leichter von imperialistischen oder ausländischen Kräften ausgenutzt werden kann.

Das augenfälligste Beispiel ist Libyen, wo die Nato die berechtigte Kritik an der Regierung von Muammar al-Gaddafi als Vorwand für einen Regimewechsel nutzte, der das ganze Land zerstörte. Auch in Bahrain wurde deutlich, dass Saudi-Arabien und der Golf-Kooperationsrat den Aufstand gegen die sunnitische Minderheitsmonarchie niederschlagen wollten. In Brasilien war die Einflussnahme subtiler, als die Antikorruptionskampagne gegen Lula da Silva von den US-Behörden unterstützt wurde. Im Allgemeinen ist dies auch einer der Gründe, warum die marxistisch-leninistischen Parteien in Lateinamerika oft sehr vorsichtig sind – sie sind besorgt über die Möglichkeit einer US-Invasion oder eines von den USA unterstützten Putsches.

Die Medienberichterstattung spielte zweifellos eine wichtige Rolle bei der Auslösung der Massenmobilisierungen – vor allem nach Fällen von Polizeigewalt. Doch während der Aufstände waren viele Protestierende entsetzt, als einige Journalist*innen plötzlich auftauchten und so taten, als seien die Bewegungen prowestlich oder proamerikanisch, obwohl sie sich selbst als antiimperialistisch verstanden. Nach einigen Jahren kamen sie zu dem Schluss, dass der horizontal strukturierte Massenprotest besonders anfällig dafür machte, von außen einen Sinn aufgezwungen zu bekommen. Die Struktur der Konzernmedien sorgte dafür, dass die progressiven Ideen der Proteste unsichtbar und Narrative gestärkt wurden, die Individualismus idealisierten. Am Ende der Dekade haben viele Aktivist*innen aufgehört, daran zu glauben, dass die Konzernmedien bei der Verbreitung ihrer Botschaften als Verbündete betrachtet werden können.

In den 2010er Jahren hatten die Befragten den klaren Wunsch, das globale System zu verbessern. Dafür waren sie bereit, Risiken einzugehen, zu kämpfen, zu sterben. Heute haben sie bestimmte Annahmen über den Protest aufgegeben, aber nicht den Kampf für eine bessere Welt und auch nicht ihre Hoffnung. Wenn ihnen das alles nicht mehr wichtig wäre, hätten sie mir nicht für dieses Buch von ihren zum Teil tragischen Erlebnissen erzählt. Damit wollen sie ihren Beitrag zu einem globalen Gespräch leisten, das aus den Grenzen und Besonderheiten der Kämpfe der 2010er Jahre lernen kann. Damit die globale Linke gestärkt in die 2020er und 2030er Jahre zurückkehren kann. Wenn es nicht mehr den Willen gäbe, das globale System zu verändern, wären wir in einer schwierigen Situation. Wenn wir feststellen, dass dies ein Problem der richtigen Taktik ist, kann aus einer pessimistischen Geschichte schnell eine optimistische werden.

Die aktuellen Krisen sind real. Wir sehen heute eine Reihe von rechtspopulistischen und reaktionären Antworten darauf, die gefährlich sind und bekämpft werden müssen. Hinzu kommt eine relative Schwächung der USA im globalen System. Vor allem die lateinamerikanische Linke hofft, dass die Transformation zu einer multipolaren Weltordnung mehr Experimente mit Sozialdemokratie und Sozialismus ermöglicht und die Autonomie von Bewegungen im Globalen Süden stärkt. Gleichzeitig ist der Albtraum vieler Menschen ein realer Kalter Krieg zwischen den USA und China. Unter den Bedingungen einer aggressiven bipolaren Fragmentierung des Weltsystems könnte dann jede Politik, die von dem abweicht, was die jeweilige Großmacht anstrebt, zur Feinderklärung und eigenen Vernichtung genutzt werden. Das globale System ist jedenfalls in Bewegung; es bietet einige Chancen und viele Gefahren. Viele der Befragten in meinem Buch haben die Lektion gelernt: Es wäre falsch, darauf zu hoffen, dass etwas Besseres spontan und auf magische Weise wie von selbst entsteht.